Betreff:
Neues
Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen- Festlegung der strategischen
Zielsetzungen
Anlage(n):
Mitzeichnung
Beschlussvorschlag:
1. Den strategischen Zielsetzungen, die im Rahmen
der Klausurtagung 2012 erarbeitet wurden, wird zugestimmt.
2. Die
Verwaltung wird beauftragt, die strategischen Zielsetzungen im Rahmen des neuen
doppischen Haushalts ab dem Jahr 2013 weiterzuverfolgen.
Beratungsfolge:
Vorlage an
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zur
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Sitzungsart
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Sitzungsdatum
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Beschluss
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Gemeinderat
- Jahresabschluss 2012
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Beschlussfassung
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öffentlich
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20.12.2012
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Finanzielle Auswirkungen
Entfällt
Deckungsvorschlag:
Entfällt
Sachdarstellung und
Begründung:
Während der Gemeinderatsklausurtagung vom 12.-14. Oktober
2012 wurden neben einer Grundinformation zum NKHR die strategischen Ziele aus
verschiedenen politischen Zielfeldern in Kleingruppen diskutiert, erarbeitet
und zur Aufnahme in den Haushaltsplanentwurf 2013 vorgeschlagen.
Grundlage für die Definition der
strategischen Ziele war das bereits vorhandene Leitbild 2025 für die Stadt
Kornwestheim.
Betrachtet wurden dabei zunächst die
folgenden vier Themenfelder:
1. Soziales,
Bildung, Integration
2. Kultur,
Sport, Freizeit
3. Stadtentwicklung,
Stadtgestaltung
4. Strategische
Finanzziele
Die Leitsätze aus dem Leitbild
wurden seinerzeit als zukunftsorientierte Vision gemeinsam mit den Bürgern und
der Politik entwickelt. Im Rahmen der Klausur wurden die folgenden
strategischen Ziele entwickelt und mit Prioritäten versehen, die der Stadt
Kornwestheim eine Orientierung für die mittelfristige Finanzplanung in den
folgenden Jahren zwischen 2013 und 2016 geben können. In einem weiteren Schritt
wurden bereits Schlüsselprodukte aus den strategischen Zielen definiert und mit
geeigneten Kennzahlen hinterlegt. Daraus ergeben sich bereits erste kurz- bis
mittelfristige Sach- und Finanzziele für den Haushaltsplan 2013.
- Soziales, Bildung, Integration
Strategisches
Ziel
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Schlüsselprodukt
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Operative
Ziele für 2013
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Ausbau
der U3-Betreuung zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf
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36.50.01
– „Tageseinrichtungen für Kinder“
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Schaffung einer
Betreuungsquote in Höhe von 45% bis zum Ende des Jahres 2013
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Qualitätsentwicklung
in den Kindergärten (personell und inhaltlich)
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36.50.01
– „Tageseinrichtungen für Kinder“
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Beibehaltung
des aktuellen Betreuungsschlüssels in den Einrichtungen
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Einrichtung
der offenen Ganztagesschule im Grundschulbereich inklusive Anpassung des
Hortangebots und der Schulsozialarbeit
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Veränderung
der Bildungslandschaft in Richtung Gemeinschaftsschule
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2. Kultur,
Sport, Freizeit
Strategisches
Ziel
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Schlüsselprodukt
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Operative
Ziele für 2013
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Erstellung
einer Kulturkonzeption für die Stadt
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28.10.03
– „Kulturinformation (Marketing, Beratung, Information)“
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Kooperative
Erarbeitung der Konzeption mit folgenden Inhalten: Zielgruppen,
Veranstaltungsreihen, Veranstaltungsorte, Budgetvorschläge; Zeithorizont:
Juli 2013, Budget: 15.000 EUR
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Wir
werden ein innovativer Kulturpartner in der Region und streben Vernetzungen
an
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Erstellung
eines Raumkonzepts und Erfassung aller multifunktionalen Raumreserven
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3. Stadtentwicklung,
Stadtgestaltung
Strategisches
Ziel
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Schlüsselprodukt
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Operative
Ziele für 2013
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Aktualisierung
des „Köhl-Gutachtens“
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Schaffung
von Qualität für die (Stadt-)Mitte
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51.10.09
– „Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und städtebauliche Maßnahmen nach
Sonderprogrammen
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Bestandserhebung
in einem noch zu bestimmenden Stadtquartier und Erstellung von
Förderrichtlinien
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Erstellung
eines Mobilitätskonzepts für die (Stadt-)Mitte
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51.10.07
– „Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung“
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Erstellung
eines Parkleitsystems für die Innenstadt als Teil eines Mobilitätskonzepts –
Konzeption und Einführung bis zur Eröffnung der Ravensburger Kinderwelt
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4. Strategische
Finanzziele
Nr. 1 Substanzerhaltung
vor Neuinvestitionen
Nr. 2 Schaffung eines ausgeglichenen
Ergebnishaushalts bis zum Jahr 2016
Nr. 3 Festlegung von
Neuinvestitionen nur in Höhe der Abschreibungen und der Aufwendungen für die
Gebäudeunterhaltung (derzeit ca. 6 Mio. EUR pro Jahr)
Diese praktische
Umsetzung der outputorientierten Steuerung soll in den folgenden Jahren
ausgebaut werden, damit die Steuerung des Haushalts durch Ziele, Maßnahmen und
Kennzahlen gelingt. Darüber hinaus wird es erforderlich, den bisher vorhandenen
Finanzzwischenbericht zum 30.06. eines Jahres im Sinne eines Controllings auf regelmäßige Quartals-
oder ggf. Tertialberichte auszubauen.
Die Verwaltung empfiehlt dem
Gemeinderat der Festlegung der strategischen Zielsetzungen, die im Rahmen der
Klausurtagung 2012 erarbeitet wurden, zuzustimmen und die Verwaltung damit zu
beauftragen, die strategischen Zielsetzungen im Rahmen des neuen doppischen
Haushalts ab dem Jahr 2013 weiterzuverfolgen.