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Gemeinderat am 06. Dezember 2012:
Der Gemeinderat beschließt die Agentur Pulsmacher mit der
Konzeption und Durchführung der Eröffnungsfeierlichkeiten des K zu
beauftragen.
Der Gemeinderat beschließt an den
SV Salamander Kornwestheim für die vorzeitige Auflösung des
Erbbaurechtsverhältnisses auf dem Flurstück Nr. 1003/4 und den Eigentums-
übergang der zum Erbbaurecht gehörenden Aufbauten an die Stadt eine
Entschädigung zu bezahlen. Darüber hinaus wird für die Übernahme des im
Eigentum des Vereins stehenden Inventars in den Gebäuden auf dem ESG-Gelände
sowie für die einvernehmliche Aufhebung des Nutzungsvertrags über die
Sportplatzanlagen an der Bogenstraße eine pauschale Entschädigung bezahlt.
Der Gemeinderat beschließt einer
überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle Grunderwerb
Erneuerungsmaßnahme Weststadt zuzustimmen und den Aufhebungsvertrag
abzuschließen.
Der Gemeinderat
beschließt die Forderungen über 33.807,00 EUR einschließlich der
Nebenforderungen befristet niederzuschlagen.
Der Gemeinderat beschließt der 1.
Änderung des Städtebaulichen Vertrages vom 13./17.10.2005 über die
Durchführung von Ordnungsmaßnahmen auf dem früheren Grundstück Mühlhäuser
Straße 10/1, Flst. Nr. 185/1 zwischen der Stadt Kornwestheim und der
Städtischen Wohnbau GmbH zuzustimmen.
Der Gemeinderat beschließt dem
Verein der Gartenfreunde Kornwestheim e.V. einen Pachtvertragsentwurf zum
Abschluss anzubieten.
Der Gemeinderat beschließt die
Anpassung der bestehenden Darlehensverträge und die Neuaufnahme eines
Trägerdarlehens des Eigenbetriebs Stadtentwässerung bei der Stadt
Kornwestheim.
Der Gemeinderat beauftragt die
Stadtverwaltung der Eichler-Holzäpfel GmbH aus Kornwestheim den Verkauf einer
Teilfläche der Flurstücke Nr. 2478, 2479, 2480 und das Flurstück Nr. 2481 an
der Murrstraße mit ca. 2.815 qm zur Errichtung einer Produktionshalle mit
Bürogebäude und Außenanlagen in Aussicht zu stellen.
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