Betreff:
Auflistung
der winterbedingten Straßenschäden im innerstädtischen Straßennetz
Anlage(n):
Mitzeichnung
Straßenschäden - Stadtplan Winterschäden, Winterschäden
Detailpläne
Beschlussvorschlag:
1.
Den Bericht über die Frostschäden im Straßenbelag der Hauptstraßen
im 50 km/h-Bereich sowie der Sammelstraßen, sowie über die Reparaturkosten in
Höhe von EUR 196.100,00, zur Kenntnis zu nehmen.
2.
Die kurzfristige Beseitigung der Straßenschäden insbesondere aus
Gründen der Verkehrssicherungspflicht zu beschließen.
3.
Als Deckungsnachweis für die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von
EUR 176.100,00 werden die voraussichtlich nicht abgerufenen Mittel zum Bau des
zentralen Platzes auf dem Holzgrundareal auf der Haushaltstelle 2.6150.9510,A,6150.0009
in Höhe von EUR 125.000,00 herangezogen; zudem werden nach Bildung und
Übertragung eines Haushaltsausgaberestes von 2010 in das Haushaltsjahr 2011
(aus der Haushaltsstelle 2.6300.9510,A,6300.0019 - Straßenbeläge -) in Höhe von
EUR 51.100,00 diese Mittel zur Finanzierung der dringend notwendigen
Straßenbelagsarbeiten verwendet.
Beratungsfolge:
Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Vorberatung
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öffentlich
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15.02.2011
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Beschlussfassung
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öffentlich
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17.03.2011
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Finanzielle Auswirkungen
HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Plan
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2011
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1.6300.5110
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176.100,--
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Üpl
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Mehrausgaben
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Einmalig
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Deckungsvorschlag:
HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2011
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2.6150.9510,A,6150.0009
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125.000,--
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Mehrausgaben
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Mittelübertrag aus
Gründen der Verschiebung der Baumaßnahme "Bebauung Holzgrundareal -
zentraler Platz" in HHJ 2012
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2011
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2.6300.9510,A,6300.0019
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51.100,--
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Mehrausgaben
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Haushaltsrest 2010
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Sachdarstellung und
Begründung:
Der ungewöhnlich frühe und harte Wintereinbruch
mit Frost und viel Schnee Ende November 2010 hat in den Straßen und auf den Plätzen
in Kornwestheim seine Spuren hinterlassen. Die Schlaglöcher bzw. Frostaufbrüche
wurden Mitte Januar 2011 im Zuge einer Befahrung der Hauptstraßen im 50 km/h
Bereich und der Sammelstraßen festgestellt und dokumentiert. Da der Winter 2011
jedoch noch nicht zu Ende ist, kann diese Dokumentation aber derzeit nur als
Situationsaufnahme betrachtet werden. Durch den noch andauernden Winter können
weitere Schäden und somit auch steigende Instandsetzungskosten leider nicht
ausgeschlossen werden.
Die Straßenschäden haben
im Vergleich zu den Vorjahren stark zugenommen. Die Instandsetzungskosten
beliefen sich in den zurückliegenden Jahren, je nach Härte des Winters, für die
Straßen im gesamten Stadtgebiet auf rd. EUR 20.000,-- bis EUR 50.000,--.
Im langen und harten
Winter 2009/ 2010 stiegen die Kosten für die Instandsetzung der Winterschäden
dann erstmalig auf erschreckende rd. EUR 140.000,--. Rund 60% dieser Kosten
konnten jedoch glücklicherweise über das Zukunftsinvestitionsprogramm des
Bundes für die Beseitigung von Winterschäden (Konjunkturpaket II) refinanziert
werden.
Die aktuelle Auswertung
der Straßenbefahrung von Januar 2011 und die dazugehörige Kostenermittlung zur
Schadensbehebung ergibt für die zurückliegenden Wintermonate November 2010 bis
Anfang Januar 2011 Gesamtkosten in Höhe von rd. EUR 196.100,00. Diese
Schadenssumme ist nur teilweise durch den Haushalt gedeckt und kann sich bis
zum Ende des Winters vermutlich sogar noch erhöhen. Ein Teil des benötigten
Betrages kann über die voraussichtlich noch nicht benötigten Mittel für den Bau
des zentralen Platzes auf dem Holzgrundareal HHST 2.6150.9510 A 6150.0009 und
ein weiterer Teil kann über Haushaltsreste der Haushaltsstelle 2.6300.9510,A,6300.0019
Belagssanierung finanziert werden. Im Haushalt 2011 sind auf der
Haushaltsstelle 1.6300.5110 EUR 170.000,-- eingestellt. Hiervon sind für die
Behebung von Frostschäden rd. EUR 50.000,-- vorgesehen. Diese Mittel werden für
bereits behobene Schäden, für festgestellte aber noch nicht behobene kleinere
Schäden und für die noch zu erwartenden Schäden in Hauptstraßen im 50/km
Bereich, in Sammelstraßen und in Wohnstraßen benötigt. Der Restbetrag von EUR
120.000,-- ist für die Instandhaltung des kompletten Straßennetzes der Stadt
Kornwestheim vorgesehen.
Im Industriegebiet Nord
wurde aufgrund der starken Verkehrsbelastung die höchste Konzentration der
Winterschäden festgestellt. Eine Vielzahl von gravierenden Frostschäden im
Fahrbahnbelag wurde teilweise bereits vom städtischen Bauhof notdürftig behoben.
An 10 Haupt- und
Sammelstraßen im Stadtgebiet, die mit eng beieinander liegenden einzelnen
Frostaufbrüchen übersäht sind, muss eine großflächige Belagserneuerung
durchgeführt werden.
Die Kosten hierfür
setzen sich wie folgt zusammen:
Straße Kosten incl. MwSt
1. Enzstraße - von Hs-Nr. 34 - 30
27.000,00 Euro
2. Theodor-Heuss-Straße - Hs-Nr. 32 /
Übergang 6.500,00 Euro
3. Westrandstraße - von Holzgrund Richtung
Norden 2.600,00 Euro
4. Westrandstraße - zwischen Gärtnerei und
Panalpina 26.500,00
Euro
5. Pflugfelder Straße - vor Schillerschule
11.000,00 Euro
6. Steinbeisstraße / Solitudeallee
Kreuzungsbereich
43.000,00 Euro
7. Steinbeisstraße zwischen Nr. 17 u. 21
(Gleisbereich)
11.500,00 Euro
8. Maybachstraße ab Heinkelstraße bis Nr.
5/7
24.000,00 Euro
9. Robert-Mayer-Straße / Solitudeallee
Kreuzungsbereich
34.500,00 Euro
10. Robert-Mayer-Straße Gleisbereich 9.500,00 Euro
196.100,00 Euro
Die ermittelten
Gesamtkosten in Höhe von rd. EUR 196.100,-- beziehen sich ausschließlich auf
die kontrollierten Hauptstraßen im 50 km/h Bereich sowie die Sammelstraßen im
Stadtgebiet. Diese Gesamtkosten müssen nachfinanziert werden.
Die Instandsetzungskosten,
der bis jetzt noch nicht kontrollierten Straßen, können zum jetzigen Zeitpunkt noch
nicht beziffert werden. Das Stadtbauamt ist jedoch bestrebt, diese noch anfallenden
Kosten für die Instandsetzung der Straßen, Wege und Plätze, mit den im
laufenden Haushalt bereitgestellten Mitteln umzusetzen.
Die Verwaltung schlägt
vor, die Behebung der Frostschäden im Straßenbelag der Hauptstraßen im 50 km/h
Bereich sowie in den Sammelstraßen, mit Gesamtkosten in Höhe von EUR
196.100,00, aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht zu beschließen.
Ein Teil in Höhe von EUR
20.000,-- kann über die Haushaltsstelle 1.6300.5110 finanziert werden. Für die
restliche Summe werden als Deckungsnachweis für die überplanmäßige Ausgabe in
Höhe von EUR 176.100,00 die voraussichtlich nicht abgerufenen Mittel zum Bau des
zentralen Platzes auf dem Holzgrundareal auf der Haushaltstelle 2.6150.9510,A,6150.0009
in Höhe von EUR 125.000,00 sowie die Bildung und Übertragung eines
Haushaltsausgaberestes von 2010 in das Haushaltsjahr 2011 in Höhe von EUR
51.100,00 über einen Teil der nicht abgerufenen Mittel auf der Haushaltsstelle 2.6300.9510,A,6300.0019
– Straßenbeläge – geführt.