Vorlage-Nr.:

355/2010

Az.:

5 Christian Kuebler
5 Steffen Sauer

Datum:

12.10.2010



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage öffentlich

 

 

 

Gremium:

Ausschuss für Umwelt und Technik

Am:

19.10.2010

 

 

Betreff:

Vorlage des Baulückenkataster für die bebauten Gebiete in Kornwestheim - Fortschreibung 2010

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

Übersichtsplan

 

Beschlussvorschlag:

Kenntnisnahme

 

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Ausschuss für Umwelt und Technik

Beschlussfassung

öffentlich

19.10.2010

 

 

 

Beteiligung Personalrat

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 

 

 

 

 

 

 

Sachdarstellung:

 

Die Stadt Kornwestheim verfolgt seit vielen Jahren das Ziel der „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“. Die Nutzung innerstädtischer Potenziale reicht dabei von der Konversion ehemaliger Kasernenareale (Ludendorff, Wilkin, Pattonville) bis hin zur Entwicklung ehemals gewerblicher Flächen (Stotz, Kreidler, etc). Aktuelle Beispiele sind die Baugebietsentwicklungen im Bereich „Südlich Goethestraße“ und „Neckartalblick“. Auch die Baugebiete „Südlich Hauffstraße“ und „Sonnencarree“ sind Beispiele für ein aktives Flächenrecycling im innerstädtischen Bereich zum Schutz von Freiflächen im Außenbereich.

Weiteres Instrument zur Reaktivierung und Mobilisierung innerstädtischer Potenziale und der Sicherstellung eines möglichst schonenden Umgangs mit vorhandenen Freiflächen ist die Aufstellung und Veröffentlichung eines Baulückenkatasters.

 

Die Stadt Kornwestheim erfasst bereits seit den 90er Jahren die vorhandenen Baulücken. Im Jahr 2004 wurde dem Gemeinderat eine grundlegend überarbeitete Fassung des Katasters vorgelegt (vgl. Vorlage128/2004). Die Daten werden seit diesem Zeitpunkt regelmässig fortgeschrieben und aktualisiert. Mit der Fortschreibung 2007 (vgl. Vorlage 9/2007) erfolgte auch die Bereitstellung der Daten im Internet.

Das Kataster führt sowohl städtische als auch private Flurstücke auf und soll Bauwilligen, Architekten und Maklern als Entscheidungshilfe dienen. Dargestellt sind hier neben der Lage des Grundstücks auch die Messgehalte der Flurstücke sowie Angaben zu planungs-rechtlichen Vorgaben. Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Einzeleigentümer namentlich nicht genannt.

Für die „klassische Baulücke“ gilt, dass die äußere Erschließung und Infrastruktur in ausreichendem oder nur geringfügig zu ergänzendem Umfang vorhanden ist und keine oder nur geringe bodenordnenden Maßnahmen erforderlich werden. Planungs- oder bauordnungsrechtliche Ansprüche können aus dem Baulückenkataster nicht abgeleitet werden.

 

Baulückenbestand (Stand: Juni 2010)

Im Rahmen der Aktualisierung des Katasters wurden insgesamt 97 Baulücken (Nutzung „Wohnen“) mit einem Flächengehalt von rund 7,2 ha erfasst.

64 Baulücken mit einem Flächengehalt von rund 2,7 ha sind dabei 45 Einzeleigentümern zuzuordnen. Diese Flächen liegen mehrheitlich im nördlichen Stadtgebiet (z.B. Bereich „Kirchle“ und „Im Obstgarten“).

Die restlichen 33 Baulücken mit einem Flächengehalt von rund 4,5 ha (z.T. größere zusammenhängende Flächen) befinden sich im Eigentum des Zweckverbands Pattonville, der Städtischen Wohnbau GmbH (z.B. Baugebiet „Neckartalblick“) oder sind in städtischem Besitz (z.B. Baugebiet „Sonnencarree“).

In den ausgewiesenen Gewerbegebieten (vorwiegend GE Nord, GE Kreidler, GE Wilkin) stehen derzeit Flächen (Nutzung „Gewerbe“) mit einem Messgehalt von rund 14,8 ha zur Verfügung. Diese Flächen sind aufgrund der Eigentumsverhältnisse oder des Flächenzuschnitts unmittelbar vermarktbar. Die gewerblichen Flächenpotenziale z.B. im Bereich GE Südwest oder die Erweiterungsfläche im GE Nord (südlich Panalpina) sind v.a. aufgrund der Eigentumsverhältnisse nicht direkt vermarktbar und im Kataster nicht aufgeführt.

 

Es ist darauf hinzuweisen, dass sich die genannten Flächenangaben auf die reinen Grundstücksgrößen beziehen; die tatsächliche Baumöglichkeit (z.B. Größe ausgewiesener Baufenster, etc) kann aus den genannten Zahlen nicht direkt abgeleitet werden.

 

Fortschreibung 2010

Mit dem Ziel das Baulückenkataster der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und damit auch aus kommunaler Sicht die Aktivierung dieser innerörtlichen Bebauungspotenziale zu unterstützen, wurde auf der Grundlage der Vorgaben des §300 BauGB die Veröffentlichung des Baulückenkatasters im Juli 2010 ortsüblich gemacht. Parallel hat die Verwaltung eine Pressemitteilung veröffentlicht und die insgesamt 45 Einzeleigentümer der registrierten Baulücken direkt angeschrieben. Dem Anschreiben beigefügt waren sowohl eine Informationsbroschüre zum Thema Baulücken als auch ein Fragebogen. Neben der Einwilligung zur Aufnahme des Grundstücks in das Baulückenkataster und die Veröffentlichung der (anonymen) Daten wurden im Fragebogen Informationen zu Bebauungs- bzw. Verkaufsabsichten und das grundsätzliche Interesse an einem Beratungsgespräch zu den bestehenden Bebauungsmöglichkeiten abgefragt.

Die Auswertung der Rückläufe ergibt folgendes Bild:

Ange-schrieben

Rücklauf

Bebauungs-

absichten

Verkaufs-

absichten

Beratung

erwünscht

Einverständnis

zur Veröffentlichung

45

33

2

4

1

6

 

Von den insgesamt 45 Angeschriebenen haben 33 den Fragebogen ausgefüllt und der Verwaltung zukommen lassen. Nur 2 Eigentümer äußern konkrete Bebauungsabsichten, weitere 4 ziehen grundsätzlich den Verkauf ihres Grundstücks in Erwägung. 26 Eigentümer haben weder Bebauungs- noch Verkaufsabsichten. Hintergrund dieser "privaten Bevorratung" ist in den meisten Fällen die Absicht, die Grundstücke an die Nachkommen weiterzugeben.

 

Fazit und weiteres Vorgehen

Das Ergebnis der Fragebogenaktion zum Thema Baulücken ist aus Sicht der Verwaltung wenig überraschend und deckt sich mit den Ergebnissen der Fortschreibung aus dem Jahr 2007.

 

Die Verwaltung wird in den kommenden Wochen die Unterlagen für die Veröffentlichung des Baulückenkatasters unter Berücksichtigung der Einverständniserklärungen aufbereiten und im Internet entsprechend bereit stellen.

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Planübersicht.pdf Planübersicht.pdf