1.
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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2.
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Beratungen Zweckverband Pattonville |
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2.1
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Beschluss der Haushaltssatzung 2021 (01a-2021) |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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2.2
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Umbau Mulden-Rigolen-System bei der Grundschule (05-2021) |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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2.3
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Kita-Entgelte im Januar 2021 - Erlass wegen Pandemie (07-2021) |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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2.4
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ZV-Stadtbahn im Kreis Ludwigsburg - Bestellung von Vertretern (06-2021) |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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3.
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Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg - Entsendung eines Gastes der Stadt Kornwestheim in die Verbandsversammlung |
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Einstimmige Zustimmung.
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4.
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Digitalisierung der Kornwestheimer Schulen und Übersicht über die Sonderförderungen -Sachstandsbericht |
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Kenntnisnahme.
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5.
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Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona |
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Beschluss mit Ergänzung des Beschlussvorschlags in Ziffer 1: Für den Monat Januar 2021 und anteilig für den Monat Februar 2021 werden die Elterngebühren wegen Nichtnutzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung erlassen: Einstimmige Zustimmung.
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6.
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Ausbezahlung der Zuschüsse der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung im Jahr 2020 |
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Einstimmige Zustimmung.
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7.
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Rückerstattung der Musikschulentgelte während pandemiebedingter Schließung |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.
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Anpassung der Vereinbarung, der Schulordnung und der Konzeption 2025 der Kindersportschule der Stadt Kornwestheim und der Kornwestheimer Sportvereine |
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Einstimmige Zustimmung.
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9.
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Feststellung des Jahresabschlusses 2015 |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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10.
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Namensgebung Gaststätte an der Jahnhalle |
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Beschluss über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung des VFA vom 11.02.21: Statt "Jahnstüble" wird weiterhin der Name "ESG-Gaststätte" genutzt, verbunden mit dem Zusatz des Pächters "Kutschers Glück": Einstimmige Zustimmung.
Damit ist keine Abstimmung mehr über den Leitantrag erforderlich.
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11.
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Straßenraumumgestaltung im Bereich Bahnhofstrasse West / "Alter Markt" |
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Die Beschlussfassung erfolgt nur für die Ziffer 2. Diese wird im Beschlussvorschlag ergänzt um eine Ziffer 2c mit folgendem Wortlaut: Der Gemeinderat ermächtigt den AUT, über den Sachverhalt insgesamt abschließen zu beraten und zu beschließen.
Beschluss Ziffern 2a bis 2c: Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.
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12.
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Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
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13.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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