Betreff:
Verabschiedung
des Haushaltsplanes 2013 mit Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung 2013 der
Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2013 bis 2016
sowie Beschlussfassung bzw. Zustimmung zu den Wirtschaftsplänen 2013 des
Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger
Kinderwelt Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der
Techmoteum GmbH.
Anlage(n):
Mitzeichnung
1. Satzung - mit BSH; 2. Satzung - ohne BSH; 4.
Fortschreibungsliste 2013; Übersicht Änderungen HH 2013
Beschlussvorschlag:
1. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und
Stellenplan der Stadt Kornwestheim für das Haushaltsjahr 2013 zu beschließen
(Anlage 1).
2. Dem
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim für das
Wirtschaftsjahr 2013 zuzustimmen.
3. Dem
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim für das
Wirtschaftsjahr 2013 zuzustimmen.
4. Dem
Wirtschaftsplan der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH für das
Wirtschaftsjahr 2013 zuzustimmen.
5. Dem
Wirtschaftsplan der Techmoteum GmbH für das Wirtschaftsjahr 2013 zuzustimmen.
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Gemeinderat
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Beschlussfassung
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öffentlich
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31.01.2013
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Finanzielle Auswirkungen
Entfällt
Deckungsvorschlag:
Entfällt
Sachdarstellung und
Begründung:
Auf die bisherigen Haushaltsberatungen wird
verwiesen.
Das
Haushaltsplanverfahren wurde zeitlich wie folgt abgewickelt:
22.11.2012: Einbringung
des Haushaltsplan-Entwurfs in den Gemeinderat
06.12.2012:
Haushaltsdebatte im Gemeinderat (u.a. Stellenplan)
08.12.2012:
Haushaltsausschuss (u.a. Stellenplan)
11.12.2012: Ausschuss
für Umwelt und Technik
15.01.2013: Schulbeirat
16.01.2013:
Sozialausschuss
22.01.2013: Ausschuss
für Umwelt und Technik
24.01.2013: Verwaltungs-
und Finanzausschuss (u.a. Stellenplan)
Zwei Versionen der
Neufassung der Haushaltssatzung 2013, die auf der Basis der Änderungen aus den
Beratungen erstellt wurden, liegen dieser Vorlage bei
(Anlage 1: mit
Veranschlagung der Planungsrate für eine Ballsporthalle;
Anlage 2: ohne Veranschlagung der Planungsrate
für eine Ballsporthalle).
Die Verwaltung
empfiehlt, der geänderten Haushaltssatzung (Anlage 1: mit Veranschlagung
der Planungsrate für eine Ballsporthalle) und den vorgelegten Wirtschaftsplänen
für das Jahr 2013 zuzustimmen.
Nach Abschluss der
Haushaltsberatungen und den daraus resultierenden Änderungen (vgl. hierzu die
4. Fortschreibungsliste vom 31.01.2013, Anlage 3) ergibt sich eine
Verschlechterung des Ergebnishaushalts von 1.490.900 EUR und im Finanzhaushalt
eine Verschlechterung von 4.981.800 EUR.
Nachrichtlich:
Der Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt wurde im Gemeinderat am 20.12.2012
(Vorlage 424/2012) in die Haushaltsplanberatungen nachgereicht.
Der Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim wurde in geänderter Fassung im
Verwaltungs- und Finanzausschuss am 24.01.2013 (Vorlage 13/2013) behandelt.