Vorlage-Nr.:

300/2013

(Tischvorlage)

Az.:

FB 1- Frau Bäßler

Datum:

04.07.2013



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

11.07.2013

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Von den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Kenntnis zu nehmen.

 

 

Beratungsfolge:

Vorlage an

zur

Sitzungsart

Sitzungsdatum

Beschluss

Gemeinderat

Kenntnisnahme

öffentlich

11.07.2013

 

 

 

Haushaltsrechtliche Deckung

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Entfällt

 

 

Deckungsvorschlag:

 

Entfällt

 

     

 


Sachdarstellung und Begründung:

 

 

Gemeinderat am 13. Juni 2013:

 

Der Gemeinderat beschließt von den Auftrags-Sachkonten Sanierung Lange Straße/

Mühlhäuser Straße und Erneuerungsmaßnahme West auf das Auftrags-Sachkonto Sanierung Jakobstraße Nord/Holzgrundstraße Süd-Ost umzuschichten.

 

Der Gemeinderat beschließt eine Teilfläche des Grundstücks mit der Flst. Nr. 1950/1 zur Errichtung eines Autohauses an die Auto-Blank GmbH & Co. KG mit Sitz in Kornwestheim zu veräußern.

 

Der Gemeinderat beschließt der GWG Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Baden-Württemberg Aktiengesellschaft mit Sitz in Stuttgart das Grundstück mit der Flst. Nr. 4220/5 zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes zu veräußern.

 

Der Gemeinderat beschließt die Firma Systemhaus Bissinger GmbH mit der Vermietung, Einrichtung und dem Betrieb von Druck und Kopiersystemen zu beauftragen.

 

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 18. Juni 2013:

 

Es wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst.

 

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 27. Juni 2013:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss ermächtigt die Oberbürgermeisterin Frau Keck bzw. ihren Stellvertreter EBM Herr Allgaier einen Reinigungsvertrag über die Unterhaltsreinigung im Kultur- und Kongresszentrum „Das K“ zu vergeben.

 

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 02. Juli 2013:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt, das bisherige Bebauungsplanverfahren Bebauungsplan "Rangierbahnhof Süd/Südost" Vorhaben bezogen mit der Maßgabe weiterzuführen, dass die Firma Aurelis der Stadt Kornwestheim innerhalb der nächsten drei Monate benennt, wer als Betreiber der logistischen Anlage zum Zuge kommt. Für die Stadt Kornwestheim sind bei der Bewertung der Ansiedlung die Anzahl und die Qualität der Arbeitsplätze (u. a. Art der Beschäftigung), die Anzahl der beabsichtigten Ausbildungsplätze, die Einbeziehung der Tankstelle und der Parkierungsanlage für LKW, die städtebauliche Qualität und die Erschließung wichtige entscheidungsrelevante Aspekte. Diese sind innerhalb dieser Frist mit darzustellen.

 

 

Sozialausschuss am 04. Juli 2013

 

Es wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst.

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)