1.
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| Sachstandsbericht Eigenbetrieb Das K 2016 |
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Kenntnisnahme.
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2.
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| Strategische Steuerung: Beschlussfassung |
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2.1
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| Strategische Steuerung: THH 1 - Amtliche Bekanntmachungen |
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Einstimmige Zustimmung.
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2.2
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| Strategische Steuerung: THH 1 - Soziales |
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Einstimmige Zustimmung.
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2.3
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| Strategische Steuerung: THH 3 - Kulturbüro |
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Einstimmige Zustimmung.
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2.4
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| Strategische Steuerung: THH 12 - Stadtmarketing |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 8 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen.
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3.
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| Strategische Steuerung: Vorberatung |
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Antrag Fraktion Grüne/Linke, die TOPs 3.1 bis 3.5 im SIA zu behandeln: Die Themen werden im SIA am 22.03.17 unter dem TOP Verschiedenes aufgerufen, mit dem Hinweis darauf, dass im SIA keine Beschlussfassung herbeigeführt werden kann. Allgemeine Zustimmung.
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3.1
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| Strategische Steuerung: THH 1 - Kornwestheim-Card |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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3.2
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| Strategische Steuerung: THH 2 - Kindergärten - Erträge |
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Antrag SPD-Fraktion: Für die sogenannten Altfälle, für die es eine mehr als 10%ige Erhöhung geben würde und die ein max. Bruttoeinkommen von 4.000 Euro haben, kann eine max. Anpassung von 10% pro Jahr und das wiederum für die nächsten drei Jahre beantragt werden. Diese soziale Härtefallregelung beschränkt sich auf die Fälle, wenn die Eltern im gleichen Betreuungsangebot bleiben und die vorrangige Hilfe ausgeschöpft ist. Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
Beschluss Verwaltungsvorschlag, mit dem Hinweis, dass bei Ziffer 3 der Satz 2 zur automatischen Anpassung an den Landesrichtsatz gestrichen wird: Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen.
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3.3
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| Strategische Steuerung: THH 2 - Kindergärten |
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Die Vorlage verweist auf die Vorlage S15a/2016 (siehe TOP 3.2).
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3.4
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| Strategische Steuerung: THH 2 - Ganztag Schulen |
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Antrag Fraktion Freie Wähler, die Grundschulessen auf 2,50 Euro festzusetzen. Mehrheitliche Ablehnung bei 4 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen.
Ziffer 1: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 2: Mehrheitliche Zustimmung bei 8 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen.
Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung bei 9 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen.
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3.5
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| Strategische Steuerung: THH 2 - Schulkindbetreuung |
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Ziffern 1 bis 4, mit den Ergänzungen bei Ziffer 4, dass die Mehreinnahmen grundsätzlich für die notwendige Aufstockung mit eingesetzt werden. (Es wird der Begriff ‚grundsätzlich‘ ergänzt.) Und die Verwaltung wird beauftragt, im Vorfeld dazu eine Vorlage zu erstellen. Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen.
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4.
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| Bildung von Ermächtigungsresten investiver Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 und Übertragung dieser in das Jahr 2017 |
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Einstimmige Zustimmung.
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5.
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| Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen |
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Einstimmige Zustimmung.
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6.
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| Überlassung des Marktplatzes an fünf Dienstagen im August 2017 an den Veranstalter bankett plus GmbH zur Durchführung des Open-Air Events "Es rockt in Ihrer Stadt" |
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Antrag CDU-Fraktion, für die Veranstaltung die üblichen Marktplatzgebühren zu erheben: Mehrheitliche Ablehnung bei 3 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Beschluss Verwaltungsvorschlag: Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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7.
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| Überlassungen an den Motorsportclub Ludwigsburg e.V. - Marktplatz und Verkehrsflächen Kreidlergebiet - |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.
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| Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2016 |
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Einstimmige Zustimmung.
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9.
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| Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst.-Nr. 238/2, Pfarrer-Hahn-Straße |
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Einstimmige Zustimmung.
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10.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Keine.
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