Außerplanmäßige Straßen- und Gehwegsanierungen

Vorlage-Nr.:

323/2013

Az.:

FB 9

H. Schumacher

Datum:

17.07.2013

Bürgermeisteramt

Sitzungsvorlage

Gremium:

Ausschuss für Umwelt und Technik

Am:

10.09.2013

Betreff:

Außerplanmäßige Straßen- und Gehwegsanierungen

Anlage(n):

Mitzeichnung

Beschlussvorschlag:

Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe 137.000 € für den Jahresbau zuzustimmen.
Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe 124.000 € für die Erneuerung von Straßenbelägen zuzustimmen.

Beratungsfolge:

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungsdatum	Beschluss
Ausschuss für Umwelt und Technik	Vorberatung	öffentlich	10.09.2013
Verwaltungs- und Finanzausschuss	Vorberatung	öffentlich	12.09.2013
Gemeinderat	Beschlussfassung	öffentlich	19.09.2013

Haushaltsrechtliche Deckung

Finanzielle Auswirkungen:

HHJ	Produkt	Bezeichnung
2013	5510010000	Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen

2013	I54100154	Straßenbeläge

Sachkonto	Bezeichnung	Erläuterung	Plan	Betrag
4212000		Haushaltsansatz "Jahresbau" 2013	Außerpl.	448.000,00

7872000		Haushaltsansatz Straßenbeläge 2013	Außerpl.	500.000,00

Deckungsvorschlag:

HHJ	Produkt	Bezeichnung
2013	I54100184	Kreisverkehr Stuttgarter Straße / Lindenstraße / Hornbergstraße

2013	I54100161	Umgestaltung Jakobstraße

Sachdarstellung und Begründung:

Im laufenden Haushaltsjahr wurden Straßen- und Gehwegsanierungsarbeiten notwendig die im Vorfeld nicht absehbar waren. Die notwendig gewordenen Maßnahmen resultieren aus einer gewerblichen Baumaßnahme, dem Bau einer Fernwärmeleitung und dem Bau einer Biogasanlage. Hinzu kommt eine Maßnahme zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Diese Maßnahmen wurden über Produktsachkonto 5510010000/4212000, Jahresbau, finanziert.

Darüber hinaus konnten Baumaßnahmen in 2012 witterungsbedingt nicht abgeschlossen werden. Die bereitgestellten Haushaltsmittel konnten mit Einführung der Doppik nicht übertragen werden, sondern sind zurückgeflossen.

Diese Maßnahmen wurden über Auftragssachkonto I 54100154/7872000, Straßenbeläge, finanziert.

1. Außerplanmäßige Maßnahmen, finanziert über Produktsachkonto 5510010000/

4212000 (Jahresbau):

1.1 Heinkelstraße

Gehwegherstellung im Zuge der Baumaßnahme der Firma Offterdinger & Sailer GmbH.

Kosten: 31.000 €

1.2 Robert-Meyer-Straße

Gehweg- und Bordsteinsanierung aufgrund veränderter Fernwärmetrassenführung. Kosten: 36.000 €

1.3 Talstraße

Fahrbahnsanierung im Zuge des Biogasanlagenbaus.

Kosten: 16.000 €

1.4 Westrandstraße

Der Straßenbelag in der Westrandstraße ist vor allem in drei Bereichen sanierungsbedürftig. Im ersten Abschnitt wurde ein ca. 60m langer halbseitiger Ausbau durchgeführt.

Kosten: 60.000 €

Die Gesamtkosten der durchgeführten Maßnahmen belaufen sich auf 143.000 € und wurden soweit bereits abgerechnet über das Produktsachkonto 54.10.01.00.00/4212000, Jahresbau, finanziert. Die Haushaltsmittel für den Jahresbau sind aufgebraucht. Bis zum Jahresende wird die Durchführung von Straßen- und Gehwegsanierungsmaßnahmen auf das unbedingt Notwendige reduziert. Nachfolgend aufgeführte Mittel für den Jahresbau werden in 2013 noch benötigt:

− Wartungskosten (Wartungsverträge) an Lichtsignalanlagen in Höhe von 60.0000 €.

− Dringlichste Straßen- und Gehwegsanierungen in Höhe von 40.000 €

− Schlussrechnung Sanierung Westrandstraße (1. Abschnitt) in Höhe von 37.000 €

Die Mehrkosten in Höhe von 137.000 € werden mit im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln für die Herstellung des Kreisverkehrs Stuttgarter Straße/Lindenstraße/Hornbergstraße, Auftragssachkonto I 54 100 184 – 7872000, ausgeglichen.

2. Außerplanmäßige Maßnahmen, finanziert über Auftragssachkonto I 54100154/

7872000 (Straßenbeläge):

2.1 Silcherstraße

Belagerneuerung im Zuge der Neuverlegung von Gas- Wasserleitungen durch die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH

Kosten: 12.500 €

2.2 Heubergstraße

Belagerneuerung im Zuge der Neuverlegung von Gas- Wasserleitungen durch die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH

Kosten: 71.500 €

2.3 Querungshilfe Aldinger Straße / Friedhofstraße

Herstellung einer Querungshilfe.

Kosten: 40.000 €

Die Gesamtkosten der witterungsbedingt nicht abgeschlossenen Maßnahmen in 2012 belaufen sich auf 124.000 € und wurden, soweit bereits abgerechnet, über das Auftragssachkonto I 54100154/7872000, Straßenbeläge, finanziert. Die dort veranschlagten Haushaltsmittel sind maßnahmenbezogen und werden benötigt.

Die Mehrkosten in Höhe von 124.000 € werden mit im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln für die Umgestaltung der Jakobstraße, Auftragssachkonto I 54 100 161 – 7872000, ausgeglichen.