Vorlage-Nr.:
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323/2013
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Az.:
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FB 9
H. Schumacher
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Datum:
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17.07.2013
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Betreff:
Außerplanmäßige Straßen- und Gehwegsanierungen
Anlage(n):
Mitzeichnung
Beschlussvorschlag:
- Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe 137.000 €
für den Jahresbau zuzustimmen.
- Der außerplanmäßigen Ausgabe
in Höhe 124.000 € für die Erneuerung von Straßenbelägen zuzustimmen.
Beratungsfolge:
Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Ausschuss für Umwelt und Technik
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Vorberatung
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öffentlich
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10.09.2013
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Verwaltungs- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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öffentlich
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12.09.2013
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Gemeinderat
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Beschlussfassung
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öffentlich
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19.09.2013
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Haushaltsrechtliche Deckung
Finanzielle
Auswirkungen:
HHJ
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Produkt
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Bezeichnung
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2013
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5510010000
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Unterhaltung
sonstiges unbewegliches Vermögen
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2013
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I54100154
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Straßenbeläge
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Sachkonto
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Bezeichnung
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Erläuterung
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Plan
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Betrag
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4212000
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Haushaltsansatz
"Jahresbau" 2013
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Außerpl.
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448.000,00
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7872000
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Haushaltsansatz
Straßenbeläge 2013
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Außerpl.
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500.000,00
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Deckungsvorschlag:
HHJ
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Produkt
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Bezeichnung
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2013
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I54100184
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Kreisverkehr
Stuttgarter Straße / Lindenstraße / Hornbergstraße
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2013
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I54100161
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Umgestaltung
Jakobstraße
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Sachdarstellung und
Begründung:
Im laufenden Haushaltsjahr wurden Straßen- und Gehwegsanierungsarbeiten
notwendig die im Vorfeld nicht absehbar waren. Die notwendig gewordenen
Maßnahmen resultieren aus einer gewerblichen Baumaßnahme, dem Bau einer
Fernwärmeleitung und dem Bau einer Biogasanlage. Hinzu kommt eine Maßnahme zur
Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Diese Maßnahmen wurden über Produktsachkonto
5510010000/4212000, Jahresbau, finanziert.
Darüber hinaus konnten Baumaßnahmen in 2012 witterungsbedingt nicht
abgeschlossen werden. Die bereitgestellten Haushaltsmittel konnten mit
Einführung der Doppik nicht übertragen werden, sondern sind zurückgeflossen.
Diese Maßnahmen wurden über Auftragssachkonto I 54100154/7872000,
Straßenbeläge, finanziert.
1. Außerplanmäßige Maßnahmen, finanziert über Produktsachkonto 5510010000/
4212000 (Jahresbau):
1.1 Heinkelstraße
Gehwegherstellung im Zuge der Baumaßnahme der Firma Offterdinger &
Sailer GmbH.
Kosten: 31.000 €
1.2 Robert-Meyer-Straße
Gehweg- und Bordsteinsanierung aufgrund veränderter
Fernwärmetrassenführung. Kosten: 36.000 €
1.3 Talstraße
Fahrbahnsanierung im Zuge des Biogasanlagenbaus.
Kosten: 16.000 €
1.4 Westrandstraße
Der Straßenbelag in der Westrandstraße ist vor allem in drei Bereichen
sanierungsbedürftig. Im ersten Abschnitt wurde ein ca. 60m langer halbseitiger
Ausbau durchgeführt.
Kosten: 60.000 €
Die Gesamtkosten der durchgeführten Maßnahmen belaufen sich auf 143.000 € und wurden soweit bereits
abgerechnet über das Produktsachkonto 54.10.01.00.00/4212000, Jahresbau,
finanziert. Die Haushaltsmittel für den Jahresbau sind aufgebraucht. Bis zum
Jahresende wird die Durchführung von
Straßen- und Gehwegsanierungsmaßnahmen auf das unbedingt Notwendige
reduziert. Nachfolgend aufgeführte Mittel für den Jahresbau werden in 2013 noch
benötigt:
− Wartungskosten (Wartungsverträge)
an Lichtsignalanlagen in Höhe von 60.0000 €.
− Dringlichste Straßen-
und Gehwegsanierungen in Höhe von 40.000 €
− Schlussrechnung
Sanierung Westrandstraße (1. Abschnitt) in Höhe von 37.000 €
Die Mehrkosten in Höhe von 137.000 € werden mit im Haushaltsplan
veranschlagten Mitteln für die Herstellung des Kreisverkehrs Stuttgarter
Straße/Lindenstraße/Hornbergstraße, Auftragssachkonto I 54 100 184 – 7872000,
ausgeglichen.
2. Außerplanmäßige Maßnahmen, finanziert über Auftragssachkonto I 54100154/
7872000 (Straßenbeläge):
2.1 Silcherstraße
Belagerneuerung im Zuge der Neuverlegung von Gas- Wasserleitungen durch
die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH
Kosten: 12.500 €
2.2 Heubergstraße
Belagerneuerung im Zuge der Neuverlegung von Gas- Wasserleitungen durch
die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH
Kosten: 71.500 €
2.3 Querungshilfe Aldinger Straße / Friedhofstraße
Herstellung einer Querungshilfe.
Kosten: 40.000 €
Die Gesamtkosten der witterungsbedingt nicht abgeschlossenen Maßnahmen
in 2012 belaufen sich auf 124.000 €
und wurden, soweit bereits abgerechnet, über das Auftragssachkonto I
54100154/7872000, Straßenbeläge, finanziert. Die dort veranschlagten
Haushaltsmittel sind maßnahmenbezogen und werden benötigt.
Die Mehrkosten in Höhe von 124.000 € werden mit im Haushaltsplan
veranschlagten Mitteln für die
Umgestaltung der Jakobstraße, Auftragssachkonto I 54 100 161 – 7872000,
ausgeglichen.