Vorlage-Nr.:

49/2011

Az.:

7 Sven Koch
7 Dirk Maisenhoelder

Datum:

09.02.2011



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Ausschuss für Umwelt und Technik

Am:

15.02.2011

 

 

Betreff:

Auflistung der winterbedingten Straßenschäden im innerstädtischen Straßennetz

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

Straßenschäden - Stadtplan Winterschäden, Winterschäden Detailpläne

 

Beschlussvorschlag:

1.            Den Bericht über die Frostschäden im Straßenbelag der Hauptstraßen im 50 km/h-Bereich sowie der Sammelstraßen, sowie über die Reparaturkosten in Höhe von EUR 196.100,00, zur Kenntnis zu nehmen.

2.            Die kurzfristige Beseitigung der Straßenschäden insbesondere aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht zu beschließen.

3.            Als Deckungsnachweis für die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von EUR 176.100,00 werden die voraussichtlich nicht abgerufenen Mittel zum Bau des zentralen Platzes auf dem Holzgrundareal auf der Haushaltstelle 2.6150.9510,A,6150.0009 in Höhe von EUR 125.000,00 herangezogen; zudem werden nach Bildung und Übertragung eines Haushaltsausgaberestes von 2010 in das Haushaltsjahr 2011 (aus der Haushaltsstelle 2.6300.9510,A,6300.0019 - Straßenbeläge -) in Höhe von EUR 51.100,00 diese Mittel zur Finanzierung der dringend notwendigen Straßenbelagsarbeiten verwendet.

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorberatung

öffentlich

15.02.2011

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Beschlussfassung

öffentlich

17.03.2011

 

 

Finanzielle Auswirkungen

HHJ

Finanzposition

Betrag

Plan

Auswirkungen

Erläuterungen

 

 

 

 

 

 

2011

1.6300.5110

176.100,--

Üpl

Mehrausgaben

Einmalig

 

 

Deckungsvorschlag:

HHJ

Finanzposition

Betrag

Auswirkungen

Erläuterungen

 

 

 

 

 

2011

2.6150.9510,A,6150.0009

125.000,--

Mehrausgaben

Mittelübertrag aus Gründen der Verschiebung der Baumaßnahme "Bebauung Holzgrundareal - zentraler Platz" in HHJ 2012

 

 

 

 

 

2011

2.6300.9510,A,6300.0019

51.100,--

Mehrausgaben

Haushaltsrest 2010

 

 

 


 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Der ungewöhnlich frühe und harte Wintereinbruch mit Frost und viel Schnee Ende November 2010 hat in den Straßen und auf den Plätzen in Kornwestheim seine Spuren hinterlassen. Die Schlaglöcher bzw. Frostaufbrüche wurden Mitte Januar 2011 im Zuge einer Befahrung der Hauptstraßen im 50 km/h Bereich und der Sammelstraßen festgestellt und dokumentiert. Da der Winter 2011 jedoch noch nicht zu Ende ist, kann diese Dokumentation aber derzeit nur als Situationsaufnahme betrachtet werden. Durch den noch andauernden Winter können weitere Schäden und somit auch steigende Instandsetzungskosten leider nicht ausgeschlossen werden.

 

Die Straßenschäden haben im Vergleich zu den Vorjahren stark zugenommen. Die Instandsetzungskosten beliefen sich in den zurückliegenden Jahren, je nach Härte des Winters, für die Straßen im gesamten Stadtgebiet auf rd. EUR 20.000,-- bis EUR 50.000,--.

Im langen und harten Winter 2009/ 2010 stiegen die Kosten für die Instandsetzung der Winterschäden dann erstmalig auf erschreckende rd. EUR 140.000,--. Rund 60% dieser Kosten konnten jedoch glücklicherweise über das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes für die Beseitigung von Winterschäden (Konjunkturpaket II) refinanziert werden.

