Betreff:
Vorlage
des Haushaltsplanentwurfs 2013 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und
Investitionsprogramm 2013 - 2016 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe 2013
des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs
Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH
und der Techmoteum GmbH
Anlage(n):
Mitzeichnung
Der Haushaltsplanentwurf wird als Tischvorlage ausgehändigt.
Beschlussvorschlag:
Der Haushaltsplanentwurf 2013 der
Stadt Kornwestheim und die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der
Techmoteum GmbH werden zur weiteren Beratung in die Fraktionen und Ausschüsse
verwiesen.
Beratungsfolge:
Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Gemeinderat
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Einbringung
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öffentlich
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22.11.2012
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Gemeinderat
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Generaldebatte
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öffentlich
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06.12.2012
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Haushaltsausschuss
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Vorberatung
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nichtöffentlich
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08.12.2012
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Weiterberatung
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öffentlich
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11.12.2012
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Schulbeirat
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Weiterberatung
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nichtöffentlich
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15.01.2013
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Sozialausschuss
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Weiterberatung
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öffentlich
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16.01.2013
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Weiterberatung
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öffentlich
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22.01.2013
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Weiterberatung
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öffentlich
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24.01.2013
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Gemeinderat
(Verabschiedung HH)
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Verabschiedung
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öffentlich
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31.01.2013
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Finanzielle Auswirkungen
Entfällt
Deckungsvorschlag:
Entfällt
Sachdarstellung und
Begründung:
Vorgelegt werden
der Haushaltsplanentwurf 2013 der
Stadt Kornwestheim
mit Finanzplanung und
Investitionsprogramm 2013 - 2016
sowie die
Wirtschaftsplanentwürfe 2013
des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim,
der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH,
der Techmoteum GmbH.
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim wird während den Beratungen
nachgereicht, da dieser noch nicht abschließend fertig gestellt werden konnte.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftsplan der
Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH keine Anlage zum Haushaltsplan der
Stadt Kornwestheim ist, da die Stadt an dem Unternehmen mit weniger als 50%
beteiligt ist, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 5 Gemeindehaushaltsverordnung.
Nach der Einbringung des Planentwurfs ist die Generaldebatte
des Gemeinderats am 06.12.2012 vorgesehen. Darüber hinaus bestehen weitere
Möglichkeiten der Vorberatung in den Ausschüssen des Gemeinderats bis zur
vorgesehenen Beschlussfassung am 31.01.2013.