Vorlage-Nr.:
312/2013
Az.:
FB 7 – Frau Oesterreicher
Datum:
01.07.2013
Bürgermeisteramt
Sitzungsvorlage
Gremium:
Gemeinderat
Am:
16.07.2013
Betreff:
Antrag der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Ortsverein Kornwestheim e.V. – Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Leitungs- und Reinigungsstelle
Anlage(n):
Mitzeichnung
Antrag mit Schreiben vom 11.10.2012
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Kornwestheim gewährt die Erhöhung des beantragten Zuschusses der AWO Kornwestheim e.V. in Höhe von 3.000 EUR pro Jahr.
Beratungsfolge:
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungsdatum
Beschluss
Beschlussfassung
öffentlich
Haushaltsrechtliche Deckung
Finanzielle Auswirkungen:
HHJ
Produkt
Bezeichnung
2013
31.60.00.00.00
Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Sachkonto
Erläuterung
Plan
Betrag
4318000
Zuweisungen und Zuschüsse
Überpl.
3.000,00
Deckungsvorschlag:
Deckung im Budget 3 "Soziales und Senioren" im Teilhaushalt 1 "Bürger und Soziales"
Sachdarstellung und Begründung:
Seit dem Jahr 1999 erhält die AWO einen Zuschuss für die in der Begegnungsstätte im Schafhof anfallenden Personalkosten in Höhe von 30.660 EUR (VFA 22.01.1998, Vorlage 9/1998 sowie VFA 23.09.1999, Vorlage 334/1999). Die AWO hatte mit Schreiben vom 11.10.2012 beantragt, den Zuschuss um jährlich 3.000 EUR aufzustocken, um die Erhöhung der Bezüge für die Leitungsstelle und eine Reinigungskraft finanzieren zu können. Da seit dem Beschluss aus dem Jahr 1999 keine Erhöhung des Zuschusses stattgefunden hat, ist die jährliche Erhöhung um 3.000 EUR durchaus nachvollziehbar und erscheint angemessen. Die Verwaltung schlägt vor, diesem Antrag Folge zu leisten.
Der Antrag war bereits Gegenstand in der Vorlage zum Haushaltsausschuss 2013 (Vorlage Nr. 414/2012). Da der Haushaltsausschuss jedoch kein beschließendes Organ ist und die Mittel damit nicht automatisch in den Haushalt übernommen wurden, soll der formelle Beschluss nun nachgeholt werden.