Betreff:
Grobkostenschätzung
für die Baumaßnahmen "Umgestaltung Bahnhofstraße", "Umgestaltung
Wetteplatz" und "Umgestaltung Güterbahnhofstraße"
Anlage(n):
Mitzeichnung
Beschlussvorschlag:
- Die
grob ermittelten Kosten in den Finanzplan des Haushaltsplanes 2011
– entsprechend den beschriebenen Zeiträumen – aufzunehmen.
- Im Haushaltsplan 2011
Planungsmittel für die Vorbereitung der Umgestaltung der Bahnhofstraße und
des Wette Platzes in Höhe von 90.000 EUR aufzunehmen und diese Mittel zu
Lasten der Maßnahme Holzgrundplatz umzuschichten
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Vorberatung
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öffentlich
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07.12.2010
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Vorberatung
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öffentlich
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09.12.2010
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Finanzielle Auswirkungen
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Erläuterungen
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2011
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2.6150.9510,A,6150.0009
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90.000,00
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Mittel sind derzeit im
Haushaltsplan 2011 noch nicht enthalten
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2012
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2.6150.9510,A,6150.0009
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2.100.000,00
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Mittel sind in den
Finanzplan des Haushaltjahres 2012 aufzunehmen
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2013
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2.6150.9510,A,6150.0009
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800.000,00
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Mittel sind in den
Finanzplan des Haushaltsjahres 2013 aufzunehmen
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Sachdarstellung und
Begründung:
In der Haushaltsaussprache wurde
darauf hingewiesen, dass für die Umgestaltung der Bahnhofstraße, der
Güterbahnhofstraße und des Wette-Platzes noch keine Mittel im Finanzplan
eingestellt sind.
Es ist richtig, dass weder im
Finanzplan derartige Mittel aufgenommen worden sind, noch sind Planungsmittel
für die Bahnhofstraße im Haushaltsplan 2011 eingestellt worden.
Das Stadtbauamt hat zusammen mit dem
Planungsamt die Grobkosten für diese Planungs- bzw. Baumaßnahmen ermittelt,
wobei darauf hinzuweisen ist, dass für alle 3 Maßnahmen bislang keine
Planungsgrundlagen vorhanden sind, aufgrund derer eine Kostenschätzung
vorgenommen werden könnte. Es muss daher von groben Anhaltswerten ausgegangen
werden, ohne die Details der geplanten Umgestaltung zu kennen.
Im einzelnen werden folgende Kosten
genannt:
- Planungskosten für die Umgestaltung der Bahnhofstraße
und des Wette Platzes (im Haushaltsplan 2011 zu veranschlagen): 90.000 EUR
- Umgestaltung Bahnhofstraße: 1.200.000 EUR
- Umgestaltung Wette.Platz: 900.000 EUR
- Umgestaltung Güterbahnhofstraße südlich der
Bahnhofstraße: 800.000 EUR
Die Kosten für die Baumaßnahmen sind
im Finanzplan zu veranschlagen. Es wird davon ausgegangen, dass mit der
Umgestaltung der Bahnhofstraße im März 2012 begonnen wird
– diese Maßnahme sollte, auch im Hinblick auf das Weihnachtsgeschäft, im
November 2012 fertig gestellt sein. Der Wette-Platz sollte in der 2. Hälfte
2012 umgestaltet werden.
Die Güterbahnhofstraße sollte nach dem ursprünglichen Zeitplan des
Innerstädtischen Rahmenplanes NACH der Bahnhofstraße umgestaltet werden.
Diesem Zeitplan folgend wäre die Umgestaltung der Güterbahnhofstraße für 2013
einzuplanen.
Die Planungskosten für die
Bahnhofstraße und den Wette Platz könnten zu Lasten der Mittel, die für den
Platz auf dem Holzgrundareal eingeplant sind, festgelegt werden – da der
Holzgrundplatz später begonnen wird, als bei der Aufstellung des
Haushaltsplanes angenommen, werden die im Haushaltsplanentwurf eingestellten
Mittel auch nicht vollständig im Jahr 2011 abgerufen werden.