Vorlage-Nr.:

198/2011

Az.:

2 Jo Triller

Datum:

01.06.2011



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

09.06.2011

 

 

Betreff:

Zuschüsse Kindergarten St. Bernhard

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

Anlage 1 - BV Katholischer kindergarten Hornbergstr. 20 Arbeitsplan

Anlage 2 - Baukostenschlussrechnung Umbau St. Bernhard

Anlage 3 - Baukostenschätzung Investitionsbedarf St. Bernhard 2011

Anlage 4 - Baukostenschätzung Investitionsbedarf St. Bernhard 2012

 

Beschlussvorschlag:

1.                  Die Kostenabrechnung für die Baumaßnahme „Einrichtung einer Gruppe U3“ und „Strukturverbesserungsmaßnahmen“ zur Kenntnis zu nehmen.

2.                  Den nach dem neuen Kindergartenvertrag fälligen Restbetrag in Höhe von
93.272,71 €. der Kirchengemeinde verbindlich zur Auszahlung Anfang 2012 zuzusagen.

3.                  Die Planungen für die Freifläche, die energetische Sanierung, dem Brandschutz und den sonstigen Leistungen zur Kenntnis zu nehmen.

4.                  Den jeweiligen Kosten mit der Auflage Fremdmittel zu aquirieren und Baukostensenkungen vorzunehmen, die jeweils zu einer anteiligen Reduktion der Investitionskosten führen, zuzustimmen

5.                  Der Kirchengemeinde verbindlich die Auszahlung der dann erforderlichen Mittel für Anfang des Jahres 2012 zuzusagen.

6.                  Von der Planung zur Einrichtung einer weiteren Krippengruppe in der Einrichtung
St. Bernhard Kenntnis zu nehmen
.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat

Beschlussfassung

öffentlich

09.06.2011

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

HHJ

Finanzposition

Betrag

Auswirkungen

Erläuterungen

 

 

 

 

 

2012

2 A 46490003.9870

200.100,00

Mehrausgaben

Einmalig
Nach der Vorvereinbarung mit der katholischen Kirche wäre dieser Maximalbetrag Anfang 2012 fällig. Die Kirchengemeinde würde die Baumaßnahmen vorfinanzieren. Kostenbeteiligung für Neuanlage Außenanlage Spielbereich und Eingangsbereich, sowie Restzahlung Einrichtung Krippengruppe 2010.

 

 

 

 

 

2012

1.4649.7000

120.100,00

Mehreinnahmen

Kosten für Sanierungsmaßnahmen im Kiga St. Bernhard (Energietechnische Maßnahmen, Brandschutzauflagen, sonstige Leistungen, sowie Restzahlung 2010 – Strukturverbesserungs-maßnahmen -).

 

 

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

1. Abschluss Baumaßnahme St. Bernhard„Einrichtung einer Gruppe U3“ und „Strukturverbesserungsmaßnahmen“

 

Mit Vorlage 56/2010 hat der VFA am 25.02.2010 der katholischen Kirche die Zuschüsse für die neue Gruppe in dem Kindergarten St. Bernhard zugesagt. In Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und der katholischen Kirchengemeinde war vereinbart worden, für diese Gruppe die Neuregelung des zukünftigen Kindergartenvertrags anzuwenden.

Ziel der Vereinbarung war die Schaffung weiterer Krippenplätze möglichst schnell umzusetzen, und nicht bis zum Abschluss des Kindergartenvertrags zu warten. Dies wurde auch mit der Vorlage 56/2010 so beschlossen.

Der  zum Jahresende  vereinbarte Kindergartenvertrag sieht eine

vor.

 

Die Kirchengemeinde hat jetzt die Abrechnung des Bauvorhabens St. Bernhard eingereicht.

Mit der Neuschaffung der Krippenplätze wurden parallel notwendige Bau- und Renovierungsmaßnahmen durchgeführt. Durch die zeitgleiche Durchführungen der Arbeiten konnten die Baukosten in der Gesamtsumme reduziert werden (Synergieeffekt).

