Vorlage-Nr.:

314/2012

Az.:

101 Kathrin Baessler

Datum:

23.10.2012



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

25.10.2012

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Von den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Kenntnis zu nehmen.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat

Kenntnisnahme

öffentlich

25.10.2012

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


Sachdarstellung und Begründung:

 

Gemeinderat am 27. September 2012:

 

Der Gemeinderat beschließt, der GWG-Gruppe die Veräußerung des Grundstücks mit der Flst. Nr. 4220/5 in Aussicht zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt hierzu die erforderlichen Vertragsgrundlagen mit der GWG-Gruppe abzustimmen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltung zu ermächtigen mit dem Investor einen Modernisierungsvertrag über die Modernisierung des Wohnhauses Kirchstraße 5 sowie einen Ordnungsmaßnahmenvertrag über die Durchführung von Abbruch- und Abbruchfolgemaßnahmen abzuschließen. Das Back- und Waschhaus wird nicht erworben. Die Verwaltung wird ermächtigt mit dem Investor/den Investoren einen Modernisierungsvertrag über die Modernisierung des Back- und Waschhauses abzuschließen. Die Ausgleichsbeträge werden endgültig abgelöst.

 

Der Gemeinderat beschließt den Erwerb des Flurstücks Nr. 5472, Rudolf-Diesel-Straße.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 04. Oktober 2012:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt das Pachtverhältnis über das städtische Flurstück Nr. 1942, Im Moldengraben mit der Firma Kornwestheimer Transportbeton GmbH und Co KG, Remseck um ein weiteres Jahr -somit bis zum 31.12.2013- zu den bisherigen Konditionen zu verlängern.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 09. Oktober 2012:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt, die Klangbrunnen- Anlage am Bahnhofsvorplatz aufgrund der unverhältnismäßig hohen Kosten für die Instandsetzung der beschädigten Stele, Frau Hoffleit zum eigenen Abbau und zur eigenen Verwendung zur Übereignung anzubieten oder anderenfalls ersatzlos auf eigene Kosten zurückzubauen und zu entsorgen.

Im Falle des Rückbaus durch die Stadt Kornwestheim werden gemäß Grobkosteneinschätzung des Stadtbauamts rd. 10.000 EUR veranschlagt. Der Rückbau erfolgt noch in diesem Jahr.

Hinsichtlich Ersatzmaßnahmen werden im Zusammenhang mit der zukünftigen Umgestaltung der Güterbahnhofstraße entsprechende Vorschläge durch das Stadtplanungsamt erarbeitet und vorgestellt.

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik fasst den Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans im Bereich des Grundstücks Parz. Nr. 224/2 an der Pfarrer-Hahn-Straße.

 

Sozialausschuss am 16. Oktober 2012:

 

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 18. Oktober 2012:

 

Der Verwaltungs-  und Finanzausschuss beschließt, auf der Grundlage des vorgelegten Finanzierungsschlüssels, der Fortsetzung des Nachtbusnetzes im Landkreis Ludwigburg, der Anpassung des Kreis-Nachtbusnetzes an den S-Bahn-Takt und der Übernahme der anfallenden Kosten in Höhe von voraussichtlich 10.600 EUR (bisher ca. 6.100 EUR) zuzustimmen.

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen