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Gremium:
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Ausschuss für Umwelt und Technik
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Am:
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Dienstag 04.06.2013
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Betreff:
Ökokonto-Bewertungsverfahren
für Kornwestheim
Anlage(n):
Mitzeichnung
Teil 1 Bewertungsleitfaden
Beschlussvorschlag:
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Vorberatung
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öffentlich
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04.06.2013
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Gemeinderat
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Beschlussfassung
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öffentlich
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13.06.2013
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Finanzielle Auswirkungen
Entfällt
Deckungsvorschlag:
Entfällt
Sachdarstellung und
Begründung:
Für die
Realisierung neuer Wohn- und Gewerbegebiete ist von entscheidender Bedeutung,
dass geeignete Flächen für den Ausgleich der damit verbundenen Eingriffe in den
Naturhaushalt und das Landschaftsbild zur Verfügung stehen. Das Baugesetzbuch
(BauGB) ermöglicht es, schon im Vorfeld von Bauvorhaben die hierfür benötigten
Ausgleichsmaßnahmen zu planen, umzusetzen und ins sogenannte Ökokonto
einzustellen.
Ökokonto für Kornwestheim
Für die Führung eines Ökokontos ist die Festlegung eines
Bewertungsverfahrens durch die Kommune erforderlich. Da seit Inkrafttreten der
Ökokonto-Verordnung in Baden-Württemberg im Jahr 2011 zwei gängige Verfahren
existieren, hat die Stadt Kornwestheim die werkgruppe gruen beauftragt, ein
eigenes Bewertungsverfahren für die Bauleitplanung zu entwickeln, das sich
primär an der Ökokontoverordnung des Landes Baden-Württemberg sowie an den
besonderen Gegebenheiten in Kornwestheim orientiert. Da die Ökokontoverordnung
aufgrund unterschiedlicher rechtlicher Grundlagen nicht 1:1 auf die
Bauleitplanung übertragen werden kann, wurden beim neuen, stadteigenen
Verfahren das LUBW-Bauleitplanverfahren
und die Vorgehensweise nach der Ökokontoverordnung kombiniert.
Über das eigentliche Bewertungsverfahren (Teil 1 Ökokonto Kornwestheim)
hinaus, werden drei weitere Bausteine erarbeitet, die die Bewertung ergänzen:
Teil 2 Ökokontokataster
(Bestandsaufnahme der bisherigen Maßnahmen)
Teil 3 Hilfen zur Finanzierung
(Darstellung von potentiellen Möglichkeiten)
Teil 4 Maßnahmenplanung (Beispiele
für Bodenschutzmaßnahmen u.a.)
Die Teile 2-4 sind noch nicht fertig
gestellt und werden dem Ausschuss für Umwelt und Technik zu einem späteren
Zeitpunkt vorgestellt.
Am Ökokontoverfahren für Kornwestheim
wird seit 2011 in Abstimmung mit dem Landratsamt Ludwigsburg, dem Dachverband
Natur und Umwelt sowie der örtlichen Landwirtschaft gearbeitet. Das Thema wurde
in mehreren Sitzungen des Umweltbeirates sowie im Ausschuss für Umwelt und
Technik behandelt. Darüber hinaus fanden mehrere Gespräche mit der
Landwirtschaft, dem Landratsamt und dem Dachverband Natur und Umwelt statt.
Zahlreiche mündlich und schriftlich vorgelegte Änderungs- und Ergänzungswünsche
wurden seit Vorliegen des ersten Entwurfes in das Verfahren eingearbeitet.
Die nunmehr vorliegende Fassung vom
April 2013 findet die Zustimmung aller Beteiligten und der Umweltbeirat
empfiehlt in seiner Sitzung vom 15.05.2013 einstimmig, Teil 1 des Ökokontos
Kornwestheim, das Bewertungsverfahren, in seiner aktuellen Fassung zu
beschließen.