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Verwaltungs- und Finanzausschuss
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öffentlichen und nichtöffentlichen
01.12.2016 (Donnerstag)
18:00 Uhr  -  20:32 Uhr
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus

 Kornwestheim
Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)
Tagesordnungspunkte
öffentlich
1.
1.1
Antrag Stadträtin Boll-Simmler: Das Budget wird nicht ganz heruntergestrichen, sondern für den Bereich Kinder und Jugendliche wird weiterhin ein projektbezogenes Budget mit 4.000 € beibehalten. Mehrheitliche Ablehnung bei 5 Ja-Stimmen und 8 Gegenstimmen.
Verwaltungsvorschlag: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
1.2
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme, mit der Anpassung der Formulierung, dass die Organisation der Seniorenfeier erst einmal ausgesetzt wird und dass künftig die Verleihung der PMH-Medaille im Rahmen einer GR-Sitzung durchgeführt wird.
1.3
Der TOP wurde abgesetzt.
1.4
Einstimmige Zustimmung.
1.5
Einstimmige Zustimmung.
1.6
Einstimmige Zustimmung.
1.7
Einstimmige Zustimmung.
1.8
Einstimmige Zustimmung.
1.9
Kenntnisnahme.
1.10
Der TOP wurde abgesetzt.
1.11
Der TOP wird im AUT am 17.01.2017 wieder aufgerufen.
1.12
Einstimmige Zustimmung.
1.13
Der TOP wurde abgesetzt.
1.14
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
1.15
Einstimmige Zustimmung.
1.16
Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD, dass weiterhin 2.000 € für den Bereich Naturschutz bereitgehalten werden. Mehrheitliche Zustimmung bei 8 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen.
2.
2.1
Keine Beschlussempfehlung. Der TOP wird im GR am 08.12.16 wieder aufgerufen. Eine Liste der Betroffenen wird vom FB 6 nachgereicht.
3.
Ziffern 3, 23, 24, 25, 26, 27 und 28: Einstimmige Zustimmung.
4.
1. Natur- und Artenschutz: vgl. Beschluss zur Vorlage S109/2016 Strategische Steuerung: THH 13 - Naturschutz.
2. Gewerbesteuerhebesatz: Mehrheitliche Ablehnung bei 5 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen.
3. Konzept zum Zuschussbedarf bezüglich der RKK:
- Antrag FW: Einstimmige Zustimmung.
- Antrag CDU: Der Antrag wird im Januar wieder aufgerufen.
4. Versorgungsfremde Sparte der SWLB: Einstimmige Zustimmung.
5. Kindergartengebühren: Der Antrag wird in die Lenkungsgruppe zur Beratung gegeben. Einstimmige Zustimmung.
6. Schulsozialarbeit: Einstimmige Zustimmung.
7. Zuschuss Stadtmarketingverein e.V. für 2017: Mehrheitliche Ablehnung bei 4 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen.
5.
Einstimmige Zustimmung.
6.
Einstimmige Zustimmung.
7.
Es wird ein Betriebsausschuss gegründet, um das Thema aufzuarbeiten. Einstimmige Zustimmung.
8.
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.
9.
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
10.
Keine.