Betreff:
Antrag
der SPD zur Wiedereinführung einer Radwegekommission
Anlage(n):
Mitzeichnung
1. Antrag, 2. Besetzung der Radwegekommission im Jahr 2004
Beschlussvorschlag:
Über den Antrag der SPD zur Wiedereinführung einer
Radwegekommission abzustimmen.
Beratungsfolge:
|
Vorlage an
|
zur
|
Sitzungsart
|
Sitzungsdatum
|
Beschluss
|
|
|
|
|
|
|
|
Verwaltungs-
und Finanzausschuss
|
Beschlussfassung
|
öffentlich
|
11.04.2013
|
|
Finanzielle Auswirkungen
Entfällt
Deckungsvorschlag:
Entfällt
Sachdarstellung und
Begründung:
Die Fraktion SPD stellt folgenden Antrag:
Die Stadt Kornwestheim führt wieder eine Radwegekommission ein.
Begründet wird dies wie folgt:
Kornwestheim bemüht sich,
klimaneutrale Kommune zu werden. Eine Zielvorgabe unseres Leitbildes heißt
„bewußt mobil”. Das Fahrrad ist ein Verkehrsmittel, welchem auf dem Weg zur
Annäherung an diese Ziele eine zentrale Bedeutung zukommt. Es hat sich
erwiesen, dass die Verkehrsschau nicht in der Lage war, sich angemessen um den
Radverkehr zu bemühen. Eine Radwegekommission kann ein Mittel sein, einem
nachhaltigen Verkehrskonzept näher zu kommen.
Die Radewegekommission wurde mit
Beschluss des Gemeinderats am 25.07.2005 aufgelöst. Es wurde beschlossen die
Themen künftig in der Verkehrsschau zu behandeln.
Aus der Gremienliste des Jahres 2004
(siehe Anlage) ist zu entnehmen, dass der Radewegekommission 6 Mitglieder des
Gemeinderats und diverse sonstige Vertreter angehörten.
Bei Beibehaltung der 6 Mitglieder
des Gemeinderats würde sich folgende Verteilung ergeben:
2 Vertreter der Fraktion CDU
1 Vertreter der Fraktion SPD
2 Vertreter der Fraktion Freie
Wähler/FDP
1 Vertreter der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Die künftige Besetzung könnte wie folgt aussehen:
- 6 Vertreter des GR
- 1 Vertreter Abteilung Stadtplanung
- 1 Vertreter Abteilung Straßenverkehr/ FB 4
- evtl. 1 Vertreter Abteilung Tiefbau
- 1 Vertreter Polizeirevier Kornwestheim
- 1 Vertreter Polizeidirektion Ludwigsburg
- 1 Vertreter ADFC (Allgemeiner
Deutscher Fahrrad-Club e. V.)
- 1 externer "Fachmann"/
(Fahrrad-Sicherheitsaudit)
- 1 Behindertenvertreter
- 1 Vertreter Gesamtelternbeirat
- 1Vertreter Schülermitverantwortung
Die Verwaltung schlägt vor, die
Radewegekommission im Falle der Wiedereinführung 1x jährlich nichtöffentlich durchzuführen.