Für die Baumaßnahmen waren folgende Kosten veranschlagt:

 

28. August 2009 Architekturbüro Urban

 

für die Erweiterung um eine Krippengruppe             293.842,25 €

Strukturverbesserungsmaßnahmen im Kiga                       99.861,40 €

 

jeweils incl. Baunebenkosten und Ingenieurleistungen

ergibt zusammen Kosten von insgesamt  393.703,65 €

 

In den Kosten war die Herstellung der Außenanlagen nicht berücksichtigt.

 

Die Katholische Kirche hat 17. Mai 2011 die Endabrechnung vorgelegt.

Nach der Endabrechnung belaufen sind die Bruttokosten auf 414.017,55 €.

 

Für die Baumaßnahme hat die katholische Kirche eine Zuwendung aus dem Investitionsprogramm des Bundes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ in Höhe von 70.000 € (10 Plätze à 7.000 €) erhalten.

Damit ergeben sich bereinigt Investitionskosten von 344.017,55 €.

 

Daraus errechnet sich ein städtischer Anteil von 240.812,29 € und ein Anteil der Kirche von 103.205,26 €.

 

Im Haushaltsplan 2010 waren 164.000 € eingestellt.

Die 164.0000 € schlüsselten sich in 114.000 € Zuschuss für den Bau der neuen Gruppe und 50.000 € Zuschuss für die Strukturverbesserungsmaßnahmen auf.

 

An die katholische Kirche wurde 2010 bisher ein Abschlag von 77.089,28 angefordert und überwiesen.

 

 

 

 

In 2011 ist ein Haushaltsrest von 137.950,30 € gebildet worden.

Aus diesem Haushaltsrest sind für die katholische Kirchegemeinde 70.450,30 vorgesehen,

der restliche Betrag von 62.500 € ist zur Finanzierung des Umbaus Beate Paulus, der evangelische Kirchegemeinde eingeplant.

 

Damit ergibt sich eine Restfinanzierung von 93.272,71 €.

 

2. Planung weitere Sanierungsmaßnahmen in den Jahren 2011 und 2012

 

Die katholische Kirche hat einen Investitionszuschuss für die Wiederherstellung des Außenfläche beantragt. Die Außenanlage wird zukünftig von Kindern von 0 – 6 Jahre genutzt. Die bestehende Gartenfläche muss dazu neu überplant und hergerichtet werden.

In einer ersten Planung vom 17.11. 2010 hat die Kirchengemeinde Kostenschätzungen für

die Außenanlage Spielbereich in Höhe von              (29.000 € netto) 31610,00 € ,

die Außenanlage Eingangsbereich in Höhe von       (28.866 € netto) 31463,94 € sowie für

Energietechnische Modernisierungsmaßnahmen    (34.696 € netto) 37.818,64 € vorgelegt.

(Die Nettopreise enthalten die Baukosten incl. Mwst., die Bruttopreise beinhalten zusätzlich 9% Baunebenkosten und Ingenieursleistungen).

 

Zu dem Gesprächstermin zwischen Stadtverwaltung und Kirchengemeinde am

17. Mai 2011 hat die Katholische Kirchengemeinde überarbeitete Pläne vorgelegt. Die Freiflächenplanung sowie die Kostenschätzungen sind in der Anlage beigefügt.

Durch die neue Kostenschätzung ergeben sich folgende Bausummen für das Haushaltsjahr 2011:

Für die Außenanlage Spielbereich in Höhe von        (81.975 € netto) 89.352,75 €,

für die Außenanlage Eingangsbereich in Höhe von (19.762 € netto) 21.540,58 €

für die energietechnischen Modernisierungsmaßn. (0 € netto)                    0,00 €,

für die Brandschutzauflagen                                     (1.280 € netto)      1.395,20 €,

und für Sonstige Leistungen                                     (0 € netto)                    0,00 €.

 

Insgesamt  (103.017 € netto) 112.288,53 € für das Jahr 2011.

