1.
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Keine Wortmeldungen.
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2.
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| Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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3.
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| Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2020-2021 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2019-2024 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH |
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Der Haushaltsplanentwurf 2020-2021 wurde eingebracht.
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4.
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| Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 20.05.2019 |
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Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.
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5.
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| Umsetzung des Digitalpakts Schule |
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Einstimmige Zustimmung.
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6.
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Beratungen Zweckverband Pattonville
- Bekanntgabe von Beschlüssen (16-2019)
- Neufassung der Einleitungsvereinbarung in die Kläranlage Kornwestheim (18-2019)
- Neufassung der Zweckverbandssatzung (14-2019)
- Bestellung von Vertretern in das Kleeblatt-Kuratorium (17-2019) |
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- Bekanntgabe von Beschlüssen (16-2019): Kenntnisnahme.
- Neufassung der Einleitungsvereinbarung in die Kläranlage Kornwestheim (18-2019): Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
- Neufassung der Zweckverbandssatzung (14-2019): Einstimmige Zustimmung.
- Bestellung von Vertretern in das Kleeblatt-Kuratorium (17-2019): Einstimmige Zustimmung.
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7.
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| Sanierungsgebiet "Südlich Salamander-Stadtpark" - Förderrichtlinien und Satzungsbeschluss |
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Beschlussfassung zu dem im AUT am 08.10.19 um Ziffer 4 und 5 wie folgt ergänzten Beschlussvorschlag:
4. Der Durchführungszeitraum beginnt mit Bekanntmachung der Sanierungssatzung und endet am 30.09.2034.
5. Die Stadt Kornwestheim stellt die für die Sanierung notwendigen Finanzmittel auch in den folgenden Haushaltsjahren bereit.
Beschluss: Einstimmige Zustimmung.
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8.
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| Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kanalbaumaßnahme im Bereich Bogenstraße, 3. Bauabschnitt: Vergabe der Bauarbeiten im Vortriebsverfahren |
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Einstimmige Zustimmung.
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9.
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| Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kanalbaumaßnahme im Bereich Bogenstraße, 3. Bauabschnitt Kanalbau in offener Bauweise |
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Einstimmige Zustimmung.
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10.
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| Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kanalbaumaßnahme im Bereich zwischen Mühlhäuser Straße und Lammstraße Kanalumverlegung /-auswechslung des Hauptsammlers in offener Bauweise |
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Einstimmige Zustimmung.
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11.
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| Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Verwendung des Ergebnisses, Genehmigung des Lageberichts, Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats in der Gesellschafterversammlung |
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Ziffern 1.1, 1.2, 1.4 und 2: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 1.3: Einstimmige Zustimmung.
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12.
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| Eigenbetrieb Stadtentwässerung Kornwestheim: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Anschluss öffentlicher Abwasseranlagen der Stadt Ludwigsburg und des Zweckverbands Pattonville an die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Kornwestheim |
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Einstimmige Zustimmung.
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13.
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| Eigenbetrieb Stadtentwässerung Kornwestheim: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Abwasser aus öffentlichen und privaten Abwasseranlagen in der Stadt Kornwestheim durch die Stadt Ludwigsburg |
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Einstimmige Zustimmung.
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14.
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| Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
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15.
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Bekanntgaben und Verschiedenes, u.a.
- Bericht Umzug Stadtgeschichtliche Sammlung |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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