Vorlage-Nr.:

45/2011

Az.:

101 Simone Brand

Datum:

31.01.2011



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage öffentlich

 

 

 

Gremium:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Am:

10.02.2011

 

 

Betreff:

Nachrücken von Herrn Sven Siegmund in den Gemeinderat der Stadt Kornwestheim

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass keine Hinderungsgründe gegen Herrn Sven Siegmund vorliegen und er damit ab dem 17. Februar 2011 in den Gemeinderat nachrückt.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorberatung

öffentlich

10.02.2011

 

Gemeinderat

Beschlussfassung

öffentlich

17.02.2011

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Bei der Kommunalwahl am 7. Juni 2009 wurde Herr Sven Siegmund als Ersatzbewerber für die FDP festgestellt.

 

Da Herr Roland Hanczuk zum 1. Februar aus Kornwestheim weggezogen ist und damit aus dem Gemeinderat der Stadt Kornwestheim ausgeschieden ist, rückt Herr Siegmund für den Rest der Amtszeit als Stadtrat nach.

 

Es ist nun festzustellen, ob gegen den Nachrückenden Hinderungsgründe im Sinne des
§ 29 Abs. 1 - 4 Gemeindeordnung (GemO) geltend gemacht werden können, die einen Eintritt in den Gemeinderat ausschließen. Diese Feststellung trifft gem. § 29 Abs. 5 GemO der Gemeinderat.

 

Solche Hinderungsgründe sind bei Herrn Sven Siegmund nicht bekannt.

 

Es ist daher festzustellen, dass bei dem gewählten Stadtrat keine Hinderungsgründe
nach § 29 Abs. 1 - 4 Gemeindeordnung vorliegen.

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen