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Sitzungskalender vor September 2013
processed
Gemeinderat
Sitzungsname:
Gemeinderat
Gremium:
Gemeinderat
Sitzungsart:
öffentlichen und nichtöffentlichen
Sitzungstermin:
17.05.2018
(Donnerstag)
18:00
Uhr
-
18:56
Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Rathaus
Kalendereintrag:
Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)
Tagesordnungspunkte
Mehrfachauswahl
öffentlich
TOP
Thema
Ergebnis
Vorlage
Beschluss
1.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Kenntnisnahme.
2.
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Einstimmige Zustimmung.
3.
Rathaus - Umnutzung Notariat zu Kindergarten - Vergabe der Sanitär-, Heizungs- und RLT-Arbeiten
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
4.
Ergebnisse der Klausurtagung "Handlungsfelder im Wohnungsbau" und wohnbaupolitische Grundsätze der Stadt Kornwestheim
Ziffer 1: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 2 – mit der Änderung, das Wort „grundsätzlich“ durch „in der Regel“ zu ersetzen:
2) Die Stadt Kornwestheim wird Wohnbauflächen im Außenbereich in der Regel nur noch dann entwickeln, wenn sie zu 100 % im Eigentum der Flächen ist. Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung bei 12 Ja-Stimmen und 8 Gegenstimmen.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 5: Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
Ziffer 6:
6) Weiter wird die Verwaltung beauftragt, die in der Vorlage als Arbeitsaufträge formulierten Themen (Ziffern 2), 3) und 5)) weiter zu bearbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Einstimmige Zustimmung.
Neue Ziffer 7:
7) Weiter wird die Verwaltung beauftragt, die in der Vorlage als Arbeitsaufträge formulierten Themen (Ziffer 11) weiter zu bearbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
5.
Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan 2030 und Landschafts- und Umweltplan 2030 - Feststellungsbeschluss
Einstimmige Zustimmung.
6.
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbegebiet Holzgrund - Teilbereich Südwest" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Einstimmige Zustimmung.
7.
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Sondergebiet Einzelhandel (Pattonville Nord - im Bereich Arkansasstraße Ecke John-F.-Kennedy-Allee)" - Aufstellungsbeschluss
Einstimmige Zustimmung.
8.
Beschluss einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften"Sondergebiet Einzelhandel (Pattonville Nord - im Bereich Arkansasstraße Ecke John-F.-Kennedy-Allee)"
Einstimmige Zustimmung.
9.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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