Betreff:
Zuschüsse
Kindergarten St. Bernhard
Anlage(n):
Mitzeichnung
Anlage 1 - BV Katholischer kindergarten Hornbergstr. 20
Arbeitsplan
Anlage 2 - Baukostenschlussrechnung Umbau St. Bernhard
Anlage 3 - Baukostenschätzung Investitionsbedarf St.
Bernhard 2011
Anlage 4 - Baukostenschätzung Investitionsbedarf St.
Bernhard 2012
Beschlussvorschlag:
1.
Die
Kostenabrechnung für die Baumaßnahme „Einrichtung einer Gruppe U3“ und
„Strukturverbesserungsmaßnahmen“ zur Kenntnis zu nehmen.
2.
Den
nach dem neuen Kindergartenvertrag fälligen Restbetrag in Höhe von
93.272,71 €. der Kirchengemeinde
verbindlich zur Auszahlung Anfang 2012 zuzusagen.
3.
Die
Planungen für die Freifläche, die energetische Sanierung, dem Brandschutz und
den sonstigen Leistungen zur Kenntnis zu nehmen.
4.
Den
jeweiligen Kosten mit der Auflage Fremdmittel zu aquirieren und
Baukostensenkungen vorzunehmen, die jeweils zu einer anteiligen Reduktion der
Investitionskosten führen, zuzustimmen
5.
Der
Kirchengemeinde verbindlich die Auszahlung der dann erforderlichen Mittel für
Anfang des Jahres 2012 zuzusagen.
6.
Von
der Planung zur Einrichtung einer weiteren Krippengruppe in der Einrichtung
St. Bernhard Kenntnis zu nehmen.
Beratungsfolge:
Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Gemeinderat
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Beschlussfassung
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öffentlich
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09.06.2011
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Finanzielle Auswirkungen
HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2012
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2 A 46490003.9870
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200.100,00
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Mehrausgaben
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Einmalig
Nach der Vorvereinbarung mit der katholischen Kirche wäre dieser
Maximalbetrag Anfang 2012 fällig. Die Kirchengemeinde würde die Baumaßnahmen
vorfinanzieren. Kostenbeteiligung für Neuanlage Außenanlage Spielbereich und
Eingangsbereich, sowie Restzahlung Einrichtung Krippengruppe 2010.
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2012
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1.4649.7000
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120.100,00
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Mehreinnahmen
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Kosten für
Sanierungsmaßnahmen im Kiga St. Bernhard (Energietechnische Maßnahmen,
Brandschutzauflagen, sonstige Leistungen, sowie Restzahlung 2010 –
Strukturverbesserungs-maßnahmen -).
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Deckungsvorschlag:
Entfällt
Sachdarstellung und
Begründung:
1. Abschluss Baumaßnahme St.
Bernhard„Einrichtung einer Gruppe U3“ und „Strukturverbesserungsmaßnahmen“
Mit Vorlage 56/2010 hat der VFA am
25.02.2010 der katholischen Kirche die Zuschüsse für die neue Gruppe in dem
Kindergarten St. Bernhard zugesagt. In Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung
und der katholischen Kirchengemeinde war vereinbart worden, für diese Gruppe die
Neuregelung des zukünftigen Kindergartenvertrags anzuwenden.
Ziel der Vereinbarung war die
Schaffung weiterer Krippenplätze möglichst schnell umzusetzen, und nicht bis
zum Abschluss des Kindergartenvertrags zu warten. Dies wurde auch mit der
Vorlage 56/2010 so beschlossen.
Der
zum Jahresende vereinbarte
Kindergartenvertrag sieht eine
- Investitionsförderung von 70 % der verbleibenden
Baukosten ,
- sowie eine erhöhte Förderung der Gruppen U3
vor.
Die Kirchengemeinde hat jetzt die
Abrechnung des Bauvorhabens St. Bernhard eingereicht.
