Betreff:
Bericht
über die Entwicklung der Baukosten bei den Kindergartenerweiterungen Weimarstraße,
Bolzstraße und Daimlerstraße - Weiterberatung
Anlage(n):
Mitzeichnung
Beschlussvorschlag:
- Die
Mehrkosten im Kindergarten Weimarstraße werden zustimmend zur Kenntnis
genommen. Die Mehrkosten können aus im Haushaltsplan eingestellten Mitteln
auf der Haushaltsstelle 2.6150.9400,A,6150.0008 finanziert
werden.
- Der überplanmäßigen Ausgabe für
die Mehrkosten in den Kindergärten Bolzstraße und Daimlerstraße in Höhe
von EUR 130.000,-- wird zugestimmt. Als Deckungsnachweis werden nicht
vollständig im Jahr 2010 benötigte Mittel auf der Haushaltsstelle
2.2700.9400,A,2700.0002 - Räume für Ganztagesbetreuung – geführt.
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Beschlussfassung
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öffentlich
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21.10.2010
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Finanzielle Auswirkungen
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Plan
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2010
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2.4640.9400,A,4640.0010
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130.000,00
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Apl
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Deckungsvorschlag:
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2010
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2.2700.9400,A,2700.0002
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130.000,00
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Sachdarstellung und
Begründung:
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am
14.09.2010 wurde ein Bericht über die Bauabwicklung und die Entwicklung der
Baukosten bei den Kindergärten Weimarstraße, Bolzstraße und Daimlerstraße
vorgelegt (Vorlage 304/2010). Neben der Begründung der Mehrkosten wurden ebenso
in diesem Bericht Möglichkeiten zur Kostenreduzierung aufgezeigt. Die
dargelegten Einsparungspotentiale gingen dabei immer vom maximal Möglichen aus
und waren vorbehaltlich der verwaltungsinternen Abstimmung. Zwischenzeitlich
wurden nun für die einzelnen Kindergärten die vorgesehenen Einsparungen, in
Bezug auf fachtechnische Anforderungen und Vorschriften, mit dem Fachamt erörtert und
abschließend festgelegt.
Im Einzelnen ergibt sich nun
folgender Sachverhalt:
I) Kindergarten
Weimarstraße - Bund Länder Sanierungsprogramm IVP
Für die Generalsanierung
einschließlich energetischer Sanierung des Kindergartens Weimarstraße sind
gemäß Kostenschätzung vom 09.06.2009 im Haushaltsplan auf der HHST
2.6150.9400,A,6150.0008 planmäßig EUR 535.000,00 eingestellt und eine
Nachfinanzierung über EUR 100.000,00, für die Wiederherstellung der
Standsicherheit und Erfüllung der Auflagen der Baugenehmigung, vom VFA am
03.12.2009 beschlossen. Insgesamt stehen haushaltsrechtlich EUR 635.000 zur Verfügung.
Bisher entstandene und
noch zu erwartende Kosten gemäß Kostenfortschreibung des Architekten Pieper vom
25.06.2010 - EUR 818.274,71
Mehrkosten Stand 25.06.2010 - EUR 183.274,71
(Die Mehrkosten für die
Unterbringung der U3-jährigen in Höhe von ca. EUR 70.000 sind bei diesen
Mehrkosten unberücksichtigt, da diese Kosten mit GR-Beschluss vom 22.07.2010
gesondert nachfinanziert sind)
Bisher entstandene und
noch zu erwartende Kosten nach
Kostenreduzierung gemäß Kostenfortschreibung vom 07.10.2010 - EUR 787.307,75
Mehrkosten Stand 07.10.2010 - EUR 152.307,75
(Die Mehrkosten für die
Unterbringung der U3-jährigen in Höhe von ca. EUR 70.000 sind bei diesen
Mehrkosten unberücksichtigt, da diese Kosten mit GR-Beschluss vom 22.07.2010
gesondert nachfinanziert sind)
Einsparungen Stand 07.10.2010 – rd. EUR
31.000,00
Auf der Haushaltsstelle 2.6150.9400,A,6150.0008 - Sanierung Feuerwehrareal -
stehen im laufenden Haushaltsjahr derzeit noch rd. EUR 710.000,-- insgesamt zu
Verfügung. Gemäß Kostenfortschreibung vom 07.10.2010 sind nach der
Kostenreduzierung für den Kindergarten Weimarstraße Gesamtkosten in Höhe von
EUR 787.307,75 veranschlagt. Hiervon wurden bereits im Haushaltsjahr 2009 rd.
EUR 33.000,-- und im Haushaltsjahr 2010 rd. EUR 246.000,-- gebucht. Somit
ergibt sich ein verbleibender Restbetrag von rd. EUR 508.000,--.
Für weitere Maßnahmen
auf dieser Haushaltsstelle fallen weitere Kosten in
Höhe von EUR 70.000,-- für die Unterbringung von unter 3-jährigen Kindern im
Kindergarten Weimarstraße, EUR 50.000,-- für die Abbruchmaßnahmen in der
Bahnhofstraße 17 und Weimarstraße 4 sowie EUR 25.000,-- für die
Abbruchmaßnahmen in der Bahnhofstraße 11 u. 13 an.
Es werden somit auf
dieser Haushaltsstelle noch insgesamt Mittel in Höhe von rd. EUR 653.000,--
benötigt.
