1.
|
Strategische Steuerung: Beschlussfassung |
|
|
|
|
|
1.1
|
Strategische Steuerung: THH 1 - Städtepartnerschaften/Volkstrauertag |
|
|
Antrag Stadträtin Boll-Simmler: Das Budget wird nicht ganz heruntergestrichen, sondern für den Bereich Kinder und Jugendliche wird weiterhin ein projektbezogenes Budget mit 4.000 € beibehalten. Mehrheitliche Ablehnung bei 5 Ja-Stimmen und 8 Gegenstimmen. Verwaltungsvorschlag: Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
|
|
|
1.2
|
Strategische Steuerung: THH 1 - Veranstaltungen/Repräsentationen |
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme, mit der Anpassung der Formulierung, dass die Organisation der Seniorenfeier erst einmal ausgesetzt wird und dass künftig die Verleihung der PMH-Medaille im Rahmen einer GR-Sitzung durchgeführt wird.
|
|
|
1.3
|
Strategische Steuerung: THH 2 - Ganztag Schulen |
|
|
Der TOP wurde abgesetzt.
|
|
|
1.4
|
Strategische Steuerung: THH 5 - Personalrat - Sachaufwand |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
1.5
|
Strategische Steuerung: THH 5 - Personaldienste - Sachaufwand |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
1.6
|
Strategische Steuerung: THH 5 - IT / Organisation - Sachaufwand |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
1.7
|
Strategische Steuerung: THH 5 - Erträge |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
1.8
|
Strategische Steuerung: THH 6 - Leistungsverrechnung |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
1.9
|
Strategische Steuerung: THH 6 - Sonstiges |
|
|
Kenntnisnahme.
|
|
|
1.10
|
Strategische Steuerung: THH 9 - Ampeln |
|
|
Der TOP wurde abgesetzt.
|
|
|
1.11
|
Strategische Steuerung: THH 9 - Spielplätze |
|
|
Der TOP wird im AUT am 17.01.2017 wieder aufgerufen.
|
|
|
1.12
|
Strategische Steuerung: THH 9 - Sonstiges FB 9 |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
1.13
|
Strategische Steuerung: THH 9 - Sportplätze |
|
|
Der TOP wurde abgesetzt.
|
|
|
1.14
|
Strategische Steuerung: THH 10 - Ravensburger Kinderwelt |
|
|
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
|
|
|
1.15
|
Strategische Steuerung: THH 12 - KLOK e.V. |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
1.16
|
Strategische Steuerung: THH 13 - Naturschutz |
|
|
Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD, dass weiterhin 2.000 € für den Bereich Naturschutz bereitgehalten werden. Mehrheitliche Zustimmung bei 8 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen.
|
|
|
2.
|
Strategische Steuerung: Vorberatung |
|
|
|
|
|
2.1
|
Strategische Steuerung: THH 6 - Mieten und Pachten |
|
|
Keine Beschlussempfehlung. Der TOP wird im GR am 08.12.16 wieder aufgerufen. Eine Liste der Betroffenen wird vom FB 6 nachgereicht.
|
|
|
3.
|
Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2017 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2016 - 2020 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH |
|
|
Ziffern 3, 23, 24, 25, 26, 27 und 28: Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
4.
|
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2017 |
|
|
1. Natur- und Artenschutz: vgl. Beschluss zur Vorlage S109/2016 Strategische Steuerung: THH 13 - Naturschutz. 2. Gewerbesteuerhebesatz: Mehrheitliche Ablehnung bei 5 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen. 3. Konzept zum Zuschussbedarf bezüglich der RKK: - Antrag FW: Einstimmige Zustimmung. - Antrag CDU: Der Antrag wird im Januar wieder aufgerufen. 4. Versorgungsfremde Sparte der SWLB: Einstimmige Zustimmung. 5. Kindergartengebühren: Der Antrag wird in die Lenkungsgruppe zur Beratung gegeben. Einstimmige Zustimmung. 6. Schulsozialarbeit: Einstimmige Zustimmung. 7. Zuschuss Stadtmarketingverein e.V. für 2017: Mehrheitliche Ablehnung bei 4 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen.
|
|
|
5.
|
Aufstellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Kornwestheim |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
6.
|
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
7.
|
Antrag der Fraktion Freie Wähler: Zuständigkeit Eigenbetrieb Das K |
|
|
Es wird ein Betriebsausschuss gegründet, um das Thema aufzuarbeiten. Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
8.
|
Antrag der Go 2 - Convent GmbH auf Durchführung einer Open-Air-Veranstaltung 2017 im Freizeitpark |
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.
|
|
|
9.
|
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2016 |
|
|
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
|
|
|
10.
|
Bekanntgaben und Verschiedenes |
|
|
Keine.
|
|
|