Mit der Neuschaffung der
Krippenplätze wurden parallel notwendige Bau- und Renovierungsmaßnahmen
durchgeführt. Durch die zeitgleiche Durchführungen der Arbeiten konnten die
Baukosten in der Gesamtsumme reduziert werden (Synergieeffekt).
Für die Baumaßnahmen waren folgende
Kosten veranschlagt:
28. August 2009 Architekturbüro
Urban
für die Erweiterung um eine
Krippengruppe 293.842,25 €
Strukturverbesserungsmaßnahmen im
Kiga 99.861,40 €
jeweils incl. Baunebenkosten und
Ingenieurleistungen
ergibt zusammen Kosten von
insgesamt 393.703,65 €
In den Kosten war die Herstellung
der Außenanlagen nicht berücksichtigt.
Die Katholische Kirche hat 17. Mai
2011 die Endabrechnung vorgelegt.
Nach der Endabrechnung belaufen sind
die Bruttokosten auf 414.017,55 €.
Für die Baumaßnahme hat die
katholische Kirche eine Zuwendung aus dem Investitionsprogramm des Bundes
„Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ in Höhe von 70.000 € (10 Plätze à
7.000 €) erhalten.
Damit ergeben sich bereinigt Investitionskosten
von 344.017,55 €.
Daraus errechnet sich ein
städtischer Anteil von 240.812,29 € und ein Anteil der Kirche von 103.205,26 €.
Im Haushaltsplan 2010 waren 164.000
€ eingestellt.
Die 164.0000 € schlüsselten sich in
114.000 € Zuschuss für den Bau der neuen Gruppe und 50.000 € Zuschuss für die
Strukturverbesserungsmaßnahmen auf.
An die katholische Kirche wurde 2010
bisher ein Abschlag von 77.089,28 angefordert und überwiesen.
In 2011 ist ein Haushaltsrest von
137.950,30 € gebildet worden.
Aus diesem Haushaltsrest sind für
die katholische Kirchegemeinde 70.450,30 vorgesehen,
der restliche Betrag von 62.500 €
ist zur Finanzierung des Umbaus Beate Paulus, der evangelische Kirchegemeinde
eingeplant.
Damit ergibt sich eine Restfinanzierung von 93.272,71 €.
2. Planung weitere Sanierungsmaßnahmen in den Jahren 2011 und 2012
Die katholische Kirche hat einen
Investitionszuschuss für die Wiederherstellung des Außenfläche beantragt. Die
Außenanlage wird zukünftig von Kindern von 0 – 6 Jahre genutzt. Die bestehende
Gartenfläche muss dazu neu überplant und hergerichtet werden.
In einer ersten Planung vom 17.11.
2010 hat die Kirchengemeinde Kostenschätzungen für
die Außenanlage Spielbereich in Höhe
von (29.000 € netto) 31610,00
€ ,
die Außenanlage Eingangsbereich in
Höhe von (28.866 € netto) 31463,94 €
sowie für
Energietechnische
Modernisierungsmaßnahmen (34.696 €
netto) 37.818,64 € vorgelegt.
(Die Nettopreise enthalten die
Baukosten incl. Mwst., die Bruttopreise beinhalten zusätzlich 9% Baunebenkosten
und Ingenieursleistungen).
Zu dem Gesprächstermin zwischen
Stadtverwaltung und Kirchengemeinde am
17. Mai 2011 hat die Katholische
Kirchengemeinde überarbeitete Pläne vorgelegt. Die Freiflächenplanung sowie die
Kostenschätzungen sind in der Anlage beigefügt.
Durch die neue Kostenschätzung
ergeben sich folgende Bausummen für das Haushaltsjahr 2011:
Für die Außenanlage Spielbereich in
Höhe von (81.975 € netto) 89.352,75
€,
für die Außenanlage Eingangsbereich
in Höhe von (19.762 € netto) 21.540,58 €
für die energietechnischen
Modernisierungsmaßn. (0 € netto) 0,00 €,
für die Brandschutzauflagen (1.280 €
netto) 1.395,20 €,
und für Sonstige Leistungen (0 € netto)
0,00 €.
Insgesamt (103.017 € netto) 112.288,53 € für das Jahr
2011.
und folgende Kosten für das Jahr
2012:
Für die Außenanlage Spielbereich in
Höhe von (11.490 € netto) 12.524,10
€,
für die Außenanlage Eingangsbereich
in Höhe von (10.514 € netto) 11.460,26 €,
für die energietechnische
Modernisierungsmaßn. (47.284 € netto)
51.539,56 €,
für die Brandschutzauflagen (22.116 €
netto) 24.106,44 €,
und für Sonstige Leistungen (13.560 €
netto) 14.780,40€.
Insgesamt (104.964 € netto) 114.410,76 € für das Jahr
2012.
Daraus ergeben sich die Gesamtkosten
in 2011 und 2012 für die Bereich
Außenanlage Spielbereich in Höhe von
(93.465 € netto)
101.876,85 €, (VMH)
Außenanlage Eingangsbereich in Höhe
von (30.276 € netto) 33.000,84 €, (VMH)
Energietechnische
Modernisierungsmaßnahmen (47.284 €
netto) 51.539,56 €, (VWH)
Brandschutzauflagen (23.396
€ netto) 25.501,64 €, (VWH)
Sonstige Leistungen (13.560
€ netto) 14.780,40 € (VWH).
Insgesamt (207.981 € netto) 226.699.29 € in den Jahren 2011 und
2012 für die Sanierung des Kindergartens St. Bernhard und der Neuanlage der
Freifläche sowohl im Spielbereich, wie auch im Eingangsbereich.
In Gesprächen mit BM Allgaier und
dem Amt für Stadtgesellschaft hat die katholische Kirche zugesagt, die Kosten
einer kritischen Prüfung zu unterziehen und Kostensenkungen durchzuführen. Im
Bereich energetische Sanierung werden entsprechende Fördermittel beantragt und
in die Baukosten eingebracht. Die hier erreichbare Summe lässt sich zum
jetzigen Zeitpunkt nicht beziffern. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass es
sich um einen kleine fünfstellige Betrag handelt.
Grundsätzlich gewährt die Kommune
gemäß dem neuen Kindergartenvertrag den Kirchen einen Investitionszuschuss von
70 %.
In den letzten Jahren waren von der
katholischen Kirchengemeinde keine größeren Investitionen für den Unterhalt,
bzw. das Freigelände St. Bernhard beantragt worden.
Der Investitionszuschuss der Kommune
beläuft sich bei den oben angegebenen Summen auf max. 158.689,50 €. Durch die Kostenreduzierung/Zuschüsse für
Energetische Maßnahmen können u. U. weitere 20.000.- bis 25.000.- € eingespart
werden.
Die Kirchengemeinde wäre mit einer
verbindlichen Zuschussauszahlung Anfang des Jahres 2012 einverstanden, sodass
der Betrag in der Haushaltsplanerstellung als Obergrenze eingesetzt werden
kann.
Herr Urban, Architekt der
Baumaßnahmen wird an der Sitzung anwesend sein und für weiterführende Fragen
zur Verfügung stehen.
3. Einrichtung einer weiteren Krippengruppe – Planung
Die katholische Kirche hat angeboten
im OG die bestehende Wohnung in eine Krippengruppe umzubauen. Wie bereits in
der Bedarfsplanung (SozA Vorlage 103/2011) vorgestellt besteht in Kornwestheim
sowohl ein gesetzlicher Bedarf, ebenso ist die Nachfrage nach Betreuungsplätzen
U3 weiterhin sehr hoch.
Die Kath. Kirchengemeinde hat dem
Amt für Stadtgesellschaft eine Kalkulation vorgestellt, die dem Sozialausschuss
im Juli vorgestellt wird.