Vorlage-Nr.:

94/2013

Az.:

1 Kathrin Baessler

Datum:

11.03.2013



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

14.03.2013

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Von den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Kenntnis zu nehmen.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat

Kenntnisnahme

öffentlich

14.03.2013

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


Sachdarstellung und Begründung:

 

 

Gemeinderat am 19. Februar 2013:

 

Der Gemeinderat beschließt, die Ausfallbürgschaft für die Mietkautionen der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH auf 650.000 Euro zu erhöhen.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 05.März 2013:

 

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Sozialausschuss am 06. März 2013:

 

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 07. März 2013:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, die Fa. Netvico GmbH aus Stuttgart mit der Beschaffung, Einrichtung und Betrieb eines Display Informationssystems zum Vergabepreis von EUR 67.662,97 zu beauftragen.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Fa. Fundel und Kurtz aus Kusterdingen mit der Beschaffung und Einrichtung öffentlicher Internetzugänge und eines öffentlichen W-LAN-Zugangs zum Vergabepreis von EUR 51.128,35 zu beauftragen.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den GR-Beschluss vom 16.10.2010 aufrecht zu erhalten und folglich den Antrag des Vereins für Geschichte und Heimatpflege vom 20.12.2012 auf Betriebskostenfreiheit abzulehnen. Zudem wird beschlossen, alle in den städtischen Gebäuden Mühlhäuser Straße 2 und 14 gelagerten stadteigenen Objekte, also diejenigen Objekte, die nicht unbestritten im Alleineigentum des Vereins stehen oder diesem von Dritten geliehen wurden, im Zuge der Neuformulierung des Mietvertrags in die städtische Sammlung zurückzuführen.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt das Grundstück Flurstück Nr. 2797/2 Unter der Steinernen Straße zu erwerben.

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen