Vorlage-Nr.:

288/2013

Az.:

Planen Bauen Umwelt

Datum:

12.06.2013



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Betreff:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kindertagesstätte Salamander Areal" - Satzungsbeschluss

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

Lageplan, Planunterlagen, Abwägung, Begründung, Anlage 4, Schallimmissionsprognose mit Ergänzung, Durchführungsvertrag, Satzung.

Die Schallimmissionsprognose mit Ergänzung wurde dem Gemeinderat bereits beim erneuten Entwurfsbeschluss vorgelegt und ist deshalb der Vorlage nur elektronisch beigefügt.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kindertagesstätte Salamander-Areal“ wird gefasst.

 

Beratungsfolge:

Vorlage an

zur

Sitzungsart

Sitzungsdatum

Beschluss

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorberatung

öffentlich

02.07.2013

 

Gemeinderat

Beschlussfassung

öffentlich

11.07.2013

 

 

 

Haushaltsrechtliche Deckung

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

 

Entfällt

 

 

 

 

 

 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Salamander Areals plant die Immovation AG im Bereich der früheren Werksfeuerwehr den Bau einer Kindertagesstätte. Vorgesehen sind 6 Krippengruppen mit je 10 Plätzen (0-3 Jahre) und 3 altersgemischte Gruppen mit je 15 Plätzen für Kinder von 2-6 Jahre.

Die Kindertagesstätte wurde bereits im Vorfeld in die Bedarfsplanung der Stadt Kornwestheim aufgenommen (Vorlage 348/2011).

Die Einrichtung soll von der Mahale gGmbH betrieben werden, die ein anerkannter Träger von Kindertagesstätten ist. Mit der Schaffung dieser Einrichtung kann sowohl aus gesamtstädtischer Sicht das bereits vorhandene Angebot in Kornwestheim v.a. auch vor dem Hintergrund der gesetzlichen Anforderungen sinnvoll ergänzt als auch die Entwicklung des Salamander – Areals als solches weiter attraktiviert werden.

 

Verfahren, Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit 

Nach dem Entwurfsbeschluss des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 25.09.2012 (Vorlage 275/2012) erfolgten in Abstimmung zwischen der IMMOVATION AG und dem künftigen Betreiber der Kindertagesstätte, der Mahale gGmbH, Änderungen an den Plänen für die Kindertagesstätte. Da es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt war aufgrund dieser Änderungen aus formalen Gründen ein erneuter Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan erforderlich, dieser wurde in der Sitzung am 11.12.2012 (Vorlage 422/2012) gefasst.

 

Aufgrund der Erhöhung der Gruppenanzahl der Kindertagesstätte und der daraus resultierenden baulichen Änderungen wurde ein erneuter Entwurfsbeschluss am 23.04.2013 für den Bebauungsplan erforderlich.

 

Die öffentliche Bekanntmachung des erneuten Entwurfsbeschlusses erfolgte am 08.05.2013, während der öffentlichen Auslegung vom 15.05. bis 05.06.2013 ist 1 Stellungnahme vom Landratsamt Ludwigsburg eingegangen. Die Abwägung ist im Anhang (Tabelle – Abwägung Fachbehörden) dargestellt. Es erfolgten lediglich Ergänzungen in den Hinweisen zum Boden- und Immissionsschutz. Von Seiten der Öffentlichkeit sind keine Stellungnahmen erfolgt.

 

Empfehlung der Verwaltung

Die Verwaltung empfiehlt, den o.g. Bebauungsplan als Satzung zu beschließen.

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Lageplan.pdfLageplan.pdf Planunterlagen.pdfPlanunterlagen.pdf Begründung_VEP KITA Salamander.pdfBegründung_VEP KITA Salamander.pdf Abwägung Fachbehörden.pdfAbwägung Fachbehörden.pdf Anlage 4 zum Durchführungsvertrag.pdfAnlage 4 zum Durchführungsvertrag.pdf Ergänzung Schallimmissionsprognose.pdfErgänzung Schallimmissionsprognose.pdf Schallimmissionsprognose.pdfSchallimmissionsprognose.pdf Satzung.pdfSatzung.pdf