1.
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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2.
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Wahl des Leiters (m/w/d) des Fachbereichs Recht, Sicherheit und Ordnung |
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Ergebnis der Wahl: Michael Siegel wird mit 20 von 24 Stimmen zum Leiter des Fachbereichs Recht, Sicherheit und Ordnung gewählt.
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3.
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Eigenbetrieb Das K - Kultur- und Kongresszentrum: I) Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 II) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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4.
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Umsatzsteuerliche Auswirkungen der Rechtsänderung des § 2b UStG auf die Stadt Kornwestheim - Anpassung von Rechtsgrundlagen und Auswirkungen ab 2021 |
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Einstimmige Zustimmung.
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5.
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Umsetzung der Vorschriften des § 2b UStG in der Entgeltordnung für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume zum 01.01.2021 |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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6.
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Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen / Die Linke zur Zurückstellung der Entwicklung der Wohngebiete "Nördlich Zügelstraße" und "Nördlich Obstgarten" |
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Beschluss Antrag der Fraktion Grüne/Linke: Mehrheitliche Ablehnung bei 5 Ja-Stimmen und 19 Gegenstimmen.
Beschluss Ergänzungsantrag der Fraktion SPD: Die SPD-Fraktion beantragt, vor der Einleitung des Wettbewerbs eine Klausurtagung zum Wohngebiet Nördlich Zügelstraße durchzuführen und bis dahin die Einleitung des Wettbewerbs (siehe heutiger TOP 7) zurückzustellen. Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen.
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7.
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Wettbewerb Wohngebiet "Nördlich Zügelstraße" - Vorlage der Ausschreibung |
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Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund der Beschlussfassung zu TOP 6 abgesetzt.
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8.
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Beratungen Zweckverband Pattonville |
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8.1
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Wahl des Verbandsvorsitzenden (20-2020) |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.2
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Neufassung Benutzungsordnung Bürgerzentrum (21-2020) |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.3
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Kalkulation Abwassergebühren – Änderungssatzung Abwassersatzung (22-2020) |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.4
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Freiwillige örtliche Prüfung des Zweckverbands (23-2020) |
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Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
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8.5
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Entgelte für Kindertagesstätten (28-2020) |
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Mehrheitliche Ablehnung bei 14 Gegenstimmen.
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8.6
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Regelung der Entgelte für Juni 2020 (29-2020) |
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Einstimmige Zustimmung.
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9.
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Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
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10.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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