Vorlage-Nr.:

43/2012

Az.:

101 Anja Knoedlseder

Datum:

16.02.2012



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

16.02.2012

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Von den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Kenntnis zu nehmen.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat

Kenntnisnahme

öffentlich

16.02.2012

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Gemeinderat am 15. Dezember 2011:

 

Der Gemeinderat stimmt einer Verlängerung der Ausfallbürgschaft über 355.612.- Euro auf die Dauer von 10 Jahren entsprechend des Antrags des Tennisclubs Kornwestheim e.V. gegenüber der Volksbank Ludwigsburg eG vorbehaltlich der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Stuttgart zu.

 

Gemeinderat am 26. Januar 2012:

 

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, mit der Dietz Aktiengesellschaft einen Mietvertrag zur Anmietung von Flächen im Wettecenter abzuschließen.

 

Der Gemeinderat beschließt, der Acsys Lasertechnik GmbH aus Kornwestheim den Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flurstück Nr. 1950/1 auf dem Wilkin - Areal mit ca. 4.500 qm zur Errichtung eines Verwaltungsgebäudes mit Ausstellungsflächen und Außenanlagen in Aussicht zu stellen.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 31. Januar 2012:

 

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 2. Februar 2012:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, ein Teilstück des Industriestammgleises Ost an die AERS Rail Services Deutschland GmbH zu vermieten.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Annahme einer anonymen Spende eines Kornwestheimer Bürgers in Höhe von 3.000,-- EUR für kulturelle Zwecke.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 9. Februar 2012:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss stimmt der Übernahme von Ausfallbürgschaften gemäß §§ 765 ff. BGB in Höhe von jeweils 1.004.000 EUR zugunsten der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH vorbehaltlich der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Stuttgart zu.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt das Angebot von Herrn Hans Fischer und Herrn Reinhold Fischer für das Flurstück Nr. 5472, Rudolf-Diesel-Straße, nicht anzunehmen.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 14. Februar 2012:

 

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen