Vorlage-Nr.:

359/2012

Az.:

301 Daniela Oesterreicher

Datum:

14.11.2012



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

22.11.2012

 

 

Betreff:

Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2013 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2013 - 2016 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der Techmoteum GmbH

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

Der Haushaltsplanentwurf wird als Tischvorlage ausgehändigt.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf 2013 der Stadt Kornwestheim und die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der Techmoteum GmbH werden zur weiteren Beratung in die Fraktionen und Ausschüsse verwiesen.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat

Einbringung

öffentlich

22.11.2012

 

Gemeinderat

Generaldebatte

öffentlich

06.12.2012

 

Haushaltsausschuss

Vorberatung

nichtöffentlich

08.12.2012

 

Ausschuss für Umwelt und Technik

Weiterberatung

öffentlich

11.12.2012

 

Schulbeirat

Weiterberatung

nichtöffentlich

15.01.2013

 

Sozialausschuss

Weiterberatung

öffentlich

16.01.2013

 

Ausschuss für Umwelt und Technik

Weiterberatung

öffentlich

22.01.2013

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Weiterberatung

öffentlich

24.01.2013

 

Gemeinderat (Verabschiedung HH)

Verabschiedung

öffentlich

31.01.2013

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


Sachdarstellung und Begründung:

 

Vorgelegt werden

 

       der Haushaltsplanentwurf 2013 der Stadt Kornwestheim

       mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2013 - 2016

 

sowie die Wirtschaftsplanentwürfe 2013

 

des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim,

der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH,

der Techmoteum GmbH.

 

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim wird während den Beratungen nachgereicht, da dieser noch nicht abschließend fertig gestellt werden konnte.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH keine Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Kornwestheim ist, da die Stadt an dem Unternehmen mit weniger als 50% beteiligt ist, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 5 Gemeindehaushaltsverordnung.

 

Nach der Einbringung des Planentwurfs ist die Generaldebatte des Gemeinderats am 06.12.2012 vorgesehen. Darüber hinaus bestehen weitere Möglichkeiten der Vorberatung in den Ausschüssen des Gemeinderats bis zur vorgesehenen Beschlussfassung am 31.01.2013.

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen