Vorlage-Nr.:

376/2011

Az.:

101 Anja Knoedlseder

Datum:

27.10.2011



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

27.10.2011

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Kenntnisnahme

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat

Kenntnisnahme

öffentlich

27.10.2011

 

 

 

 


 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Gemeinderat am 29. September 2011:

 

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 6. Oktober 2011:

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 11. Oktober 2011:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt den Abschluss von Sanierungsverträgen und die Ablösung des Ausgleichsbetrages.

 

Sozialausschuss am 19. Oktober 2011:

 

Der Sozialausschuss beschließt die Umsetzung der neuen Gebührenordnung.

 

Der Sozialausschuss stimmt der Kindertagesstättenplanung 2011-2014 zu.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 20. Oktober 2011:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, einem Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks mit der Flst. Nr. 3454 im Bereich der Kornbühlstraße zur Errichtung einer Kfz-Werkstatt nicht näher zu treten und das entsprechende Kaufangebot abzulehnen.

 

1.      Der Verwaltungs- und Finanzausschuss stimmt einer Belastung des Erbbaurechtsgrundbuchs der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Nord-Württemberg e.V. betreffend das Grundstück Flurstück Nr. 85/1 mit Grundschulden für die Baden-Württembergische Bank (5.000.000 EUR), für den Kommunalverband Jugend und Soziales Baden-Württemberg (2.365.091 EUR), für das Landratsamt Ludwigsburg (1.182.546 EUR) und für das Deutsche Hilfswerk Stiftung Bürgerlichen Rechts (400.000 EUR) zu.

2.      Der Verwaltungs- und Finanzausschuss stimmt zu, mit dem Vorkaufsrecht und dem bedingen Erbbauzins im Rang hinter die Grundschuld für die Baden-Württembergische Bank zurückzutreten.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 25. Oktober 2011:

 

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse.

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen