Betreff:
Überplanmäßige
Ausgabe beim "Materialverbrauch Winterdienst"
Anlage(n):
Mitzeichnung
Beschlussvorschlag:
Die überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle
1.7700.5711 (Materialverbrauch Winterdienst) in Höhe von 49.000 EUR zu
genehmigen
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Beschlussfassung
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öffentlich
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23.09.2010
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Finanzielle Auswirkungen
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Plan
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2010
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1.7700.5711
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49.000,00
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Üpl
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Deckungsvorschlag:
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2010
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2.7700.9400 - A
27000002
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49.000 EUR
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Sachdarstellung und
Begründung:
Der Haushaltsplanansatz 2010 beim Materialverbrauch
Winterdienst in Höhe von 15.000 EUR hat aufgrund des langen und strengen
Winters 2009/2010 bei weitem nicht ausgereicht. Mit Ende der Streuperiode
mussten bereits 35.803,63 EUR für Auftausalz, Sole und Lava-Granulat aufgewendet werden.
In Folge der über einen längeren
Zeitraum andauernden Schneefälle im letzten Winter kam es zu
Versorgungsengpässen bei der Lieferung von Auftausalz, die letztendlich dazu
geführt haben, dass zeitweise kein Salz mehr zur Verfügung stand, obwohl es rechtzeitig bestellt wurde. Die
Salzkontore müssen wegen bestehender Lieferverpflichtungen aus neuen Verträgen
an Großabnehmer (z.B. Autobahnmeistereien) diese vorrangig beliefern und können
auch für die kommenden Winter keine terminierten Liefergarantien an kleine und
mittlere Abnehmer geben.
Somit ist die kurzfristige
Nachbestellung und Lieferung von Streusalz, die bisher aufgrund der geringen
Lagerkapazität im Bauhof ( 2 Salzsilos mit ca. 120 to)
praktiziert wurde, künftig nicht mehr garantiert.
Aufgrund dieser Sachlage und der
Erfahrungen im letzten Winter bestand Handlungsbedarf, auch im Hinblick auf die
bestehende Verkehrssicherungspflicht der Stadt.
In einem ersten Schritt wurde daher die
Lagermöglichkeit im Bauhof durch ein Erdlager für ca. 70 to Salz erhöht.
Die in Erwägung gezogene Errichtung eines weiteren 3. Salzsilos kann
momentan verschoben werden, weil sich kurzfristig die Möglichkeit ergeben hat,
zusammen mit der Stadt Ludwigsburg Auftausalz beim Salzkontor Schmidt in
Stuttgart zu bestellen und dies dort einzulagern. Das eingelagerte Salz kann
dann bei Bedarf kurzfristig abgerufen werden.
Die von uns eingelagerte Menge von
250 to muss jedoch sofort mit Bereitstellung bezahlt werden (
rd. 20.700 EUR). Zudem steht noch die Befüllung des Erdlagers an.
Zusammen mit den bereits angefallenen Ausgaben ergibt sich für das
Haushaltsjahr 2010 eine überplanmäßige Ausgabe von rd. 49.000 EUR, sodass der
Haushaltsansatz bei der Haushaltsstelle 1.7700.5711 dann bei insgesamt 64.000
EUR liegt.
Die Verwaltung bittet die notwendige
überplanmäßige Ausgabe zu genehmigen. Deckungsvorschlag aus Haushaltsstelle
2.2700.9400 – Vorhaben A 27000002 ( Eugen-Bolz-Förderschule, Räume für
Ganztagesbetreuung) nicht vollständig abgerufene Mittel in 2010.