Betreff:
Bildung
von Haushaltsresten zum 31.12.2010 im Zusammenhang mit der Aufstellung der Jahresrechnung
2010 der Stadt Kornwestheim
Anlage(n):
Mitzeichnung
Haushaltsreste 2010
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, im Rechnungsjahr
2010 die in der Anlage aufgeführten Haushaltsausgabereste im Gesamtbetrag von
5.010.662,46 EUR und die Haushaltseinnahmereste im Gesamtbetrag von 1.793.339,91 EUR im Vermögenshaushalt zu bilden und in das Rechnungsjahr
2011 zu übertragen.
Beratungsfolge:
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Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Verwaltungs-
und Finanzausschuss
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Vorberatung
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öffentlich
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17.03.2011
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Gemeinderat
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Beschlussfassung
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öffentlich
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24.03.2011
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Finanzielle Auswirkungen
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HHJ
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Finanzposition
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Betrag
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Plan
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Auswirkungen
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Erläuterungen
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2011
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2.6300.9510, A 6300
0007
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30.000 EUR
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Deckungsvorschlag:
Entfällt
Sachdarstellung und
Begründung:
1. Haushaltsausgabereste
Bis Jahresende 2010
wurden bei verschiedenen Vorhaben und Maßnahmen des Vermögenshaushalts die
bereitgestellten Haushaltsmittel nicht bzw. nur zum Teil verbraucht. Diese
nicht verbrauchten Haushaltsmittel können über das abgelaufene Haushaltsjahr
hinaus verfügbar bleiben, d.h. sie können in das nächste Haushaltsjahr
übertragen und dort ohne nochmalige Veranschlagung verwendet werden (sog.
Haushaltsausgabereste).
Nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2010 könnten insgesamt 10.603.184,11 EUR
nicht verbrauchte Mittel als Haushaltsausgabereste übertragen werden, davon
werden 5.010.662,46 EUR zur tatsächlichen Übernahme
vorgeschlagen.
Zum Vergleich die Zahlen
der Vorjahre:
2009: 6.630.039,29 EUR
2008: 5.981.693,78 EUR
2007: 6.472.679,51 EUR
2006: 11.370.798,96 EUR
2005: 5.818.994,18 EUR
2004: 8.448.212,61 EUR
2003: 14.665.245,48 EUR
2002: 8.868.942,17 EUR
Gegenüber dem Vorjahr kann die Höhe
der Haushaltsausgabereste um ca. 1,77 Mio. EUR
(-26,7%) gesenkt werden und erreicht
somit den geringsten Wert seit Jahren. Die Sanierungsgebiete machen mit insgesamt
1.581.915,52 EUR (Vorjahr 2.525.704,68 EUR) einen Anteil von ca. 32% aus und
der Kunstrasenplatz mit 1,25 Mio. EUR hat einen Anteil von ca. 25%.
Ein Betrag von 5.593 TEUR, also
26,7% (Vorjahr 28,6%) der Summe der insgesamt verfügbaren Mittel für 2010, kann
dem Haushalt 2010 zurückgegeben bzw. konnten eingespart werden. Dies zeigt
wiederum, dass im Haushaltsplan trotz vorgenommener Mittelkürzungen, noch
ausreichend Spielraum vorhanden war. Es ist künftig noch stärker darauf zu
achten, dass Mittel nur angemeldet und veranschlagt werden, wenn diese
tatsächlich benötigt und abgerufen werden bzw. den Personalressourcen
entsprechend auch umgesetzt werden können. Für den Bereich der
Sanierungsgebiete, welche aufgrund häufig nicht konkret vorhersehbarer und
planbarer Umsetzung einen großen Betrag an Mittel bindet, ist anzumerken, dass
aus heutiger Sicht alle Sanierungsmaßnahmen, mit Ausnahme des
Sanierungsgebietes Lange-/Mühlhäuser-/Lammstraße, innerhalb des
Finanzplanungszeitraumes abgewickelt und abgeschlossen sein werden.
Bei der vorgeschlagenen Bildung von
Haushaltsausgaberesten handelt es sich um folgende größere Maßnahmen:
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in Tsd. EUR
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-
Elektronische Datenverarbeitung; Geräte, Software
- Grafische
Datenverarbeitung; Vergabe GIS
-
Feuerschutz; Geräte, Fahrzeuge
- Gymnasium;
Neuordnung Kunst- und Werkbereich
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55
155
63
132
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- Konjunkturpaket II insgesamt
- Investitionen für die Betreuung von unter 3-Jähriger
- Zuschüsse für Investitionen an kirchliche Kindergärten
- Eigene Sportstätten; Sanierung von Sportplätzen
- Neu- und Ausbau von Jugendtreffpunkten
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176
233
138
1.250
90
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- Sanierungsmaßnahmen insgesamt
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1.582
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- Straßenbeläge
- Straßenbau Kornbühlstraße
- Straßenbau im Wohnpark
Neckarstraße
- Verbesserung des Feldwegenetzes
- Sonstige
Straßenbaumaßnahmen
- Städt. Baubetriebe und
Grünflächen; Ausstattung, Geräte
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208
123
150
114
184
168
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- Sonstige
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190
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Summe:
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5.011
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Die Verwaltung schlägt vor, im
Haushaltsjahr 2010 bei den in der Anlage aufgeführten Vorhaben Haushaltsausgabereste
in Höhe von insgesamt 5.010.662,46 EUR zu bilden und in das Haushaltsjahr
2011 zu übertragen.
2. Haushaltseinnahmereste
Genau wie auf der
Ausgabenseite können auf der Einnahmeseite Haushaltsreste gebildet werden,
jedoch sind diese nach § 41 Abs. 2 GemHVO nur zulässig, wenn diese Einnahmen
als sicher gelten. Dies ist v.a. der Fall, wenn Bescheide bezüglich der
Zuwendungen vorliegen.
Bei den vorgeschlagenen
Haushaltseinnahmereste in Höhe von 1.793.339,91 EUR
betreffen 414.354,91 EUR (ca. 23%) die noch ausstehenden Zuweisungen aus dem
Konjunkturpaket II.
Bei der vorgeschlagenen Bildung von
Haushaltseinnahmeresten handelt es sich um folgende Maßnahmen:
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in Tsd. EUR
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Konjunkturpaket
II:
- Schiller-Grundschule;
Zuweisungen vom Land
- Kindergarten
Otterweg; Zuweisungen vom Land
- Sporthalle
Ost; Erneuerung der Lüftungsanlage;
Zuweisungen vom Land
- Städt.
Baubetriebe und Grünflächen; Zuweis. vom Land
Sonstige:
-
Feuerschutz; Zuweisungen vom Land für Fahrzeug
- Theodor-Heuss-Realschule;
Zuweisungen vom Land
- Grundstücksverkehr;
Grundstückserlöse allgemein
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85
52
255
23
10
209
1.159
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Summe:
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1.793
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Die Verwaltung schlägt
vor, im Haushaltsjahr 2010 bei den in der Anlage
aufgeführten Vorhaben Haushaltseinnahmereste in Höhe von insgesamt
1.793.339,91 EUR zu bilden und in das
Haushaltsjahr 2011 zu übertragen.