RIS Web

Gemeinderat

Sitzungsname:

Gemeinderat

Gremium:

Gemeinderat

Sitzungsart:

öffentlichen und nichtöffentlichen

Sitzungstermin:

12.07.2018 (Donnerstag)

18:00 Uhr - 19:20 Uhr

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Rathaus

Kalendereintrag:

Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)

Tagesordnungspunkte

Mehrfachauswahl

öffentlich

TOP

Thema

Ergebnis

Vorlage

Beschluss

Bürgerfragestunde

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Kenntnisnahme.

Bericht des Leiters des Polizeireviers Kornwestheim über die polizeiliche Kriminalstatistik 2017

Kenntnisnahme.

Gewerbegebiet Südwest - Entwicklungsperspektive und nächste Schritte

Ziffern 1 und 2: Mehrheitliche Zustimmung bei 19 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen.

Antrag der Fraktion Grüne/Linke (Neue Ziffer 3): Die Verwaltung wird beauftragt, für die Konzeption der Gewerbegebiete insgesamt auf der Gemarkung Kornwestheim für den Herbst 2018 eine Klausurtagung durchzuführen. (Über die Inhalte wird man sich nach der Sommerpause noch einmal abstimmen.): Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.

Schenkung der Sammlung des Vereins für Geschichte und Heimatpflege Kornwestheim e.V.

Einstimmige Zustimmung.

Schulentwicklungsplanung 2017/2018 bis 2022/2023 mit Ausblick auf das Jahr 2030 - Entwicklung der Grundschulen

Der TOP wird abgesetzt und im GR am 17.07.18 wieder aufgerufen.

Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kanalerneuerung in der Lammstraße zwischen Am Stadtgarten und Friedrich-Siller-Straße - Vergabe der Tief- und Kanalbauarbeiten

Einstimmige Zustimmung.

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich Sigelstraße" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Antrag der Fraktion CDU/FDP: Einschränkung des Beschlusses zum Bebauungsplans dergestalt, dass der Bau eines Minaretts unzulässig ist: Mehrheitliche Ablehnung bei 8 Ja-Stimmen und 15 Gegenstimmen.

Verwaltungsvorschlag Ziffern 1 und 2: Mehrheitliche Zustimmung bei 15 Ja-Stimmen und 8 Gegenstimmen.

Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Kenntnisnahme.

10.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Ratsinformationssystem

Sitzungskalender