Vorlage-Nr.:

273/2010

Az.:

301/Jacqueline Tinter

Datum:

07.07.2010



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage öffentlich

 

 

 

Gremium:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Am:

15.07.2010

 

 

Betreff:

Zuschuss zur Erweiterung des evangelischen Beate-Paulus-Kindergartens

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 Anschreiben der evangelischen Kirche

 

Beschlussvorschlag:

Den Mehrausgaben von 7.500 Euro für den Zuschuss zur Erweiterung des
Beate-Paulus-Kindergartens zuzustimmen.

 

Den Auszahlungsmodalitäten zuzustimmen.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Beschlussfassung

öffentlich

15.07.2010

 

 

Finanzielle Auswirkungen

HHJ

Finanzposition

Betrag

Plan

Auswirkungen

Erläuterungen

 

 

 

 

 

 

2010

2 A 46490003.9870

7.500,00

Üpl

Mehrausgaben

 

 

Deckungsvorschlag:

HHJ

Finanzposition

Betrag

Auswirkungen

Erläuterungen

 

 

 

 

 

2010

1.4649.7020

7.500,00

keine

Bisher wurden nur geringe Mittel von auswärtigen Gemeinden abgerufen.

 

 

 


Sachdarstellung und Begründung:

 

In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 10. Dezember 2009 wurde beschlossen, dass die Stadt Kornwestheim 50 % der Investitionskosten für die Erweiterung des Beate-Paulus-Kindergartens übernimmt. Zu diesem Zeitpunkt ging die evangelische Kirche Kornwestheim von Gesamtkosten in Höhe von 150.000 Euro aus. Dies bedeutet einen Kostenanteil für die Stadt Kornwestheim von 75.000 Euro. Dieser Betrag wurde in den Haushalt 2010 eingestellt.

 

Mit Ihrem Schreiben vom 17. Mai 2010 (Anlage 1) hat die evangelische Kirche Kornwestheim mitgeteilt, dass die Kosten nun bei ca. 165.000 Euro liegen werden. Die Kostensteigerung entstand überwiegend daraus, den brandschutzrechtlichen Bestimmungen Rechnung zu tragen. Somit ergeben sich Mehrkosten von insgesamt 15.000 Euro, dies bedeutet Mehrausgaben für die Stadt Kornwestheim von 7.500 Euro. Insgesamt beläuft sich der Zuschuss auf 82.500 Euro.

 

Des weiteren bittet die evangelische Kirche um Abschlagszahlungen ab August 2010, da am 04. August 2010 mit den Baumaßnahmen begonnen wird.

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Abschlagszahlungen auf Nachweis in 15.000 Euro - Schritten auszubezahlen. Die entsprechenden Rechnungen sind von der evangelischen Kirche einzureichen, sobald diese in der Summe 15.000 Euro übersteigen. Anschließend erfolgt die Auszahlung über den vollen Betrag der nachgewiesen wurde. Es werden max. 80 % des Zuschussbetrags, also 66.000 Euro vorab ausbezahlt, die restlichen 20 % nachdem die evangelische Kirche eine Schlussrechnung vorgelegt hat.

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Schreiben Zuschuss Beate-Paulus-KiGa.pdf