1.
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Beratungen Zweckverband Pattonville |
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1.1
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Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 (06-2020) |
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Einstimmige Zustimmung.
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1.2
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Regelung der Elternentgelte für die Kindertagesstätten und den Schülerhort des Zweckverbands Pattonville anlässlich der Corona-Pandemie im Mai 2020 (10-2020) |
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Einstimmige Zustimmung.
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1.3
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Neufassung Gesellschaftervertrag Kleeblatt gGmbH (08-2020) |
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Einstimmige Zustimmung.
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2.
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Weitere Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona |
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Einstimmige Zustimmung, mit der Ergänzung des Beschlussvorschlags um eine Ziffer 3: "Die anteilige Kindergartengebühr für die Notbetreuung wird abgerechnet."
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3.
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Neufassung der Kultur- und Sportförderung ab 2020 |
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Einstimmige Zustimmung.
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4.
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Neufassung und Anpassung der Entgelt- und Benutzungsordnungen für städtische Sportstätten, Sportplätze und Veranstaltungsräume gem. Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2017 |
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Einstimmige Zustimmung, mit der Ergänzung, dass in der Benutzungsordnung für städtische Veranstaltungsräume (Anlage 2) bei Ziffer II.1. Galerieversammlungssaal die „(2) Benutzung zum Veranstaltungsbetrieb“ (siehe S. 6 von 23) unter Maßgabe von „(1) Zweckbestimmung“ um den Benutzerkreis der gemeinnützigen Vereine ergänzt wird.
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5.
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Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke, SPD und FDP |
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Es wurde keine Beschlussempfehlung gefasst. Für die Beschlussfassung im GR am 25.06.20 wird eine a-Vorlage erstellt, mit der Ergänzung, dass die Regelung probeweise bis Ende September 2020 eingeführt wird. Der Gemeinderat wird nach Abschluss der Probephase über eine endgültige Lösung entscheiden.
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6.
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Bildung von Ermächtigungsresten für das Haushaltsjahr 2019 und Übertragung dieser in das Jahr 2020 |
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Einstimmige Zustimmung.
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7.
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Gemeindliches Vorkaufsrecht - Aufhebung der "Pattonville-Regelung" |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.
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Förderprogramm "Wir stärken Klima" |
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Einstimmige Zustimmung.
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9.
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Instandsetzung Große Pflugfelder Brücke |
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Einstimmige Zustimmung.
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10.
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Sachstandsbericht Eigenbetrieb Das K 2019 |
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Kenntnisnahme.
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11.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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