Betreff:
Vorlage des
Haushaltsplanentwurfs 2012 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und
Investitionsprogramm 2011 - 2015 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe 2012
des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau GmbH
und der Techmoteum GmbH
Anlage(n):
Mitzeichnung
Der
Haushaltsplanentwurf wird als Tischvorlage ausgehändigt.
Beschlussvorschlag:
Der Haushaltsplanentwurf 2012 der Stadt
Kornwestheim und die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH und der Techmoteum GmbH werden zur weiteren Beratung in die
Fraktionen und Ausschüsse verwiesen.
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Gemeinderat
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Einbringung
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öffentlich
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27.10.2011
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Gemeinderat
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Generaldebatte
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öffentlich
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17.11.2011
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Haushaltsausschuss
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Vorberatung
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nichtöffentlich
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19.11.2011
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Schulbeirat
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Weiterberatung
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nichtöffentlich
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22.11.2011
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Weiterberatung
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öffentlich
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24.11.2011
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Weiterberatung
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öffentlich
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29.11.2011
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Sozialausschuss
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Weiterberatung
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öffentlich
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30.11.2011
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Weiterberatung
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öffentlich
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01.12.2011
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Ausschuss
für Umwelt und Technik
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Weiterberatung
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öffentlich
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06.12.2011
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Weiterberatung
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öffentlich
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08.12.2011
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Gemeinderat
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Verabschiedung
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öffentlich
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15.12.2011
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Sachdarstellung und
Begründung:
Vorgelegt werden
der Haushaltsplanentwurf 2012 der
Stadt Kornwestheim
mit Finanzplanung und
Investitionsprogramm 2011 - 2015
sowie die
Wirtschaftsplanentwürfe 2012
des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim,
der Städtischen Wohnbau Kornwestheim GmbH,
der Techmoteum GmbH.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftsplan der
Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH keine Anlage zum Haushaltsplan der
Stadt Kornwestheim ist, da die Stadt an dem Unternehmen mit weniger als 50%
beteiligt ist, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 5 Gemeindehaushaltsverordnung.
Nach der Einbringung des Planentwurfs ist die Generaldebatte
des Gemeinderats am 17.11.2011 vorgesehen. Darüber hinaus bestehen weitere
Möglichkeiten der Vorberatung in den Ausschüssen des Gemeinderats bis zur
vorgesehenen Beschlussfassung am 15.12.2011.