Vorlage-Nr.:

241/2013

Tischvorlage

Az.:

102/KB

Datum:

12.06.2013



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Von den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

Beratungsfolge:

Vorlage an

zur

Sitzungsart

Sitzungsdatum

Beschluss

Gemeinderat

Kenntnisnahme

öffentlich

13.06.2013

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsrechtliche Deckung

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Entfällt

 

 

Deckungsvorschlag:

 

Entfällt

 


Sachdarstellung und Begründung:

 

 

Gemeinderat am 16. Mai 2013:

 

Der Gemeinderat beschließt, die Stromlieferung für die Straßenbeleuchtung und Verkehrssicherungsanlagen der Stadt Kornwestheim im Rahmen der Inhouse-Vergabe vom 01.06.2013 bis zum 30.05.2014 an die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH auf Grundlage des Angebotes vom 22.04.2013 zu vergeben. Die Verwaltung wird ermächtigt den Stromliefervertrag für die Straßenbeleuchtung und Verkehrssicherungsanlagen mit den Stadtwerken Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH zum entsprechenden tagesaktuellen Angebot abzuschließen und den qualitativ hochwertigeren Ökostrom mit ok-power Gütesiegel zu beziehen.

 

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 04. Juni 2013:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt, dass die Zuordnung der Maßnahme im Gewann Schaftrieb (Flurstück 691) zum Bebauungsplan Ilmweg bestehen bleibt.

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt, das Bebauungsplanverfahren für den Bereich des Grundstücks mit der Fl.-Nr. 2081/3 nicht einzuleiten.

 

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 06. Juni 2013:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den auf drei Jahre angelegten Werkvertrag zur „Erforschung der Stadtgeschichte 1930 – 1949“ an Prof. Dr. Thomas Großbölting zu vergeben.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur finanziellen Situation des Schullandheim-Vereins Kornwestheim e.V. zur Kenntnis. Es wird beschlossen den Anträgen des Schullandheim-Vereins Kornwestheim e.V. zu entsprechen und einem städtischen Betriebskostenzuschuss zur teilweise Deckung der Betriebsverluste der Jahre 2009 – 2011 sowie einem städtischen Zuschuss zur Generalsanierung der Fenster und Ausbesserung eines Teils der Außenfassade im Schullandheimgebäude zuzustimmen.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Schulbuchlieferungen für das Schuljahr 2013/14 in zwei Teillose aufzuteilen. Der Teilbetrag für die Lieferung der Schulbücher an die Uhlandschule, die Eugen-Bolz-Grundschule, die Eugen-Bolz-Förderschule und die Theodor-Heuss-Realschule in Kornwestheim wird an die Bietergemeinschaft Mayer Buchhandel-Schulservice/ Papeteria Brose und der Teilbetrag für die Schulbuchlieferung an das Ernst-Sigle-Gymnasium, die Schillerschule und die Silcherschule, an die  Buchhandlung Bücherlurch vergeben.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Auftrag für die Möblierung der neuen Kindertageseinrichtung in der Neckarstraße an die Firma Dusyma Kindergartenbedarf GmbH in Schorndorf zu vergeben.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Firma Morgenstern und Buchwald GmbH mit der Vermietung, Einrichtung und dem Betrieb von Druck und Kopiersystemen zu beauftragen.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Firma Schmeisser mit der Lieferung von 800 Stapelstühlen für das K zu beauftragen.

 

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Zustiftung der Mittel aus dem Nachlass Dr. Hämmerle in Höhe von 160.000 EUR an die Bürgerstiftung Kornwestheim.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Arrondierungsflächen östlich der Jahnhalle von der DB Netz AG zu erwerben.

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)