Betreff:
Zuschuss
zur Erweiterung des evangelischen Beate-Paulus-Kindergartens
Anlage(n):
Mitzeichnung
Anschreiben der
evangelischen Kirche
Beschlussvorschlag:
Den Mehrausgaben von 7.500 Euro für den Zuschuss zur
Erweiterung des
Beate-Paulus-Kindergartens zuzustimmen.
Den
Auszahlungsmodalitäten zuzustimmen.
Beratungsfolge:
Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Beschlussfassung
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öffentlich
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15.07.2010
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Finanzielle Auswirkungen
HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Plan
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2010
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2 A 46490003.9870
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7.500,00
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Üpl
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Mehrausgaben
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Deckungsvorschlag:
HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2010
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1.4649.7020
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7.500,00
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keine
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Bisher wurden nur
geringe Mittel von auswärtigen Gemeinden abgerufen.
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Sachdarstellung und
Begründung:
In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 10.
Dezember 2009 wurde beschlossen, dass die Stadt Kornwestheim 50 % der
Investitionskosten für die Erweiterung des Beate-Paulus-Kindergartens
übernimmt. Zu diesem Zeitpunkt ging die evangelische Kirche Kornwestheim von
Gesamtkosten in Höhe von 150.000 Euro aus. Dies bedeutet einen Kostenanteil für
die Stadt Kornwestheim von 75.000 Euro. Dieser Betrag wurde in den Haushalt
2010 eingestellt.
Mit Ihrem Schreiben vom 17. Mai 2010
(Anlage 1) hat die evangelische Kirche Kornwestheim mitgeteilt, dass die Kosten
nun bei ca. 165.000 Euro liegen werden. Die Kostensteigerung entstand
überwiegend daraus, den brandschutzrechtlichen Bestimmungen Rechnung zu tragen.
Somit ergeben sich Mehrkosten von insgesamt 15.000 Euro, dies bedeutet
Mehrausgaben für die Stadt Kornwestheim von 7.500 Euro. Insgesamt beläuft sich
der Zuschuss auf 82.500 Euro.
Des weiteren
bittet die evangelische Kirche um Abschlagszahlungen ab August 2010, da am 04.
August 2010 mit den Baumaßnahmen begonnen wird.
Die Verwaltung schlägt vor, die
Abschlagszahlungen auf Nachweis in 15.000 Euro - Schritten auszubezahlen. Die
entsprechenden Rechnungen sind von der evangelischen Kirche einzureichen,
sobald diese in der Summe 15.000 Euro übersteigen. Anschließend erfolgt die
Auszahlung über den vollen Betrag der nachgewiesen wurde. Es werden max. 80 %
des Zuschussbetrags, also 66.000 Euro vorab ausbezahlt, die restlichen 20 %
nachdem die evangelische Kirche eine Schlussrechnung vorgelegt hat.