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| Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2020-2021 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2019-2024 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH |
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Die Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2020/2021 erfolgt unter TOP 2 - Anträge der Fraktionen.
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2.
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| Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2020-2021 |
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Abstimmung über die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2020/2021
Nr. 3 (FW) - Bei 3 Ja-Stimmen und 11 Gegenstimmen abgelehnt.
Nr. 4 (SPD) - Bei 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.
Nr. 16 (SPD) - Einstimmig zugestimmt.
Nr. 27 (CDU) - Einstimmig zugestimmt.
Nr. 31 (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD) - Kenntnisnahme.
Nr. 34 (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) - Die Kosten für eine Fortschreibung des Mobilitätskonzepts werden im 1. Halbjahr 2020 ermittelt, das Thema wird im 2. Halbjahr im Gremium aufgerufen - Einstimmig zugestimmt.
Nr. 36 (SPD) - Bei 13 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme zugestimmt.
Nr. 37 (SPD) - Bei 11 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen zugestimmt.
Nr. 38 (FDP, Bündnis 90/Die Grünen) - Bei 4 Ja-Stimmen und 10 Gegenstimmen abgelehnt.
Nr. 40 (CDU) - Einstimmig zugestimmt.
Nr. 41 (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) - Bei 7 Gegenstimmen, 3 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wird die Mittelbereitstellung abgelehnt, wobei eine Konzeption trotzdem erstellt wird.
Nr. 43 (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD) - Bei 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.
Nr. 44 (SPD) - Einstimmig zugestimmt.
Nr. 45 (SPD) - Einstimmig zugestimmt.
Nr. 47 (CDU) - modifizierter Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bereitstellung einer Stelle für das Klimamanagement eine Konzeption für die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Klimaschutz auszuarbeiten und die Medien dazu zu definieren. - Einstimmig zugestimmt.
Nr. 49 (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) - Einstimmig zugestimmt.
Nr. 50 (CDU) - Einstimmig zugestimmt.
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3.
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| Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich südlich der Mühlhäuser Straße und nördlich Im Wiesengrund" - Entwurfsbeschluss |
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Antrag Stadträtin Bühler: Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften dahingehend zu ändern, dass die im rückwärtigen Bereich liegenden Gebäude, also südlich der Mühlhäuser Straße und nördlich der Straße Im Wiesengrund mit Flachdächern versehen werden und die beantragte Festsetzung vorab mit dem Vorhabenträger abgestimmt wird.
Bei 12 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt
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4.
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| Aktualisierte Vorstellung der Planungsüberlegungen der Bezirksbaugenossenschaft im Bereich Ludwig-Herr-Straße |
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Kenntnisnahme, die Vorlage wird im Januar 2020 wieder im Gremium aufgerufen.
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5.
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| Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Nördlich Zügelstraße" - Aufstellungsbeschluss |
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Einstimmig dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
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6.
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| Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV |
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Kenntnisnahme.
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7.
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| Gestaltungsvorschläge für die Sanierung der Friedhofsmauer |
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Bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.
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8.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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