Betreff:
Gehwegsanierung
im Zuge der Glasfaserkabelverlegung der Telekom im Stadtgebiet Kornwestheim
Anlage(n):
Mitzeichnung
Beschlussvorschlag:
1.
Den notwendigen Gehwegsanierungsarbeiten im Zuge der Glasfaserkabelverlegung in offener Bauweise der Deutschen Telekom
zu zustimmen
2.
Die im Haushaltsjahr 2011 eingestellten Mittel, aufgeteilt
auf die Haushaltsstelle 2.6150.9510,A,6150.0009
„Planungs- und Baurate Zentraler Platz Holzgrund“ in Höhe von EUR 200.000,00, sowie auf die Haushaltsstelle
2.6150.9650,A,6150.0009 „Beleuchtung
zentraler Platz Holzgrundareal“ in Höhe von EUR 115.000,00 als Deckungsnachweis auf die
Hauhaltstelle 1.6300.5120 „Unterhaltung der Gehwege“ bereit zu stellen. Für die verwendeten Mittel des
Deckungsnachweises der Gehwegsanierungen
im Stadtgebiet, werden für den Haushalt 2012 neue Ansätze gebildet.
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Vorberatung
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öffentlich
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07.06.2011
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Gemeinderat
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Beschlussfassung
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öffentlich
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09.06.2011
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Finanzielle Auswirkungen
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Plan
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2011
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1.6300.5120
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315.000,00
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Üpl
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Sachdarstellung und
Begründung:
In den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik
wurde am 01.02.2011 und am 06.04.2011 der Ausbau des Glasfasernetzes der
Deutschen Telekom im Stadtgebiet Kornwestheims vorgestellt und diesem
zugestimmt.
Die abgeschlossene Planung der
Deutschen Telekom sieht zur raschen Umsetzung der Gesamtmaßnahme eine Teilung
des Stadtgebietes in 4 Bereiche (Lose) vor, in denen parallel gearbeitet werden
soll. Zwischenzeitlich wurde die Ausschreibung abgeschlossen und die Vergabe
getätigt. Der Auftrag von der Deutschen Telekom für die 4 Lose wurde an zwei,
dem Stadtbauamt bekannte Fachfirmen vergeben. Die Baumaßnahmen sind mit dem
Stadtbauamt abgestimmt. Diese werden gleichzeitig am Montag, den 06.06.2011 in
den Losen 1 + 3 mit jeweils 6 Baukolonnen und in den Losen 2 + 4 mit jeweils 12
Baukolonnen im Stadtgebiet verteilt begonnen. Um die Beeinträchtigungen so
gering und kurz wie möglich zu gestalten, finden die Bauarbeiten in jeweils
kurzen Bauabschnitten statt. Es kann davon ausgegangen werden, dass die
Maßnahme an einem Gehwegsabschnitt (von Straßenkreuzung zu Straßenkreuzung) in
ca. 1 Woche abgeschlossen sein wird.
Im gesamten Stadtgebiet werden rd.
35 km Glasfaserkabel in offener Bauweise mit einer Grabenbreite von ca. 40 cm
in den Gehwegen bzw. in den Straßen verlegt. Die restliche Gehwegsbreite bleibt
im ursprünglichen Zustand erhalten. Bei der
Auswertung der Planunterlagen der Deutschen Telekom und dem damit verbundenen
Vergleich mit den regelmäßigen Begehungen der Straßen und Wege im Stadtgebiet
Kornwestheims durch das Stadtbauamt wurde festgestellt, dass einige Gehwege
sanierungsbedürftig sind. Von diesen rd. 35 km Gehwegen, die in offener
Bauweise von der Deutschen Telekom in Anspruch genommen werden, sind ca. 10 % in einem derart schlechten Zustand,
dass sie parallel zu den Grab- bzw. Wiederverfüllarbeiten saniert werden
müssen. Würde eine Instandsetzung eines sanierungsbedürftigen Gehweges nicht
erfolgen, ist es den Anwohnern nur schwer zu erklären, dass nur die ca. 40 cm
Gehweg der Baumaßnahme der Deutschen Telekom im Zuge der Glasfaserverlegung
erneuert werden.
Für die
Gehwegsanierungsarbeiten sind keine ausreichenden Mittel im Haushalt 2011 unter
der Haushaltstelle 1.6300.5120 „Unterhaltung der Gehwege“ eingestellt, da diese
im Herbst 2010 noch nicht absehbar waren. Es werden jedoch nach einer Schätzung
des Stadtbauamtes zusätzlich Kosten in Höhe von EUR 315.000,00 anfallen.
Als Deckungsnachweis
können Gelder für den Bau des „Zentralen Platz Holzgrund“ und „Beleuchtung
zentraler Platz Holzgrundareal“ verwendet werden, da mit der Baumaßnahme des
zentralen Platzes Holzgrundareal erst im Jahr 2012 begonnen wird. Die
verbleibende Mittel auf diesen Haushaltstellen werden für die Planungsraten
bzw. für die vorbereitenden Baumaßnahmen für den zentralen Platz Holzgrundareal
verwendet. Auch ist auf dem Bereich der Haushaltstelle 2.6150.9510,A,6150.0009
„Planungs- und Baurate Zentraler Platz Holzgrund“ ein Sperrvermerk enthalten.
Bedingt durch die
Baumaßnahme der Deutschen Telekom vorgezogenen erforderliche
Gehwegsanierungsmaßnahmen im Stadtgebiet, können geplant Haushaltsmittel auf
der Haushaltsstelle 1.6300.5120 „Unterhaltung der Gehwege“ in den Folgejahren
reduziert werden.
Es wird vorgeschlagen
den notwendigen Gehwegsanierungsarbeiten im Zuge der Glasfaserkabelverlegung in offener Bauweise der Deutschen Telekom zu
zustimmen.
Für die im Haushaltsjahr 2011 eingestellten Mittel,
aufgeteilt auf die Haushaltsstelle 2.6150.9510,A,6150.0009 „Planungs- und
Baurate Zentraler Platz Holzgrund“ in Höhe von EUR 200.000,00, sowie auf die
Haushaltsstelle 2.6150.9650,A,6150.0009 „Beleuchtung zentraler Platz
Holzgrundareal“ in Höhe von EUR 115.000,00 als Deckungsnachweis auf die
Hauhaltstelle 1.6300.5120 „Unterhaltung der Gehwege“ zu übertragen. Für die
verwendeten Mittel des Deckungsnachweises der Gehwegsanierungen im Stadtgebiet,
werden für den Haushaltsplan 2012 neue Ansätze gebildet..