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Sitzungskalender vor September 2013
processed
Gemeinderat
Sitzungsname:
Gemeinderat
Gremium:
Gemeinderat
Sitzungsart:
öffentlichen und nichtöffentlichen
Sitzungstermin:
28.05.2020
(Donnerstag)
18:00
Uhr
-
21:00
Uhr
Rathaus
Kalendereintrag:
Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)
Tagesordnungspunkte
Mehrfachauswahl
öffentlich
TOP
Thema
Ergebnis
Vorlage
Beschluss
1.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Kenntnisnahme.
2.
Abschlussbericht zum Umzug der Stadtgeschichtlichen Sammlung
Kenntnisnahme.
3.
Haushalterische Entwicklung Doppelhaushalt 2020/2021
3.1
Haushalterische Entwicklung Doppelhaushalt 2020/2021 - Sachstand und weiteres Vorgehen
Kenntnisnahme.
3.2
Haushalterische Entwicklung Doppelhaushalt 2020/2021 - Arbeitsaufträge
Einstimmige Zustimmung, vgl. die Zwischenergebnisse zur Liste der Arbeitsaufträge aus der Sitzung des Gemeinderates vom 30.04.20.
Antrag Nr. 6: Die Fraktion Grüne/Linke weist noch einmal darauf hin, dass sie beabsichtigt, einen Nachfolgeantrag im Rahmen des Nachtragshaushalts 2020/21 zu stellen.
3.3
Festlegung der Vorgehensweise bei Anträgen auf Stundung bzw. auf Zahlungsaufschub im Zusammenhang mit der Corona-Krise
Einstimmige Zustimmung.
4.
Information zur Durchführung von Kurzarbeit
Kenntnisnahme.
5.
Anpassung des Modells "preiswerter Wohnraum"
Mehrheitliche Zustimmung bei 6 Gegenstimmen.
6.
Schillerschule - Vergabe der Verglasungsarbeiten aus dem Sanierungspaket II
Einstimmige Zustimmung.
7.
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich Ludwig-Herr-Straße (zwischen der Ost- und Rosenstraße)" - Aufstellungsbeschluss
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
8.
Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes
Kenntnisnahme.
9.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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