 

und folgende Kosten für das Jahr 2012:

Für die Außenanlage Spielbereich in Höhe von        (11.490 € netto) 12.524,10 €,

für die Außenanlage Eingangsbereich in Höhe von (10.514 € netto) 11.460,26 €,

für die energietechnische Modernisierungsmaßn.   (47.284 € netto) 51.539,56 €,

für die Brandschutzauflagen                                     (22.116 € netto) 24.106,44 €,

und für Sonstige Leistungen                                     (13.560 € netto) 14.780,40€.

 

Insgesamt  (104.964 € netto) 114.410,76 € für das Jahr 2012.

 

Daraus ergeben sich die Gesamtkosten in 2011 und 2012 für die Bereich

Außenanlage Spielbereich in Höhe von                    (93.465 € netto) 101.876,85 €, (VMH)

Außenanlage Eingangsbereich in Höhe von             (30.276 € netto)  33.000,84 €, (VMH)

Energietechnische Modernisierungsmaßnahmen    (47.284 € netto)  51.539,56 €, (VWH)

Brandschutzauflagen                                                (23.396 € netto)  25.501,64 €, (VWH)

Sonstige Leistungen                                                 (13.560 € netto)  14.780,40 €  (VWH).

 

Insgesamt (207.981 € netto) 226.699.29 € in den Jahren 2011 und 2012 für die Sanierung des Kindergartens St. Bernhard und der Neuanlage der Freifläche sowohl im Spielbereich, wie auch im Eingangsbereich.

 

 

 

 

In Gesprächen mit BM Allgaier und dem Amt für Stadtgesellschaft hat die katholische Kirche zugesagt, die Kosten einer kritischen Prüfung zu unterziehen und Kostensenkungen durchzuführen. Im Bereich energetische Sanierung werden entsprechende Fördermittel beantragt und in die Baukosten eingebracht. Die hier erreichbare Summe lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffern. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass es sich um einen kleine fünfstellige Betrag handelt.

 

Grundsätzlich gewährt die Kommune gemäß dem neuen Kindergartenvertrag den Kirchen einen Investitionszuschuss von 70 %.

In den letzten Jahren waren von der katholischen Kirchengemeinde keine größeren Investitionen für den Unterhalt, bzw. das Freigelände St. Bernhard beantragt worden.

 

Der Investitionszuschuss der Kommune beläuft sich bei den oben angegebenen Summen auf max. 158.689,50 €. Durch die Kostenreduzierung/Zuschüsse für Energetische Maßnahmen können u. U. weitere 20.000.- bis 25.000.- € eingespart werden.

Die Kirchengemeinde wäre mit einer verbindlichen Zuschussauszahlung Anfang des Jahres 2012 einverstanden, sodass der Betrag in der Haushaltsplanerstellung als Obergrenze eingesetzt werden kann.

Herr Urban, Architekt der Baumaßnahmen wird an der Sitzung anwesend sein und für weiterführende Fragen zur Verfügung stehen.

 

3. Einrichtung einer weiteren Krippengruppe – Planung

 

Die katholische Kirche hat angeboten im OG die bestehende Wohnung in eine Krippengruppe umzubauen. Wie bereits in der Bedarfsplanung (SozA Vorlage 103/2011) vorgestellt besteht in Kornwestheim sowohl ein gesetzlicher Bedarf, ebenso ist die Nachfrage nach Betreuungsplätzen U3 weiterhin sehr hoch.

Die Kath. Kirchengemeinde hat dem Amt für Stadtgesellschaft eine Kalkulation vorgestellt, die dem Sozialausschuss im Juli vorgestellt wird.

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
BV Katholischer Kindergarten Hornbergstr. 20 Arbeitsplan.pdf BV Katholischer Kindergarten Hornbergstr. 20 Arbeitsplan.pdf Baukostenschätzung Investitionsbedarf St. Bernhard 2012.tif Baukostenschätzung Investitionsbedarf St. Bernhard 2012.tif Baukosten Schlussrechnung Umbau St. Bernhard März 2011.tif Baukosten Schlussrechnung Umbau St. Bernhard März 2011.tif Baukostenschätzung Investitionsbedarf St. Bernhard 2011.tif Baukostenschätzung Investitionsbedarf St. Bernhard 2011.tif ,