 

Die aktuelle Auswertung der Straßenbefahrung von Januar 2011 und die dazugehörige Kostenermittlung zur Schadensbehebung ergibt für die zurückliegenden Wintermonate November 2010 bis Anfang Januar 2011 Gesamtkosten in Höhe von rd. EUR 196.100,00. Diese Schadenssumme ist nur teilweise durch den Haushalt gedeckt und kann sich bis zum Ende des Winters vermutlich sogar noch erhöhen. Ein Teil des benötigten Betrages kann über die voraussichtlich noch nicht benötigten Mittel für den Bau des zentralen Platzes auf dem Holzgrundareal HHST 2.6150.9510 A 6150.0009 und ein weiterer Teil kann über Haushaltsreste der Haushaltsstelle 2.6300.9510,A,6300.0019 Belagssanierung finanziert werden. Im Haushalt 2011 sind auf der Haushaltsstelle 1.6300.5110 EUR 170.000,-- eingestellt. Hiervon sind für die Behebung von Frostschäden rd. EUR 50.000,-- vorgesehen. Diese Mittel werden für bereits behobene Schäden, für festgestellte aber noch nicht behobene kleinere Schäden und für die noch zu erwartenden Schäden in Hauptstraßen im 50/km Bereich, in Sammelstraßen und in Wohnstraßen benötigt. Der Restbetrag von EUR 120.000,-- ist für die Instandhaltung des kompletten Straßennetzes der Stadt Kornwestheim vorgesehen.

 

Im Industriegebiet Nord wurde aufgrund der starken Verkehrsbelastung die höchste Konzentration der Winterschäden festgestellt. Eine Vielzahl von gravierenden Frostschäden im Fahrbahnbelag wurde teilweise bereits vom städtischen Bauhof notdürftig behoben.

An 10 Haupt- und Sammelstraßen im Stadtgebiet, die mit eng beieinander liegenden einzelnen Frostaufbrüchen übersäht sind, muss eine großflächige Belagserneuerung durchgeführt werden.

 

 


Die Kosten hierfür setzen sich wie folgt zusammen:

 

            Straße                                                                                               Kosten incl. MwSt

 

1.         Enzstraße - von Hs-Nr. 34 - 30                                                        27.000,00 Euro

2.         Theodor-Heuss-Straße - Hs-Nr. 32 / Übergang                                 6.500,00 Euro

3.         Westrandstraße - von Holzgrund Richtung Norden                            2.600,00 Euro

4.         Westrandstraße - zwischen Gärtnerei und Panalpina                     26.500,00 Euro

5.         Pflugfelder Straße - vor Schillerschule                                             11.000,00 Euro

6.         Steinbeisstraße / Solitudeallee Kreuzungsbereich                          43.000,00 Euro

7.         Steinbeisstraße zwischen Nr. 17 u. 21 (Gleisbereich)                    11.500,00 Euro

8.         Maybachstraße ab Heinkelstraße bis Nr. 5/7                                   24.000,00 Euro

9.         Robert-Mayer-Straße / Solitudeallee Kreuzungsbereich                 34.500,00 Euro

10.       Robert-Mayer-Straße Gleisbereich                                                     9.500,00 Euro

                                                                                                                     196.100,00 Euro

 

Die ermittelten Gesamtkosten in Höhe von rd. EUR 196.100,-- beziehen sich ausschließlich auf die kontrollierten Hauptstraßen im 50 km/h Bereich sowie die Sammelstraßen im Stadtgebiet. Diese Gesamtkosten müssen nachfinanziert werden.

 

Die Instandsetzungskosten, der bis jetzt noch nicht kontrollierten Straßen, können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden. Das Stadtbauamt ist jedoch bestrebt, diese noch anfallenden Kosten für die Instandsetzung der Straßen, Wege und Plätze, mit den im laufenden Haushalt bereitgestellten Mitteln umzusetzen.

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Behebung der Frostschäden im Straßenbelag der Hauptstraßen im 50 km/h Bereich sowie in den Sammelstraßen, mit Gesamtkosten in Höhe von EUR 196.100,00, aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht zu beschließen.

Ein Teil in Höhe von EUR 20.000,-- kann über die Haushaltsstelle 1.6300.5110 finanziert werden. Für die restliche Summe werden als Deckungsnachweis für die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von EUR 176.100,00 die voraussichtlich nicht abgerufenen Mittel zum Bau des zentralen Platzes auf dem Holzgrundareal auf der Haushaltstelle 2.6150.9510,A,6150.0009 in Höhe von EUR 125.000,00 sowie die Bildung und Übertragung eines Haushaltsausgaberestes von 2010 in das Haushaltsjahr 2011 in Höhe von EUR 51.100,00 über einen Teil der nicht abgerufenen Mittel auf der Haushaltsstelle 2.6300.9510,A,6300.0019 – Straßenbeläge – geführt.

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Stadtplan Winterschäden_030211.pdf Stadtplan Winterschäden_030211.pdf Winterschäden Detailpläne.pdf Winterschäden Detailpläne.pdf