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Gemeinderat
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öffentlichen und nichtöffentlichen
25.02.2021 (Donnerstag)
18:00 Uhr  -  19:21 Uhr
Festsaal Das K
Stuttgarter Straße 65
 
Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)
Tagesordnungspunkte
öffentlich
1.
Kenntnisnahme.
2.
2.1
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
2.2
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
2.3
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
2.4
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
3.
Einstimmige Zustimmung.
4.
Kenntnisnahme.
5.
Beschluss mit Ergänzung des Beschlussvorschlags in Ziffer 1: Für den Monat Januar 2021 und anteilig für den Monat Februar 2021 werden die Elterngebühren wegen Nichtnutzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung erlassen: Einstimmige Zustimmung.
6.
Einstimmige Zustimmung.
7.
Einstimmige Zustimmung.
8.
Einstimmige Zustimmung.
9.
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
10.
Beschluss über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung des VFA vom 11.02.21: Statt "Jahnstüble" wird weiterhin der Name "ESG-Gaststätte" genutzt, verbunden mit dem Zusatz des Pächters "Kutschers Glück": Einstimmige Zustimmung.

Damit ist keine Abstimmung mehr über den Leitantrag erforderlich.
11.
Die Beschlussfassung erfolgt nur für die Ziffer 2. Diese wird im Beschlussvorschlag ergänzt um eine Ziffer 2c mit folgendem Wortlaut: Der Gemeinderat ermächtigt den AUT, über den Sachverhalt insgesamt abschließen zu beraten und zu beschließen.

Beschluss Ziffern 2a bis 2c: Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.
12.
Kenntnisnahme.
13.
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.