1.
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Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2021 und Änderung der Abwassersatzung |
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Einstimmige Zustimmung.
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2.
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Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Vorlage des Wirtschaftsplans 2021 |
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Kenntnisnahme.
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3.
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Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 |
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Ziffern 1-3: Einstimmige Zustimmung. Ziffer 4: Einstimmge Zustimmung.
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4.
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TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 |
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Ziffern 1-4: Einstimmige Zustimmung. Ziffer 5: Einstimmige Zustimmung.
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5.
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Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim |
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Es wurde keine Beschlussempfehlung gefasst. Der Tagesordnungspunkt geht mit zwei vorgeschlagenen Modifikationen zur Beschlussfassung in den GR am 26.11.2020: Modifiktation 1: Die Verschiebung des Stichtags in den Ziffern 1 und 2 auf den 01.09.2021. Modifikation 2: Die Anpassung der Mietentgelte für Leihinstrumente wird explizit der Neuanschaffung von Leihinstrumenten zugerechnet.
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6.
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Budgetüberschreitungen 2019 |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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7.
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Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.
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Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021 |
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Einstimmige Zustimmung. Hinweis: Im Gemeinderat am 26.11.2020 wird folgende Ergänzung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Beschlussfassung aufgerufen: Nach einer Laufzeit von drei Jahren wird eine Arbeitsgruppe Vereinsförderung etabliert, mit dem Ziel, die Vereinsförderung neu auszurichten.
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9.
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Antrag des Stadtverbandes für Sport auf Verlängerung des Corona-Abschlages von 50 % für örtliche Vereine auf Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
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10.
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Teilerstattung der Entgelte der Kindersportschule wegen Corona |
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Einstimmige Zustimmung.
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11.
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Rückgabe der Fördermittel aus dem Förderprogramm WiFi4EU |
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Einstimmige Zustimmung.
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12.
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Haus der sozialen Dienste - Malteser Umzug 2019 Neubau Garage für Fahrzeug der Malteser |
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Einstimmige Zustimmung.
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13.
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ÖPNV - 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Ludwigsburg |
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Kenntnisnahme.
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14.
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Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2020 |
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Einstimmige Zustimmung.
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15.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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