Vorlage-Nr.:

425/2012

Az.:

101 Kathrin Baessler
3 Sascha Reber

Datum:

12.12.2012



Bürgermeisteramt

 

 

 

Sitzungsvorlage

 

 

 

Gremium:

Gemeinderat - Jahresabschluss 2012

Am:

20.12.2012

 

 

Betreff:

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen- Festlegung der strategischen Zielsetzungen

 

 

Anlage(n):

Mitzeichnung

 

 

Beschlussvorschlag:

1.   Den strategischen Zielsetzungen, die im Rahmen der Klausurtagung 2012 erarbeitet wurden, wird zugestimmt.

 

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, die strategischen Zielsetzungen im Rahmen des neuen doppischen Haushalts ab dem Jahr 2013 weiterzuverfolgen.

 

Beratungsfolge:

 

Vorlage an

 

zur

 

Sitzungsart

 

Sitzungsdatum

 

Beschluss

 

 

 

 

 

Gemeinderat - Jahresabschluss 2012

Beschlussfassung

öffentlich

20.12.2012

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Entfällt

 

Deckungsvorschlag:

Entfällt

 

 

 

 

 

 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Während der Gemeinderatsklausurtagung vom 12.-14. Oktober 2012 wurden neben einer Grundinformation zum NKHR die strategischen Ziele aus verschiedenen politischen Zielfeldern in Kleingruppen diskutiert, erarbeitet und zur Aufnahme in den Haushaltsplanentwurf 2013 vorgeschlagen.

 

Grundlage für die Definition der strategischen Ziele war das bereits vorhandene Leitbild 2025 für die Stadt Kornwestheim.

 

Betrachtet wurden dabei zunächst die folgenden vier Themenfelder:

 

1.         Soziales, Bildung, Integration

2.         Kultur, Sport, Freizeit

3.         Stadtentwicklung, Stadtgestaltung

4.         Strategische Finanzziele

 

Die Leitsätze aus dem Leitbild wurden seinerzeit als zukunftsorientierte Vision gemeinsam mit den Bürgern und der Politik entwickelt. Im Rahmen der Klausur wurden die folgenden strategischen Ziele entwickelt und mit Prioritäten versehen, die der Stadt Kornwestheim eine Orientierung für die mittelfristige Finanzplanung in den folgenden Jahren zwischen 2013 und 2016 geben können. In einem weiteren Schritt wurden bereits Schlüsselprodukte aus den strategischen Zielen definiert und mit geeigneten Kennzahlen hinterlegt. Daraus ergeben sich bereits erste kurz- bis mittelfristige Sach- und Finanzziele für den Haushaltsplan 2013.

 

  1. Soziales, Bildung, Integration

 

Strategisches Ziel

Schlüsselprodukt

Operative Ziele für 2013

Ausbau der U3-Betreuung zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf

36.50.01 – „Tageseinrichtungen für Kinder“

Schaffung einer Betreuungsquote in Höhe von 45% bis zum Ende des Jahres 2013

Qualitätsentwicklung in den Kindergärten (personell und inhaltlich)

36.50.01 – „Tageseinrichtungen für Kinder“

Beibehaltung des aktuellen Betreuungsschlüssels in den Einrichtungen

Einrichtung der offenen Ganztagesschule im Grundschulbereich inklusive Anpassung des Hortangebots und der Schulsozialarbeit

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Veränderung der Bildungslandschaft in Richtung Gemeinschaftsschule

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2.   Kultur, Sport, Freizeit

 

Strategisches Ziel

Schlüsselprodukt

Operative Ziele für 2013

Erstellung einer Kulturkonzeption für die Stadt

28.10.03 – „Kulturinformation (Marketing, Beratung, Information)“

Kooperative Erarbeitung der Konzeption mit folgenden Inhalten: Zielgruppen, Veranstaltungsreihen, Veranstaltungsorte, Budgetvorschläge; Zeithorizont: Juli 2013, Budget: 15.000 EUR

Wir werden ein innovativer Kulturpartner in der Region und streben Vernetzungen an

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Erstellung eines Raumkonzepts und Erfassung aller multifunktionalen Raumreserven

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3.   Stadtentwicklung, Stadtgestaltung

 

Strategisches Ziel

Schlüsselprodukt

Operative Ziele für 2013

Aktualisierung des „Köhl-Gutachtens“

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Schaffung von Qualität für die (Stadt-)Mitte

51.10.09 – „Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und städtebauliche Maßnahmen nach Sonderprogrammen

Bestandserhebung in einem noch zu bestimmenden Stadtquartier und Erstellung von Förderrichtlinien

Erstellung eines Mobilitätskonzepts für die (Stadt-)Mitte

51.10.07 – „Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung“

Erstellung eines Parkleitsystems für die Innenstadt als Teil eines Mobilitätskonzepts – Konzeption und Einführung bis zur Eröffnung der Ravensburger Kinderwelt

 

 

4.   Strategische Finanzziele

 

Nr. 1    Substanzerhaltung vor Neuinvestitionen

Nr. 2    Schaffung eines ausgeglichenen Ergebnishaushalts bis zum Jahr 2016

Nr. 3    Festlegung von Neuinvestitionen nur in Höhe der Abschreibungen und der Aufwendungen für die Gebäudeunterhaltung (derzeit ca. 6 Mio. EUR pro Jahr)

 

Diese praktische Umsetzung der outputorientierten Steuerung soll in den folgenden Jahren ausgebaut werden, damit die Steuerung des Haushalts durch Ziele, Maßnahmen und Kennzahlen gelingt. Darüber hinaus wird es erforderlich, den bisher vorhandenen Finanzzwischenbericht zum 30.06. eines Jahres im Sinne eines Controllings auf regelmäßige Quartals- oder ggf. Tertialberichte auszubauen.

 

 

 

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat der Festlegung der strategischen Zielsetzungen, die im Rahmen der Klausurtagung 2012 erarbeitet wurden, zuzustimmen und die Verwaltung damit zu beauftragen, die strategischen Zielsetzungen im Rahmen des neuen doppischen Haushalts ab dem Jahr 2013 weiterzuverfolgen.

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)
Keine Anlagen