Betreff:
Vorhabenbezogener
Bebauungsplan "Kindertagesstätte Salamander-Areal" -
Entwurfsbeschluss
Anlage(n):
Mitzeichnung
Lageplan, Planunterlagen, Abwägung, Begründung, Anlage 4
Beschlussvorschlag:
Der Entwurfsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Kindertagesstätte Salamander - Areal“ wird gefasst.
Beratungsfolge:
Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Beschlussfassung
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öffentlich
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25.09.2012
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Finanzielle Auswirkungen
Entfällt
Deckungsvorschlag:
Entfällt
Sachdarstellung und
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Salamander Areals plant die
Immovation AG im Bereich der früheren Werksfeuerwehr den Bau einer
Kindertagesstätte. Vorgesehen sind 4 Krippengruppen mit je 10 Plätzen und zwei
altersgemischte Gruppen mit je 10 Plätzen für Kinder über 3 Jahren und je 5 Plätzen
für Kinder unter 3 Jahren.
Die Kindertagesstätte wurde bereits
im Vorfeld in die Bedarfsplanung der Stadt Kornwestheim aufgenommen (Vorlage
348/2011).
Die Einrichtung soll von der Mahale
gGMBH betrieben werden, die ein anerkannter Träger von Kindertagesstätten ist. Mit
der Schaffung dieser Einrichtung kann sowohl aus gesamtstädtischer Sicht das
bereits vorhandene Angebot in Kornwestheim v.a. auch vor dem Hintergrund der
gesetzlichen Anforderungen sinnvoll ergänzt als auch die Entwicklung des
Salamander – Areals als solches weiter attraktiviert werden.
Der Geltungsbereich
Der Geltungsbereich umfasst die
Flurstücke 3934, 3934/1, 3970 sowie Teile der Flurstücke 3767 und 3770. Die Fläche ist insgesamt ca.
9.250 m² groß.
Verfahren
Das planungsrechtliche Verfahren
wird nach § 12 BauGB (vorhabenbezogener Bebauungsplan) durchgeführt. Auf der
Grundlage des vom Gemeinderat am 30.9.2010 (Vorlage 296/2010) bereits gefassten
Aufstellungsbeschlusses für den Gesamtbereich kann das Verfahren mit Vorliegen
des Baugesuchs nunmehr weitergeführt werden.
Im Durchführungsvertrag werden
Vorgaben zur Gestaltung des Gebäudes und der Freiflächen sowie sonstige
Vorschriften geregelt. Dieser wird derzeit erarbeitet und dem Gemeinderat zum
Satzungsbeschluss vorgelegt.
Der Aufstellungsbeschluss wurde in
der Kornwestheimer Zeitung am 7.10.2010 öffentlich bekannt gemacht. Eine
Behördenbeteiligung hat stattgefunden. Dabei wurden 9 Stellungnahmen zum
gesamten Salamander Areal abgegeben, diese sind in der Vorlage 111/2011 im Zuge
des Entwurfsbeschlusses zum Block 9 bereits behandelt worden.
Für den Bereich der geplanten
Kindertagesstätte ist dabei die Stellungnahme des Landratsamtes Ludwigsburg zum
Thema Altlasten zu berücksichtigen. Dabei wurde der Hinweis gegeben, dass der
Altstandort Salamander in der Vergangenheit noch nicht systematisch auf
Altlasten untersucht wurde. Aus Sicht der Altlastenbearbeitung ist es
erforderlich, dass in den Teilbereichen wo künftig Umnutzungen geplant sind in
Abstimmung mit dem Landratsamt, Fachbereich Umwelt, eine Untersuchung der
Altlastensituation durchgeführt wird. Sollten dabei Bodenverunreinigungen
festgestellt werden, sind diese in Abstimmung mit dem Landratsamt soweit zu
sanieren, dass keine Beeinträchtigungen mehr im Hinblick auf das Grundwasser und
die künftige Nutzung ( z.B. Kindergarten, Wohnen etc.) zu erwarten sind.
Von Seiten des Vorhabenträgers
erfolgen beim Rückbau der Flächen und Gebäude, sowie beim Aushub aktuelle
Beprobungen. Diese werden in Abstimmung mit dem Landratsamt Ludwigsburg, Fachbereich
Umwelt durchgeführt. Diese Beprobungen erfolgen auf der Grundlage der
vorliegenden orientierenden Schadstoffuntersuchung für das ehemalige
Salamander-Werk I, ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH, Juni
2008
Planungs- und bauordnungsrechtliche Darstellungen:
Im Planungsgebiet ist neben der
bereits bauplanungsrechtlich genehmigten Wohnnutzung in Block 9 die Nutzung
„Kindertagesstätte“ vorgesehen. Eingebettet in die gemischte Struktur der
Umgebung sind durch diese Nutzung keine Konflikte zu erwarten. Städtebaulich
wird dieser Bereich von den bestehenden und denkmalgeschützten Produktionsgebäuden
der früheren Salamander AG dominiert. Die bauliche Ergänzung mit der
freistehenden Kindertagesstätte an Stelle der Werksfeuerwehr stellt eine
Aufwertung hinsichtlich der Nutzung und der Gebäudestruktur im Gebiet der
Weststadt dar.
Empfehlung der Verwaltung
Der Entwurfsbeschluss für den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kindertagesstätte Salamander Areal“ wird
gefasst.