Betreff:
Bebauungsplan
"Kleine Pflugfelder Brücke" - Satzungsbeschluss
Anlage(n):
Mitzeichnung
Bebauungsplan, Textfestsetzung, Begründung, Beteiligung der
Fachbehörden, Satzungstext
Beschlussvorschlag:
Dem Gemeinderat zu empfehlen, den Satzungsbeschluss für den
Bebauungsplan „Kleine Pflugfelder Brücke“ zu fassen.
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Vorberatung
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öffentlich
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06.07.2010
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Gemeinderat
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Beschlussfassung
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öffentlich
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22.07.2010
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Sachdarstellung und
Begründung:
Der
Gemeinderat der Stadt Kornwestheim hat am 31.01.2008 in öffentlicher Sitzung
den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Kleine Pflugfelder Brücke“
gefasst (Vorlage 30/2008).
Anlass für die
Durchführung des Bebauungsplanverfahrens ist die
planungsrechtliche Sicherung des für das Jahr 2011 geplanten Neubaus der
"Kleinen Pflugfelder Brücke".
Beteiligung der Behörden
und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat am 27.04.2010
(Vorlage 158/2010) den Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan „Kleine
Pflugfelder Brücke“ gefasst. Der Entwurf wurde gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit
§ 4 und 4a BauGB der Öffentlichkeit und den betroffenen Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange in der Zeit von 17.05. – 17.06.2010 mit der
Aufforderung zu einer Stellungnahme vorgelegt. Insgesamt sind 5 Stellungnahmen
von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangen. Von Seiten
der Öffentlichkeit sind keine Stellungnahmen eingegangen. Die Abwägung ist im
Anhang (Tabelle Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung) dargestellt.
Empfehlung der
Verwaltung:
Die Verwaltung
empfiehlt, den o. g. Bebauungsplan als Satzung zu beschließen.