1.
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Beratungen Zweckverband Pattonville
- Bekanntgabe von Beschlüssen (16-2019)
- Neufassung der Einleitungsvereinbarung in die Kläranlage Kornwestheim (18-2019)
- Neufassung der Zweckverbandssatzung (14-2019)
- Annahme von Spenden (12-2019)
- Rechtsstreit PES - Erstattungen der Rechtsschutzversicherung (13-2019)
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Einrichtung des Nachmittagsmoduls Schülerhort (15-2019)
- Bestellung von Vertretern in das Kleeblatt-Kuratorium (17-2019) |
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Bekanntgabe von Beschlüssen (16-2019): Kenntnisnahme.
Neufassung der Einleitungsvereinbarung in die Kläranlage Kornwestheim (18-2019): Einstimmige Zustimmung.
Neufassung der Zweckverbandssatzung (14-2019): Einstimmige Zustimmung.
Annahme von Spenden (12-2019): Einstimmige Zustimmung.
Rechtsstreit PES - Erstattungen der Rechtsschutzversicherung (13-2019): Einstimmige Zustimmung.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Einrichtung des Nachmittagsmoduls Schülerhort (15-2019): Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen.
Bestellung von Vertretern in das Kleeblatt-Kuratorium (17-2019): Einstimmige Zustimmung.
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2.
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| Umsetzung des Digitalpakts Schule |
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Einstimmige Zustimmung.
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3.
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| Umzug der Stadtgeschichtlichen Sammlung |
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Einstimmige Zustimmung.
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4.
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| Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Verwendung des Ergebnisses, Genehmigung des Lageberichts, Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats in der Gesellschafterversammlung |
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Ziffer 1.1, 1.2, 1.4 und 2: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 1.3: Einstimmige Zustimmung.
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5.
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| Eigenbetrieb Stadtentwässerung Kornwestheim: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Anschluss öffentlicher Abwasseranlagen der Stadt Ludwigsburg und des Zweckverbands Pattonville an die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Kornwestheim |
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Einstimmige Zustimmung.
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6.
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| Eigenbetrieb Stadtentwässerung Kornwestheim: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Abwasser aus öffentlichen und privaten Abwasseranlagen in der Stadt Kornwestheim durch die Stadt Ludwigsburg |
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Einstimmige Zustimmung.
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7.
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| Neufassung der Kultur- und Sportförderung ab 2020 |
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Es wurde keine Beschlussempfehlung gefasst. Das Thema wird im VFA am 14.11.19 und im GR am 12.12.19 wieder aufgerufen.
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8.
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| Neufassung und Anpassung der Entgelt- und Benutzungsordnungen für städtische Sportstätten, Sportplätze und Veranstaltungsräume gem. Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2017 |
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Es wurde keine Beschlussempfehlung gefasst. Das Thema wird im VFA am 14.11.19 und im GR am 12.12.19 wieder aufgerufen.
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9.
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| Straßenplatzbenennung W&W-Platz und Hohenzollernstraße |
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Einstimmige Zustimmung bei 4 Enthaltungen.
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10.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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