Vorlage-Nr.:

29/2013

Tischvorlage

Az.:

1 Kathrin Baessler

Datum:

29.01.2013



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat - Verabschiedung Haushalt

Am:

31.01.2013

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Von den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Kenntnis zu nehmen.

 

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat - Verabschiedung Haushalt

Kenntnisnahme

öffentlich

31.01.2013

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Gemeinderat am 20. Dezember 2012:

 

Der Gemeinderat beschließt, dem Eigenbetrieb Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim ein Trägerdarlehen durch die Stadt Kornwestheim zu gewähren.

 

Der Gemeinderat beschließt die Gewährung eines Zuschusses in 2012 an den Eigenbetrieb Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim.

 

Der Gemeinderat beschließt, den Gesamtauftrag für die Möblierung und Einrichtung des neuen Technikbereichs der Theodor-Heuss-Realschule an die Firma WPO zum Angebotspreis von 121.808,99 Euro zzgl. MwSt  zu vergeben.

 

Sozialausschuss am 16. Januar 2013:

 

Der Sozialausschuss beauftragt die Verwaltung, zeitnah konkrete Planungen für die kurzfristige Unterbringung von Kindern im Alter von 0 bis 6 Jahren auszuarbeiten und den gemeinderätlichen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 22. Januar 2013:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt, dass die Stadt Kornwestheim sich am Wettbewerb „Klimaneutrale Kommune“ des Landes Baden-Württemberg zur nachhaltigen Mobilität in städtischen Einrichtungen beteiligt. Die Umsetzung erfolgt unter dem Vorbehalt einer Förderung durch das Land BaWü. Die Förderquote liegt bei max. 50%. Im Falle einer Förderung werden die entsprechenden Haushaltsmittel im Rahmen der

Haushaltsberatungen für 2014 zur Verfügung gestellt.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 24. Januar 2013:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, die Fa. Bibliotheca aus Reutlingen mit der Lieferung und betriebsbereiten Übergabe einer Selbstverbuchungsanlage mit RFID zu beauftragen.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, der DB Mobility Logistics AG ab Februar 2013 Nutzungszeiten im städtischen Gebäude Jahnstraße 27 (Lehrstellwerk)-probeweise bis einschließlich Januar 2014 zum Zwecke der Durchführung von Schulungen im Rahmen der Berufsausbildung zum Fahrdienstleiter zu überlassen und hierfür pro Nutzungstag ein pauschales Nutzungsentgelt zu erheben, wovon ein Teilbetrag auf den Förderverein Lehrstellwerk abgeführt wird.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, dem Antrag des Stadtausschuss für Sport und Kultur Kornwestheim e.V. teilweise stattzugeben und einer Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Kornwestheimer Tage zuzustimmen und diesen für die nächsten drei Jahre bis zum Ablauf der Vereinsförderrichtlinien zum 31.12.2015 festzuschreiben.

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen