Vorlage-Nr.:

342/2010

Az.:

101 Simone Brand

Datum:

30.09.2010



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage öffentlich

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

30.09.2010

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:
Kenntnisnahme

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat

Kenntnisnahme

öffentlich

30.09.2010

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 15. Juli 2010

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, das Gebäude Jakobstraße Nr. 10 – Flurstück Nr. 9 mit 150 m² zu erwerben.

 

 

Gemeinderat am 22. Juli 2010

 

Der Gemeinderat beschließt  die Gewährung eines Sanierungszuschusses für das Anwesen Lange Straße.

 

Der Gemeinderat beschließt den Erwerb des Flurstücks Nr. 4220/4), Bahnhofstr. 36
mit 287 m² sowie den hälftigen Anteil an dem Flurstück Nr. 4220/3 (ehemaliger Zugangsweg mit 82 m²).

 

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer Gewerbefläche an der Albstraße zur Errichtung eines Pflegeheims.

 

Der Gemeinderat beschließt, das der Stadt zustehende Vorkaufsrecht bezügl. des Grundstücks Jakobstraße 8, Flst. Nr. 8 auszuüben.

 

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Pacht für das Parkrestaurant im Kulturhaus an die Vernissage Restaurant & Catering GmbH und beauftragt die Verwaltung, einen Vorvertrag auszuarbeiten.

Der Pächter erhält die Betriebsführung zur Vermietung des Festsaales für zunächst drei Jahre und erhält für diese Serviceleistung eine Entschädigung.

Der Übernahme des Restaurantbetriebs durch den neuen Pächter für den Zeitraum vom
15. September 2010 bis zur endgültigen Schließung für die Dauer der Bauarbeiten wird zugestimmt.

 

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 23. September 2010

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Abschluss einer Elektronik-Pauschalversicherung.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Vermietung von Untergeschossräumen im Gebäude Bolzstraße 25/27.



Ausschuss für Umwelt und Technik am 14. September 2010

 

Keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 28. September 2010

 

Keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)