Vorlage-Nr.:

34/2013

Az.:

5 Jeanette Thevenot

Datum:

30.01.2013



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Ausschuss für Umwelt und Technik

Am:

05.02.2013

 

 

Betreff:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kindertagesstätte Salamander-Areal" - Satzungsbeschluss

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 Anlage 1 Lageplan, Anlage 2 Planunterlagen,  Anlage 3 Weitere Anforderungen, Anlage 4 Merkblatt Boden, Anlage 5 Schallimmissionsprognose,  Begründung, Satzung.

 

Beschlussvorschlag:

Der Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kindertagesstätte Salamander-Areal“ wird gefasst.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorberatung

öffentlich

05.02.2013

 

Gemeinderat

Beschlussfassung

öffentlich

19.02.2013

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 


 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Salamander Areals plant die Immovation AG im Bereich der früheren Werksfeuerwehr den Bau einer Kindertagesstätte. Vorgesehen sind 4 Krippengruppen mit je 10 Plätzen und zwei altersgemischte Gruppen mit je 10 Plätzen für Kinder über 3 Jahren und je 5 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren.

 

Verfahren, Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit 

Nach dem Entwurfsbeschluss des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 25.09.2012 (Vorlage 275/2012) erfolgten in Abstimmung zwischen der IMMOVATION AG und dem künftigen Betreiber der Kindertagesstätte, der Mahale gGmbH, Änderungen an den Plänen für die Kindertagesstätte. Da es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt war aufgrund dieser Änderungen aus formalen Gründen ein erneuter Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan erforderlich, dieser wurde in de Sitzung am  11.12.2012 (Vorlage 422/2012) gefasst.

Die öffentliche Bekanntmachung des erneuten Entwurfsbeschlusses ist erfolgt, der Bebauungsplan befindet sich zur Zeit in der öffentlichen Auslegung. Stellungnahmen lagen der Verwaltung zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung nicht vor. Sollten Stellungnahmen eingehen, werden diese bis zur Sitzung des Gemeinderates am 19.02.12 ausgewertet und dann zur Entscheidung vorgelegt. Es wird von Seiten der Verwaltung davon ausgegangen, dass keine weiteren Stellungnahmen erfolgen.

Der Durchführungsvertrag befindet sich derzeit in der Abstimmung und wird ebenfalls zur Sitzung des Gemeinderates am 19.02.2012 vorliegen.

 

Lärmgutachten

Die schalltechnische Untersuchung der Geräuscheinwirkungen durch Straßen- und Schienenverkehr sowie gewerblicher Nutzungen auf den geplanten Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Salamander Areal hat ergeben, dass der Standort der geplanten Kindertagesstätte dem Lärmpegelbereich III zuzuordnen ist. Im Rahmen des Baugesuches sind deshalb entsprechende Schallschutzmaßnahmen gegen Außenlärm nach DIN 4109 nachzuweisen, diese Anforderungen werden zusätzlich in den Durchführungsvertrag aufgenommen. Die Anforderungen an Lärmpegelbereich III können in der Regel mit üblichen Bauteilen (z. B. Standardfenster) erfüllt werden. Das Lärmgutachten ist im Anhang dargestellt.

 

Empfehlung der Verwaltung

Die Verwaltung empfiehlt, den o.g. Bebauungsplan als Satzung zu beschließen..

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
amtl. Lageplan.pdfamtl. Lageplan.pdf Pläne KITA.pdfPläne KITA.pdf Anlage 3 zum Durchführungsvertrag KITA.pdfAnlage 3 zum Durchführungsvertrag KITA.pdf Anlage 4 Merkblatt Boden 2009.pdfAnlage 4 Merkblatt Boden 2009.pdf Schallimmissionsprognose.pdfSchallimmissionsprognose.pdf Begründung.pdfBegründung.pdf Satzung.pdfSatzung.pdf