Betreff:
Außerplanmäßige
Ausgabe zum Aufbau einer Fernwärmeversorgung für den Bereich der öffentlichen
Gebäude Rathaus / Uhlandschule / Haus der Musik / Rechberghalle / Kulturzentrum
Anlage(n):
Mitzeichnung
Beschlussvorschlag:
Der außerplanmäßigen Ausgabe für den Aufbau einer
Fernwärmeversorgung für den Bereich der öffentlichen Gebäude Rathaus /
Uhlandschule / Haus der Musik / Rechberghalle / Kulturzentrum in Höhe von
insgesamt 600.000 EUR zuzustimmen.
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Vorberatung
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öffentlich
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20.10.2011
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Gemeinderat
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Beschlussfassung
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öffentlich
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27.10.2011
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Finanzielle Auswirkungen
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Plan
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2011
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2.0690.9400;
2.2150.9400; 2.3320.9400, 2.5612.9400; 2.8400.9400
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600.000 EUR
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Apl
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außerplanmäßig
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Deckungsvorschlag:
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2011
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2.6150.9400
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600.000 EUR
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Minderausgaben Bau
Tiefgarage Holzgrundareal
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Sachdarstellung und
Begründung:
Der Gemeinderat hat mit seinem Beschluss vom 05. November
2009, dem Anschluss der öffentlichen
Gebäude Rathaus, Uhlandschule, Haus der Musik, Rechberghalle und Kulturzentrum
an die Fernwärmeversorgung der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH (SWLB)
aus dem Heizwerk des Wohngebietes Stotz zugestimmt (vgl. hierzu Vorlage
329/2009).
Zu diesem Zeitpunkt lagen die
konkreten Angebote für die einzelnen Abnahmestellen noch nicht vor. Aus dem
nunmehr vorliegenden Sondervertrag über die Lieferung von Wärme
(Wärmeliefervertrag) mit der SWLB gehen
die unten stehenden Beträge für die einzelnen Gebäude hervor. Die
Anschlussarbeiten an das Fernwärmeverteilungsnetz der SWLB wurden bereits
abgeschlossen. In den nächsten Wochen sollen die Fernwärmeübergabestationen
geliefert und eingebaut werden. Im Rathaus und im Haus der Musik wird
voraussichtlich ab November 2011 die Fernwärmeversorgung erfolgen können.
Im Wärmeliefervertrag ist geregelt,
dass die Stadt Kornwestheim für den angemeldeten Wärmebedarf einen
Baukostenzuschuss für die der örtlichen Verteilung dienenden Anlagen der SWLB
in nachfolgender Höhe zu bezahlen hat.
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Gebäude
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Baukostenzuschuss (brutto)
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Rathaus Neubau
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117.334 Euro
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Uhlandschule
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148.750 Euro
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Haus der Musik
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26.180 Euro
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Rechberghalle
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22.848 Euro
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Kulturzentrum
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94.486 Euro
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Gesamt
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409.598 Euro
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Zudem werden nach Fertigstellung des
jeweiligen Hausanschlusses zwischen dem Fernwärmeverteilungsnetz der SWLB und
städtischen Anlage sowie für den Primärteil der Übergabestation Anschlusskosten
in nachfolgender Höhe fällig.
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Gebäude
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Hausanschlusskosten (brutto)
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Rathaus Neubau
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21.253,40 Euro
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Uhlandschule
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35.105,00 Euro
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Haus der Musik
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8.389,50 Euro
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Rechberghalle
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45.041,50 Euro
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Kulturzentrum
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78.825,60 Euro
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Gesamt
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188.615,00 Euro
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Insgesamt belaufen sich die Kosten
für den Anschluss an die Fernwärmeversorgung der SWLB auf knapp 600.000 Euro.
Im Jahr 2011 werden die Kosten für das Rathaus, die Uhlandschule, das Haus der
Musik sowie für die Rechberghalle fällig.
Das Kulturzentrum wird erst im
Rahmen der Rohbauarbeiten an das Fernwärmenetz angeschlossen. Sowohl der
Baukostenzuschuss wie auch die Hausanschlusskosten, fallen erst nach Beendigung
der Anschlussarbeiten der SWLB an. Die Haushaltsmittel hierzu, werden ggfs. auf das kommende Haushaltsjahr übertragen.
Im Haushaltsplan 2011 wurden zum Aufbau
der Fernwärmeversorgung keine Mittel angemeldet bzw. veranschlagt. Die
Verwaltung schlägt daher vor, die Mittel außerplanmäßig zu beschließen. Als Deckungsnachweis können Minderausgaben unter der
Haushaltsstelle 2.6150.9400 für den Bau einer Tiefgarage auf dem Holzgrundareal
herangezogen werden, da diese im Auftrag der Stadtwerke
Ludwigsburg-Kornwestheim errichtet wird.