Unter Berücksichtigung
der derzeit verfügbaren Mittel auf dieser Haushaltsstelle in Höhe von rd. EUR
710.000,-- können die Mehrkosten für die Generalsanierung einschließlich
energetischer Sanierung des Kindergartens Weimarstraße untergebracht werden.
Eine Nachfinanzierung im Haushaltsplan ist somit nicht erforderlich.
Es wird vorgeschlagen, die
Mehrkosten im Kindergarten Weimarstraße zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Als
Deckungsnachweis werden verfügbare Mittel auf der selben
Haushaltsstelle 2.6150.9400,A,6150.0008 geführt.
II) Kindergarten
Bolzstraße - Investitionsprogramm des Bundes zu Schaffung von
Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren
Für die Erweiterung des
Kindergartens Bolzstraße für die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder sind
gemäß Kostenschätzung vom 05.06.2009 im Haushaltsplan auf der HHST
2.4640.9400,A,4640.0010 planmäßig EUR
409.000,00 eingestellt.
Bisher entstandene und
noch zu erwartende Kosten gemäß Kostenfortschreibung des Architekten Pieper vom
25.06.2010 - EUR 487.483,12
Mehrkosten Stand
25.06.2010 – EUR 78.483,12
Bisher entstandene und
noch zu erwartende Kosten nach
Kostenreduzierung gemäß Kostenfortschreibung vom 07.10.2010 - EUR 461.512,85
Mehrkosten Stand 07.10.2010 - EUR 52.512,85
Einsparungen Stand 07.10.2010 – rd. EUR 26.000,00
III) Kindergarten
Daimlerstraße - Investitionsprogramm des Bundes zur Schaffung von
Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren
Für die Erweiterung des
Kindergartens Daimlerstraße für die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder sind
gemäß Kostenberechnung vom 24.07.2009 im Haushaltsplan auf der HHST
2.4640.9400,A,4640.0010 planmäßig EUR
697.000,00 eingestellt.
Bisher entstandene und
noch zu erwartende Kosten gemäß Kostenfortschreibung der Architekten Kicherer vom 25.06.2010 - EUR 828.398,06
Mehrkosten Stand
25.06.2010 – EUR 131.398,06
Bisher entstandene und
noch zu erwartende Kosten nach Kostenreduzierung gemäß Kostenfortschreibung vom
24.09.2010 - EUR 748.299,02
Mehrkosten Stand 24.09.2010 - EUR 51.299,02
Einsparungen Stand 24.09.2010 – rd. EUR 80.000,00
Auf der Haushaltsstelle 2.4640.9400,A,4640.0010 - Investitionen für Betreuung von
Kindern unter 3 Jahren - stehen im laufenden Haushaltsjahr derzeit noch rd. EUR
480.000,-- insgesamt zu Verfügung. Gemäß Kostenfortschreibung vom 07.10.2010
sind nach der Kostenreduzierung für den Kindergarten Bolzstraße Gesamtkosten in
Höhe von EUR 461.512,85 und gemäß Kostenfortschreibung vom 24.09.2010 nach
Kostenreduzierung für den Kindergarten Daimlerstraße Gesamtkosten in Höhe von
EUR 748.299,02 veranschlagt. Insgesamt ergeben sich hierdurch Gesamtkosten in
Höhe von EUR 1.209.811,87. Hiervon wurden bereits im Haushaltsjahr 2009 rd. EUR
83.000,-- und im Haushaltsjahr 2010 rd. EUR 550.000,-- gebucht. Somit ergibt
sich ein verbleibender Restbetrag von rd. EUR 577.000,--.
Für Planungskosten für
den Umbau des Kindergartens Herderstraße fallen auf dieser Haushaltsstelle
weitere Kosten in Höhe von EUR 25.000,-- an.
Es werden somit auf
dieser Haushaltsstelle noch insgesamt Mittel in Höhe von rd. EUR 602.000,--
benötigt.
Unter Berücksichtigung
der derzeit verfügbaren Mittel auf dieser Haushaltsstelle in Höhe von rd. EUR
480.000,-- ergibt sich somit ein Fehlbetrag von rd. EUR 122.000,--. Da dieser
Betrag noch etwas variieren kann, wird empfohlen EUR 130.000,--
nachzufinanzieren.
Für die Bolzschule sind auf der
Haushaltsstelle 2.2700.9400,A,2700.0002 - Räume für Ganztagesbetreuung – im
Haushaltsplan 2010 EUR 500.000,-- planmäßig bereitgestellt. Diese Mittel werden
jedoch dieses Jahr, aufgrund der Umplanung des Mensa-Neubaus, nur zu einem
Bruchteil abgerufen. Ein Teil dieser Summe ist bereits als Deckungsnachweis für
andere Maßnahmen geführt, es stehen jedoch noch EUR 210.000,-- auf dieser
Haushaltsstelle zur Verfügung.
Es wird vorgeschlagen, der
überplanmäßigen Ausgabe für die Mehrkosten in den Kindergärten Bolzstraße und
Daimlerstraße in Höhe von EUR 130.000,-- zuzustimmen. Als Deckungsnachweis
werden nicht vollständig im Jahr 2010 benötigte Mittel auf der Haushaltsstelle
2.2700.9400,A,2700.0002 - Räume für Ganztagesbetreuung – geführt.