1.
|
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
|
|
Kenntnisnahme.
|
|
|
2.
|
Vorlage des Entwurfs des 1. Nachtraghaushaltsplans 2020 der Stadt Kornwestheim |
|
|
Die Einbringung des Entwurfs des 1. Nachtragshaushaltsplans 2020 ist erfolgt.
|
|
|
3.
|
Beratungen Zweckverband Pattonville |
|
|
|
|
|
3.1
|
Erweiterung Mirjam-Kita – Vergabe Rohbauarbeiten (07-2020) |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
3.2
|
Regelung der Elternentgelte für die Kindertagesstätten und den Schülerhort des Zweckverbands Pattonville anlässlich der Corona-Pandemie im Mai 2020 (10-2020) |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
3.3
|
Neufassung Gesellschaftervertrag Kleeblatt gGmbH (08-2020) |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
3.4
|
Wohnbebauung Arkansasstraße - Vergabe der Planungsleistungen (12-2020) |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
3.5
|
Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung (13-2020) |
|
|
Kenntnisnahme.
|
|
|
4.
|
Weitere Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona |
|
|
Beschluss mit Ergänzung des Beschlussvorschlags um eine Ziffer 3: "Die anteilige Kindergartengebühr für die Notbetreuung wird abgerechnet.": Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
5.
|
|
Die Einbringung der Sitzungsvorlage ist erfolgt.
|
|
|
6.
|
Neufassung der Kultur- und Sportförderung ab 2020 |
|
|
Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
|
|
|
7.
|
Neufassung und Anpassung der Entgelt- und Benutzungsordnungen für städtische Sportstätten, Sportplätze und Veranstaltungsräume gem. Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2017 |
|
|
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
|
|
|
8.
|
Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke, SPD und FDP |
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 6 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
|
|
|
9.
|
Bildung von Ermächtigungsresten für das Haushaltsjahr 2019 und Übertragung dieser in das Jahr 2020 |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
10.
|
Förderprogramm "Wir stärken Klima" |
|
|
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
|
|
|
11.
|
Gemeindliches Vorkaufsrecht - Aufhebung der "Pattonville-Regelung" |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
12.
|
Instandsetzung Große Pflugfelder Brücke |
|
|
Beschluss mit Veränderung der Ziffer 1 des Beschlussvorschlags: „Die Grundsatzüberlegungen zur Realisierung eines Neubaus für die Große Pflugfelder Brücke und die damit verbundene Anmeldung zur Förderung werden zur Kenntnis genommen.“: Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
13
|
Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
|
|
Kenntnisnahme.
|
|
|
14.
|
Bekanntgaben und Verschiedenes |
|
|
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
|
|
|
14.1
|
Öffentliche Bekanntgabe des Vollzugs der Ermächtigungsbeschlüsse durch den Gemeinderat im elektronischen Umlaufverfahren gem. § 37 Abs. 1 GemO BW |
|
|
Kenntnisnahme.
|
|
|