Vorlage-Nr.: 377a/2011 Az.: 3 Sascha Reber 301 Daniela Oesterreicher Datum: 12.12.2011 Bürgermeisteramt

 

Sitzungsvorlage

 

Gremium:	Gemeinderat
Am:	15.12.2011

 

Betreff:

Verabschiedung des Haushaltsplanes 2012 mit Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung 2012 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2011 bis 2015 sowie Beschlussfassung bzw. Zustimmung zu den Wirtschaftsplänen 2012 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der Techmoteum GmbH.

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

endgültige Haushaltssatzung 2012

 

Beschlussvorschlag:

 

Beratungsfolge:

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungsdatum	Beschluss
Gemeinderat	Beschlussfassung	öffentlich	15.12.2011

 

 

 

 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Der Entwurf des Haushaltsplans für 2012 wurde am 27.10.2011 mit einem Gesamtvolumen von 92.639.700 EUR, davon 65.208.200 EUR im Verwaltungshaushalt und 27.431.500 EUR im Vermögenshaushalt, eingebracht. Die knappe aber positive Zuführungsrate lag bei
1.400 EUR und die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zur teilweisen Deckung der Investitionsausgaben im Vermögenshaushalt bei 7.045.800 EUR.

Nach Abschluss der Haushaltsberatungen und den daraus resultierenden Änderungen (vgl. hierzu die 3. Beratungsliste und die Fortschreibungsliste vom 05.12.2011) ergibt sich eine Gesamtverbesserung von 650.300 EUR. Die Rücklagenentnahme verringert sich dadurch auf 6.395.500 EUR. Vor allem durch die Veränderungen aus der Novembersteuerschätzung kann für das Jahr 2012 nun eine deutlich positive Zuführungsrate von 1.405.300 EUR ausgewiesen werden. Das aktualisierte Gesamtvolumen beläuft sich nun auf 94.935.300 EUR, davon 66.750.200 EUR im Verwaltungshaushalt und 28.185.100 EUR im Vermögenshaushalt.

 

Das Haushaltsplanverfahren wurde zeitlich wie folgt abgewickelt:

 

27.10.2011: Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs in den Gemeinderat

17.11.2011: Haushaltsdebatte im Gemeinderat (u.a. Stellenplan)

19.11.2011: Haushaltsausschuss (u.a. Stellenplan)

22.11.2011: Schulbeirat

24.11.2011: Verwaltungs- und Finanzausschuss (u.a. Stellenplan)

29.11.2011: Ausschuss für Umwelt und Technik

30.11.2011: Sozialausschuss

01.12.2011: Verwaltungs- und Finanzausschuss

06.12.2011: Ausschuss für Umwelt und Technik

08.12.2011: Verwaltungs- und Finanzausschuss

 

Die Verwaltung empfiehlt, die beigelegte Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan und Finanzplanung zu beschließen sowie den vorgelegten Wirtschaftsplänen für das Jahr 2012 zuzustimmen.