Entgeltordnung der Stadt Kornwestheim: Inhaltliche und redaktionelle Anpassung.

Die Gebühren für den Kindergartenbereich wurden mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 21.07.2011 angepasst. Die Veränderungen sind entsprechend unter § 5, Benutzungsentgelt, Elternbeitrag Punkt 1.1 – 3. in der Kindergartenordnung der Stadt Kornwestheim dargestellt. Aufgrund der Einführung des Nordholzprogramms und der getrennten Ausweisung der Betreuungs- und Verpflegungsgebühr müssen insbesondere unter Punkt 1.3 und 3 die Berechnungen konkreter erläutert werden.

Weitere redaktionelle und inhaltliche Veränderungen sind aufgrund von neuen Bestimmungen und Erfahrungen in weiteren Punkten ebenfalls sinnvoll und im Text in roter Schrift dargestellt.

Unter § 3 Abmeldung / Kündigung wurde der Absatz 2 konkretisiert und ein Teil des Textes gestrichen, da er aufgrund der Beitragsfreiheit im Monat August nicht erforderlich ist.

Bei den ärztlichen Unbedenklichkeitsbescheinigungen ergeben sich immer wieder Veränderungen, die im Text mit dem Satz „ in Absprache mit der Leitung „ aufgenommen sind. Die Leiterinnen und Gruppenleiterinnen werden regelmäßig über die aktuellen Veränderungen informiert und sind die Ansprechpartnerinnen für die Eltern.

2. Entgeltordnung der Stadt Kornwestheim für die Kindertagesstätten

Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 14.04.2011 wurden die Gebühren zum 01.09.2011 im Kindertagesstättenbereich geändert und in der Entgeltordnung entsprechend eingetragen.

Auch hier sind zum besseren Verständnis und aufgrund der Gleichbehandlung redaktionelle und inhaltliche Veränderungen erforderlich.

Unter Punkt 1.2 ist es sinnvoll den Satz „ für Kinder von 3 Jahren bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres“ zu verändern in „für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt“. Unter Punkt 1.3 und 1.4 steht „für Kinder von 6 Jahren …“ und ist durch „Schulkinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres“ zu ersetzen.

In § 3 Ermäßigung ist unter Punkt 4. die Rückvergütung bisher wie folgt geregelt:

Fehlt ein Kind außerhalb der festgelegten Schließzeiten zusammenhängend wegen Krankheit mindestens 10 Pflegetage, wird die Hälfte des jeweiligen Monatsentgeltes rückvergütet.

Für jeden anschließenden und weiteren zusammenhängenden Abwesenheitstag wird ein weiterer Betrag von 3,00 EUR rückvergütet.

Die Rückvergütung erfolgt einmal jährlich.

Als Pflegetage gelten auch Wochenfeiertage, jedoch nicht Samstage und Sonntage.

Eine Rückvergütung scheidet aus, wenn die Kosten im Rahmen der gesetzlichen Leistungen bereits übernommen wurden

Die Verwaltung schlägt analog zum Kindergartenbereich folgende Vorgehensweise vor.

Fehlt ein Kind aus Krankheitsgründen während der Öffnungszeit zusammenhängend mindestens 10 Tage, wird der Verpflegungsbeitrag anteilig erstattet (Eine ärztliche Bescheinigung ist erforderlich). Der Gruppen- oder Einrichtungsleitung ist die Fehlzeit umgehend mitzuteilen.

Ergänzt werden sollte unter § 3 Punkt 1 „ Bei Vorlage des Familienpasses oder bei Kostenübernahme des Kindertagesstättenbeitrages vom Landratsamt Ludwigsburg, reduziert sich der Verpflegungsbetrag um 50 %. Mit dieser Ergänzung ist die Gleichbehandlung zwischen den Gebühren der Kindergärten und Kindertagesstätten sicher gestellt.