RIS Web

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Sitzungsname:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Gremium:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Sitzungsart:

öffentlichen und nichtöffentlichen

Sitzungstermin:

24.01.2019 (Donnerstag)

18:00 Uhr - 19:13 Uhr

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Rathaus

Kalendereintrag:

Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)

Tagesordnungspunkte

Mehrfachauswahl

öffentlich

TOP

Thema

Ergebnis

Vorlage

Beschluss

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke, SPD und Freie Wähler zur Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren in 2019

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt und wird in der nächsten VFA-Sitzung am 21.02.19 wieder aufgerufen.

Antrag der SPD -Fraktion auf Erlass der Raummiete und Regiekosten für Abschlussfeiern der Kornwestheimer Schulen im K

Beschluss mit der Ergänzung, dass den Kornwestheimer Schulen für eine Veranstaltung im Jahr im K Mietfreiheit gewährt wird (die Regiekosten müssen von den Schulen selbst getragen werden): Einstimmige Zustimmung.

Antrag der SPD-Fraktion zur Wiedereinführung des Musikschulbeirats

Beschluss Antrag SPD: Mehrheitliche Ablehnung bei 4 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen.

Beschluss Verwaltungsvorschlag mit der Ergänzung, dass die Gremien, die im Zuge der Strategischen Steuerung abgeschafft wurden, bei dieser Gelegenheit insgesamt geprüft und mit dem GR diskutiert werden: Einstimmige Zustimmung.

Antrag der Fraktionen CDU/FDP und SPD auf Wiederaufnahme der Seniorenfeier

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt und wird in der nächsten VFA-Sitzung am 21.02.19 wieder aufgerufen.

Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Einstimmige Zustimmung.

Sachstandsbericht Blaue Karte

Kenntnisnahme.

Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2018

Einstimmige Zustimmung.

Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. 3968 Ebertstraße 34

Einstimmige Zustimmung.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Keine.

Ratsinformationssystem

Sitzungskalender