Betreff:
Überplanmäßige
Ausgabe beim "Materialverbrauch Winterdienst"
Anlage(n):
Mitzeichnung
Beschlussvorschlag:
Die überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle
1.7700.5711 (Materialverbrauch Winterdienst) in Höhe von 37.000 EUR zu
genehmigen. Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle A
615000009-2.6150.96510 (Herstellung des Holzgrundplatzes).
Beratungsfolge:
|
Vorlage an
|
zur
|
Sitzungsart
|
Sitzungsdatum
|
Beschluss
|
|
|
|
|
|
|
|
Verwaltungs-
und Finanzausschuss
|
Beschlussfassung
|
öffentlich
|
07.07.2011
|
|
Finanzielle Auswirkungen
|
HHJ
|
Finanzposition
|
Betrag
|
Plan
|
|
|
|
|
|
|
2011
|
1.7700.5711
|
37.000,00
|
Üpl
|
Deckungsvorschlag:
|
HHJ
|
Finanzposition
|
Betrag
|
Auswirkungen
|
Erläuterungen
|
|
|
|
|
|
|
|
2011
|
A 615000009 -
2.6150.9510
|
37.000,00
|
Mehrausgaben
|
Platz wird 2011 nicht
begonnen
|
Sachdarstellung und
Begründung:
Im Haushaltsplan 2011 sind bei der Haushaltsstelle "Materialverbrauch
Winterdienst" (1.7700.5711) 18.000 EUR als Planansatz eingestellt, bislang
sind bereits Ausgaben von 19.457, 46 EUR angefallen. Diese Ausgaben sind
bedingt durch den schneereichen Winter 2010/2011, der von Ende November 2010
bis Anfang Januar 2011 starke Schneefälle mit sich brachte.
Aufgrund des ebenfalls ungewöhnlich
schneereichen Winters 2009/2010 wurde im Bauhof im Sommer 2010 ein neues
Erdlager für Streusalz eingerichtet und weitere 250 to Streusalz, auch aufgrund
der Versorgungsengpässe im Januar 2010, zusätzlich beim Salzkontor Schmid
eingelagert.
Hierfür wurde vom Verwaltungs- und
Finanzausschuss in 2010 überplanmäßige Mittel bewilligt (siehe Vorlage
310/210).
Trotzdem mussten Anfang 2011 noch
Streumittel nachbestellt werden, weil die eingelagerten und abgerufenen Mengen
nicht ausreichten, den Bedarf zu decken bzw. die Bestände aufgebraucht waren
und vorsorglich aufgefüllt werden mussten.
Immerhin hatten wir durch die
vergrößerten Kapazitäten stets das notwendige Streumaterial zur Verfügung,
wohingegen es bei einigen Gemeinden wieder zu Engpässen in der Versorgung kam,
weil die Salzlieferanten mit den Lieferungen nicht nachkamen oder vorrangig
Großabnehmer mit entsprechenden Verträgen beliefern mussten.
Nach den Erfahrungen der letzten
beiden Winter soll auch jetzt im Sommer 2011 wieder vorsorglich eine
Bevorratungsmenge Streusalz von 250 to beim Salzkontor Schmid eingelagert
werden, die mit Bereitstellung bezahlt werden muss. Hierfür sind beim
„Materialverbrauch Winterdienst“ jedoch keine Mittel mehr vorhanden.
Materialverbrauch im Winterdienst
der letzten 3 Jahre:
|
Winterdienstperiode
|
Festsalz/to
|
Sole/Liter
|
Granulat/to
|
|
2010/2011
|
354
|
25.240
|
269
|
|
|
|
|
|
|
2009/2010
|
374
|
22.180
|
165
|
|
|
|
|
|
|
2008/2009
|
174
|
17.400
|
81
|
Beim Verbrauch im Winter 2010/2011
ist zu bedenken, dass nach dem 06.01.2011 der Winter mit Schnee und Eis
praktisch zu Ende war.
Bei der Aufstellung des Haushalts
2011 konnte überhaupt noch nicht eingeschätzt werden, inwieweit die eingelagerten Mengen abgerufen
werden müssen und somit war auch nicht klar, ob bzw. wie viel Streusalz wieder
neu eingelagert werden muss. Von daher wurde der Mittelbedarf nach einem
„normalen“ Winter festgelegt.
Für die Einlagerung der 250 to und
als weiterer Bedarf für Lavagranulat oder Splitt
werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 37.000 EUR benötigt, die Vorratslager
(Silo, Erdlager) auf dem Bauhof sind gefüllt, sodass darüber hinaus – aller
Voraussicht - kein weiterer Bedarf entstehen sollte.
Um die Verkehrssicherungspflicht
verlässlich erfüllen zu können, empfiehlt die Verwaltung die zusätzlichen
Mittel von 37.000 EUR zu bewilligen, zumal die Versorgungslage und die zeitnahe
Versorgung und Lieferung von neu bestelltem Streusalz dieses Jahr, bei
ähnlichem Schneefall, noch angespannter werden könnte. Laut Auskunft der
Geschäftsleitung vom Salzkontor Schmid werden voraussichtlich bundesweit
800.000 to Salz weniger gefördert, da notwendige Instandhaltungsarbeiten an den
Förderanlagen erfolgen müssen, die schon lange fällig sind und wegen der
letzten strengen Winter verschoben wurden.