Vorlage-Nr.:

247/2012

Az.:

101 Anja Knoedlseder

Datum:

17.07.2012



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat

Am:

17.07.2012

 

 

Betreff:

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Von den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen Kenntnis zu nehmen.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat

Kenntnisnahme

öffentlich

17.07.2012

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


Sachdarstellung und Begründung:

 

 

Gemeinderat am 28. Juni 2012:

 

Der Gemeinderat beschließt den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Herstellung von 82 öffentlichen Pkw-Stellplätzen auf dem Holzgrundareal.

 

Der Gemeinderat beschließt, der Orochemie GmbH & Co. KG eine Teilfläche von ca. 1.967 qm des Flst. Nr. 3698 zu verkaufen.

 

Ausschuss für Umwelt und Technik am 10. Juli 2012:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt folgenden Einstieg in die Biotopverbundplanung:

 

1.      Teilweise Umsetzung der Maßnahme „Baumwiese am Ratiobau“ im Herbst/Winter 2012/2013.

2.      Sukzessiver Grunderwerb, evtl. Grundstückstausch durch das Liegenschaftsamt.

3.      Umsetzung der Maßnahmen auf den bis dahin im Besitz der Stadt befindlichen Grundstücken, sobald der Landwirtschaft Ersatzflächen aufgrund von Betriebsaufgaben zur Verfügung stehen (voraussichtlich ab 2015/2016).

4.      Bereitstellung von jährlichen Haushaltsmitteln in der Größenordnung von 50.000 – 60.000 Euro für den Grunderwerb und die Umsetzung des Biotopverbundes im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen.

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 5. Juli 2012:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss stimmt einem Antrag der SPD-Fraktion zu und beschließt dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim den Antrag zustellen, die SWLB aufzufordern, das neue Abrechnungssystem so umzusetzen, dass keine Benachteiligungen einzelner Abrechnungsbezirke entstehen.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt ferner die Annahme bzw. die Vermittlung in 2012 neu eingegangenen Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 10 Ziff. 4 der Hauptsatzung der Stadt Kornwestheim.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss stimmt dem Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Gemeinnützige Gymnastik- und Sportschule Glucker GmbH mit einer Laufzeit bis Oktober 2014 und der Festsetzung von pauschalen Nutzungsentgelten für die Bereitstellung  der Duschen und Umkleiden im Untergeschoss des Gebäudes Jägerstraße 90 durch die GluckerSchule mit jährlich 10.000,-- EUR einerseits und für die Überlassung von Nutzungszeiten zu Trainingszwecken in den Sporthallen durch die Stadt Kornwestheim mit jährlich 14.500,-- EUR andererseits zu.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Erwerb von Zufahrts- und Arrondierungsflächen zum ehemaligen ESG-Gelände von der DB Netz AG zu einem Kaufpreis von 31.000,-- EUR

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss am 12. Juli 2012:

 

Es wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen